Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-1 
 
Vorlagen-Nummer  26.02.2024 
 0337/2024 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 04.03.2024 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 07.03.2024 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.03.2024 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 11.03.2024 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 11.03.2024 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 11.03.2024 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 14.03.2024 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 14.03.2024 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 14.03.2024 
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 18.03.2024 
 
Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität 
Für die inhaltliche Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO zu Mobilitätsthemen ist das 
Dezernat für Mobilität zuständig. 
Hier nimmt das Bauverwaltungsamt zentral die Ausschuss- und Bezirksvertretungsangelegen-
heiten für die jeweils zuständigen Fachämter wahr: Amt für Verkehrsmanagement, Amt für 
Straßen- und Radwegebau und Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung. 
 
Das Dezernat für Mobilität teilt der Geschäftsstelle für Anregungen und Beschwerden an Rat 
und Bezirksvertretungen Folgendes mit: 
 
„Im zuständigen Bereich gibt es seit längerer Zeit personelle Engpässe, die es erforderlich 
machen, Aufgaben zu priorisieren. Daher sind seit August 2023 etwa 50 Vorgänge aufgelau-
fen, die über längere Zeit nicht bearbeitet werden konnten. 
Die Bearbeitung ist nun angelaufen und es ist sukzessive mit Rückläufen zu rechnen.“ 
 
 
gez. Stadtdirektorin Andrea Blome