Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 04. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (92)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.1.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.1.2
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
1.3
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
vertagt -
1.3.1
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
vertagt -
1.3.2
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.4
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.5
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.3
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.4
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.5
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.6
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
verwiesen -
6.7
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.9.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.10
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12.1
FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13.1
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.1
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15
Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.16
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen
beschlossengeändert beschlossen
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6.18
Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.19
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19.1
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
abgelehnt -
6.20
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.23
Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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6.24
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
weitere Lesung erforderlich -
6.24.1
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
weitere Lesung erforderlich -
6.24.2
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
weitere Lesung erforderlich -
6.25
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.26
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn-Dottendorf, Villemombler Straße 57 - Errichtung von sechs Stellplätzen Az.: 10032/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Grundstück in Bonn-Holtorf, Löwenburgstraße 187, 189 - Errichtung zweier Doppelhaushälften Az.: 40667/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn-Graurheindorf, An der Margarethenkirche - Errichtung eines Wohngebäudes / Bebaubarkeit des Grundstückes Az.: 10949/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Grundstück in Bonn Plittersdorf, Germanenstr. 69 - 83 - Errichtung von zwei Hauszeilen mit 58 WE Az.: 40515/2022 VO
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Umbau der ehemaligen Ungarischen Botschaft mit baulichen Erweiterungen in ein Mehrfamilienhaus, Bonn, Plittersdorf, Turmstraße 30, 32, 34, 40464/2023 VO
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
zur Kenntnis genommen -
9.2
Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
9.2.1
Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
zur Kenntnis genommen -
9.3
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
zur Kenntnis genommen -
9.4
Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
zur Kenntnis genommen -
9.5
Stellungnahme zum Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften
zur Kenntnis genommen -
9.6
Situation in der Wohnraumförderung 2024
zur Kenntnis genommen -
9.7
Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
9.8
Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation
zur Kenntnis genommen -
9.9
Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
zur Kenntnis genommen -
9.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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