Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 04. September 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (92)
Fragestunde öffentlich
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: vertagt
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: vertagt
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Empfehlungen
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
Ergebnis: verwiesen
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
Ergebnis: abgelehnt
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Grundstück in Bonn-Dottendorf, Villemombler Straße 57 - Errichtung von sechs Stellplätzen Az.: 10032/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Holtorf, Löwenburgstraße 187, 189 - Errichtung zweier Doppelhaushälften Az.: 40667/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Graurheindorf, An der Margarethenkirche - Errichtung eines Wohngebäudes / Bebaubarkeit des Grundstückes Az.: 10949/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn Plittersdorf, Germanenstr. 69 - 83 - Errichtung von zwei Hauszeilen mit 58 WE Az.: 40515/2022 VO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau der ehemaligen Ungarischen Botschaft mit baulichen Erweiterungen in ein Mehrfamilienhaus, Bonn, Plittersdorf, Turmstraße 30, 32, 34, 40464/2023 VO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation in der Wohnraumförderung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.10.2024 · 329.6 KB
Details
- Beginn
- 04.09.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 04.09.2024 20:15 Uhr