Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität
Mitteilung Ausschuss 0337/2024 vom 26.02.2024
Stand: Am 18.03.2024 im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 26.02.2024 0337/2024 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 04.03.2024 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 07.03.2024 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.03.2024 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 11.03.2024 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 11.03.2024 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 11.03.2024 Bezirksvertretung 5 (Nippes) 14.03.2024 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 14.03.2024 Bezirksvertretung 7 (Porz) 14.03.2024 Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 18.03.2024 Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität Für die inhaltliche Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO zu Mobilitätsthemen ist das Dezernat für Mobilität zuständig. Hier nimmt das Bauverwaltungsamt zentral die Ausschuss- und Bezirksvertretungsangelegen- heiten für die jeweils zuständigen Fachämter wahr: Amt für Verkehrsmanagement, Amt für Straßen- und Radwegebau und Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung. Das Dezernat für Mobilität teilt der Geschäftsstelle für Anregungen und Beschwerden an Rat und Bezirksvertretungen Folgendes mit: „Im zuständigen Bereich gibt es seit längerer Zeit personelle Engpässe, die es erforderlich machen, Aufgaben zu priorisieren. Daher sind seit August 2023 etwa 50 Vorgänge aufgelau- fen, die über längere Zeit nicht bearbeitet werden konnten. Die Bearbeitung ist nun angelaufen und es ist sukzessive mit Rückläufen zu rechnen.“ gez. Stadtdirektorin Andrea Blome
Beratungsverlauf
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04.03.2024
TOP 10.2.11, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
07.03.2024
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 9.25, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
07.03.2024
TOP 10.2.11, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
11.03.2024
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 5.2.2, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
11.03.2024
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 10.2.9, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
11.03.2024
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.7, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
14.03.2024
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 10.2.4, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
14.03.2024
TOP 10.2.6, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
14.03.2024
TOP 10.2.4, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
18.03.2024 zuletzt
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
TOP 7.2.2, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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