mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 25. August 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (239)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Lärmgutachten zum Familienzentrum „Rheindorfer Burg“ und Tempo 30 im reinen Wohngebiet „An der Josefshöhe“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Lärmgutachten zum Familienzentrum „Rheindorfer Burg“ und Tempo 30 im reinen Wohngebiet „An der Josefshöhe“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Rahmenplanung zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft hier: Frankenbad

Ergebnis: vertagt

1.3

Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Aufstellung neuer "Citylights"-Werbetafeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Aufstellung neuer "Citylights"-Werbetafeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Bebauung Grundstück Am Engelspfad 28 , Ippendorf (ehemaliges Gästehaus der Universität)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Bebauung Grundstück Am Engelspfad 28 , Ippendorf (ehemaliges Gästehaus der Universität)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Denkmaleigenschaft von Teilen des früheren „Zum Gequetschten“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Denkmaleigenschaft von Teilen des früheren „Zum Gequetschten“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: vertagt

2.4.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: vertagt

2.5

Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

Ergebnis: vertagt

2.8

Ausbauprogramm Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Ausbauprogramm Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Verkehrsregelung Münsterstraße/Thomas-Mann-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Verkehrsregelung Münsterstraße/Thomas-Mann-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben

Ergebnis: vertagt

2.11

Musikpavillon am Alten Zoll

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11.1

Musikpavillon am Alten Zoll

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

Digitale Dienstleistungen der Stadt Bonn

Ergebnis: verwiesen

2.12.1

Digitale Dienstleistungen der Stadt Bonn

Ergebnis: verwiesen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.3

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg Antrag zur Vorlage 190343

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.3

Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: vertagt

6.5.2

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6.2

Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474)

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Verbesserung des Radverkehrs auf dem Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Verbesserung des Radverkehrs auf dem Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Sicherstellung der erforderlichen Gehwegbreiten in der Dorotheenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Sicherstellung der erforderlichen Gehwegbreiten in der Dorotheenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Kreuzungsbereich Breite Straße/ Sterntorbrücke/ Berliner Platz/ Oxfordstr.

Ergebnis: abgelehnt

6.13.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Kreuzungsbereich Breite Straße/ Sterntorbrücke/ Berliner Platz/ Oxfordstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.14.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.15

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.15.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.16

Bürgerantrag: Umbenennung eines Teilstücks des Brassertufers in Ludwig-van-Beethoven-Ufer

Ergebnis: abgelehnt

6.16.1

Bürgerantrag: Umbenennung eines Teilstücks des Brassertufers in Ludwig-van-Beethoven-Ufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke

Ergebnis: vertagt

6.18

Bürgerantrag: Einrichtung von Bewohnerparken in der Karl-Legien-Straße/Kranenweg in Graurheindorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Bewohnerparken in der Karl-Legien-Straße/Kranenweg in Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: vertagt

6.19.1

Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: vertagt

6.20

Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

Ergebnis: vertagt

6.20.1

Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

Ergebnis: vertagt

6.21

Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21.1

Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg

Ergebnis: vertagt

6.23

Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

6.24

Bürgerantrag : Informationsstand - Point of Information - zwischen Rheingasse und Beethovenhalle

Ergebnis: geändert beschlossen

6.24.1

Bürgerantrag : Informationsstand - Point of Information - zwischen Rheingasse und Beethovenhalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.25

Bürgerantrag: Ausweitung Bewohnerparken auf der Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.26

Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.27

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

Ergebnis: vertagt

6.27.1

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031

Ergebnis: vertagt

6.27.2

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

Ergebnis: vertagt

6.28

Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.28.1

Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.28.2

Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße- Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.29

Vorplanung Linksabbieger Eduard-Otto-Straße/Hausdorffstraße und Anlage einer Busspur als ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahme

Ergebnis: geändert beschlossen

6.30

Zusätzliche Bänke für den Marktplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.30.1

Zusätzliche Bänke für den Marktplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.31

Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: vertagt

6.32

Markierung von Radfahrstreifen und “Umweltspur“ auf dem Belderberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.32.1

Markierung von Radfahrstreifen und “Umweltspur“ auf dem Belderberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.33

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

Ergebnis: vertagt

6.33.1

Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

Ergebnis: vertagt

6.34

Umbau des Bestandsgebäudes der KGS Bernhardschule Auerberg im Zuge des Erweiterungsneubaus

Ergebnis: geändert beschlossen

6.35

Fußweg Ippendorf-Venusberg durch das Melbtal

Ergebnis: geändert beschlossen

6.35.1

Fußweg Ippendorf-Venusberg durch das Melbtal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.36

Ausbau und Beschilderung eines Radwegenetzes zum Venusberg

Ergebnis: vertagt

6.37

Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)

Ergebnis: vertagt

6.38

Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.38.1

Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.39

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.40

Parken in der Nordstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.40.1

Parken in der Nordstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.41

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.41.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.42

Umwidmung der Straße "Annagraben" in eine Fahrradstraße, alternative Öffnung der Einbahnstraße für Radfahrer in beide Richtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.42.1

Umwidmung der Straße "Annagraben" in eine Fahrradstraße, alternative Öffnung der Einbahnstraße für Radfahrende in beide Richtungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.43

Maßnahmen gegen zu schnelles Fahren Im Schmalzacker

Ergebnis: geändert beschlossen

6.43.1

Maßnahmen gegen zu schnelles Fahren Im Schmalzacker

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.44

Hinweistafel auf General Lothar von Trotha

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.44.1

Hinweistafel auf General Lothar von Trotha

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.45

Umbenennung einer Teilstraße und Neubenennung eines Platzes innere Nordstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.45.1

Umbenennung einer Teilstraße und Neubenennung eines Platzes innere Nordstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.46

Radverkehrsführung auf der Straße Am Propsthof im Bereich zwischen Auf dem Hügel und Siemensstraße

Ergebnis: vertagt

6.47

Fällgenehmigung für zwei Rot-Buchen auf dem Grundstück der Villa Soennecken Reuterstr. 2 b, 53115 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.48

Parkmarkierung auf der Ippendorfer Allee ergänzen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.48.1

Parkmarkierung auf der Ippendorfer Allee ergänzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.49

Ersatzneubau Haus Elisabeth, Gudenauer Weg 140, 53127 Bonn Fällung von 9 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.50

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Bonn - Südstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.51

Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße

Ergebnis: vertagt

6.52

Setzen von Pollern vor dem Haupteingang Collegium Josephinum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.52.1

Setzen von Pollern vor dem Haupteingang Collegium Josephinum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.53

Wintermarkt 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.53.1

Wintermarkt 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.54

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf dem Friedhof Poppelsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.55

Neubau Kinderspielplatz 'Auf dem Hügel' in Bonn-Endenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.56

Umgestaltung des Wilhelmplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.57

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.57.1

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.58

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf der Kölnstraße und in Buschdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.59

Kanalsanierung Thusneldastraße, Entfernung von vier Bäumen auf öffentlicher Fläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.60

Tierheim Albert Schweitzer

Ergebnis: vertagt

6.61

Endenicher Allee - Straßenplanung zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565

Ergebnis: vertagt

6.62

Fällung eines städtischen Baumes mit einem Stammumfang von mehr als 100cm auf dem Gelände des Sportplatzes Wasserland

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.63

Historisches Kleinpflaster rund um das Baumschulwäldchen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.64

Hinweistafel auf Historie des „Elefanten“ und „Zum Gequetschten“

Ergebnis: vertagt

6.65

Fahrradbrücke über die Straße ‘Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190312

Ergebnis: vertagt

7.2

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: vertagt

7.2.1

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

7.2.2

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

7.2.3

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

7.2.4
7.3

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

7.3.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

7.3.2

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747

Ergebnis: vertagt

7.4

"Tempo 30“ in der Bahnhofstraße in Lessenich (Stadtbezirk Bonn) sowie Planung eines Fußgängerüberweges

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.4.1

"Tempo 30“ in der Bahnhofstraße in Lessenich (Stadtbezirk Bonn) sowie Planung eines Fußgängerüberweges - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für den Bereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz Erler-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.7.1

Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.8

Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

7.8.1

Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201301

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

Ergebnis: vertagt

8.1.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

Ergebnis: vertagt

8.2

Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790

Ergebnis: zurückgezogen

8.2.2

Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790

Ergebnis: abgelehnt

8.3

Aufstellungsbeschluss sowie öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Innenstadt, Am Alten Friedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1 “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus

Ergebnis: geändert beschlossen

8.11.1

KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11.2

KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus Antrag zur Vorlage 201499

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.12

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BeethovenRalley"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Sportpark Nord, Sanierung Stadion Bonn, Erneuerung des Rasenspielfeldes sowie leichtathletischer Einrichtungen und der Kunststofflaufbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

Ergebnis: vertagt

8.15.1

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565

Ergebnis: vertagt

8.16

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

Ergebnis: geändert beschlossen

8.16.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Antrag zur Vorlage 201300

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.1.1

Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.2.1

Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.3

Freihalten des Fahrradstreifens Rampe Zweite Fährgasse

Ergebnis: vertagt

10.4

Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.5

Trennung der Buslinie 630

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.6

Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.6.1

Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.7

Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

10.8

Anwohnerparkzone Weststadt

Ergebnis: vertagt

10.9

Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.3

Errichtung einer Radservicestation am DB-Haltepunkt UN Campus

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.4

Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz NRW"(Europäischer Fonds für regionale Entwicklung-EFRE) -Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen "Nussallee" im Zusammenhang mit der Errichtung einer Mobilstation

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.5

Tempo 30 aus Lärmschutzgründen An der Josefshöhe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Grundstück in Bonn-Kessenich, Gudenauer Weg 140 - Errichtung einer stationären Pflegeeinrichtung für 100 Bewohner (Haus Elisabeth) Az.: 167941

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Merler Allee 93, Alfred-Bucherer-Str. 24, Lahnweg 9, Venantiusstr. 17, Haager Weg 69, Nonnstr. 20, Saarweg 15, Karl-Barth-Str. 2-4, Bergstr. 171) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.8

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.9

Änderung der Radverkehrsführung auf der B 56 im Abschnitt zwischen Alter Friedhof und Belderberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.10

Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.11

Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.12

Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.13

Bewohnerparkregelung Weststadt

Ergebnis: vertagt

12.14

Ergebnisse der Lärmimmissionsmessungen von Straßen- und Schienenverkehr an der Kita „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Bürgerantrag: Sicherung der Fußgängerwege im Bereich Heinrich-Lützeler-Str. und Graf-Stauffenberg-Straße in Poppelsdorf

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.16

Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.17

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

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Nicht-öffentlich
15

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16

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16.1

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16.2

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18

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18.1

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19

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20

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25

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:01 Uhr

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