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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 22. Juni 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (66)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Beratung des Haushaltes 2023/24

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Beratung des Haushaltes 2023/24

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften

    vertagt
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.1.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes

    zur Kenntnis genommen
  11. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Spezial-Friedhofbaggers für das Amt für Umwelt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.3

    Abschleppen von Fahrzeugen im Stadtgebiet Bonn für die Jahre 2023 bis 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Fahrsimulators für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.5

    Baureife Planung zur Umgestaltung der Bornheimer Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.7

    (nichtöffentlich)

  17. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2023-2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Erneuerung der Kühlanlage für die Turboverdichter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.10

    Einleitung Vergabeverfahren Lieferung von Sommerblumen für 2023.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  20. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf den Friedhöfen im Stadtgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  21. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung nach UVgO) für die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für das Amt für Umwelt und Stadtgrün (2-Jahres-Rahmenvertrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung nach UVgO) zur Vergabe der Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung des Amtes für Umwelt und Stadtgrün (Jahresvertrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.14

    Einführung der Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  24. 5.14.1

    Stellungnahme der Verwaltung "Einführung der Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung"

    zur Kenntnis genommen
  25. 5.15

    Elektronisches Vergabesystem für nachhaltige Beschaffung nutzen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.15.1

    Elektronisches Vergabesystem für nachhaltige Beschaffung nutzen

    zur Kenntnis genommen
  27. 5.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.17

    Öffnung des Römerbades sowie des Friesdorfer Freibades

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6

    Empfehlungen

  30. 6.1

    Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“

    abgelehnt
  31. 6.2

    Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.2.1

    Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023

    zur Kenntnis genommen
  33. 7

    Anhörungen

  34. 7.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 7.1.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    abgelehnt
  36. 8

    Anregungen

  37. 9

    Mitteilungen

  38. 9.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.2

    Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2021

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.3

    Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2021

    zur Kenntnis genommen
  41. 9.4

    Information über Sponsoringaktivitäten 2021 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2022

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.6

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  44. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  45. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 16.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 16.2.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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