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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 04. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (92)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  3. 1.1.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  4. 1.1.2

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

    vertagt
  8. 1.3.1

    FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

    vertagt
  9. 1.3.2

    FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

    vertagt
  10. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  12. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  13. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 5

    Beschlüsse

  15. 6

    Empfehlungen

  16. 6.1

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.3

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  20. 6.3.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  21. 6.3.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  22. 6.3.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 6.3.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 6.3.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  25. 6.4

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.4.2

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.4.3

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.4.4

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.4.5

    Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.4.6

    2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.6

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

    verwiesen
  34. 6.7

    Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.8

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.9

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  37. 6.9.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  38. 6.10

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.11

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.12

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.12.1

    FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.13

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.13.1

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.14

    CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.14.1

    CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.15

    Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.16

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.17

    Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.18

    Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  50. 6.19

    Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.19.1

    CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214

    abgelehnt
  52. 6.20

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.21

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.22

    Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.23

    Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.24

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt

    weitere Lesung erforderlich
  57. 6.24.1

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

    weitere Lesung erforderlich
  58. 6.24.2

    Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262

    weitere Lesung erforderlich
  59. 6.25

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.26

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 7

    Anhörungen

  62. 7.1

    Grundstück in Bonn-Dottendorf, Villemombler Straße 57 - Errichtung von sechs Stellplätzen Az.: 10032/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 7.2

    Grundstück in Bonn-Holtorf, Löwenburgstraße 187, 189 - Errichtung zweier Doppelhaushälften Az.: 40667/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 7.3

    Grundstück in Bonn-Graurheindorf, An der Margarethenkirche - Errichtung eines Wohngebäudes / Bebaubarkeit des Grundstückes Az.: 10949/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 7.4

    Grundstück in Bonn Plittersdorf, Germanenstr. 69 - 83 - Errichtung von zwei Hauszeilen mit 58 WE Az.: 40515/2022 VO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 7.5

    Umbau der ehemaligen Ungarischen Botschaft mit baulichen Erweiterungen in ein Mehrfamilienhaus, Bonn, Plittersdorf, Turmstraße 30, 32, 34, 40464/2023 VO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 8

    Anregungen

  68. 9

    Mitteilungen

  69. 9.1

    Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.2

    Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.2.1

    Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.3

    BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.4

    Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.5

    Stellungnahme zum Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften

    zur Kenntnis genommen
  75. 9.6

    Situation in der Wohnraumförderung 2024

    zur Kenntnis genommen
  76. 9.7

    Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  77. 9.8

    Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation

    zur Kenntnis genommen
  78. 9.9

    Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln

    zur Kenntnis genommen
  79. 9.10

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  80. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  81. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:15 Uhr

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