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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 18. März 2024 um 17:05 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (25)

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung von Frau Abé (Nachfolge Frau Hölzing-Clasen) Bündnis 90/Die Grünen

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - " Nächtliches Frauentaxi", Aktenzeichen 173/23

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung - Feuerwerk/Böller an Silvester, Aktenzeichen 01/24 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 23", Aktenzeichen 08/24 B

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

5

Anträge

5.1

Mündliche Anträge

5.2

Schriftliche Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Mittwochs ab 14 Uhr kostenfreies Parken in Köln, Aktenzeichen 218/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Liste offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Strukturförderfonds des Dezernates der Oberbürgermeisterin 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

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