Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 22. Juni 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (66)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Beratung des Haushaltes 2023/24
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Beratung des Haushaltes 2023/24
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.1
Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes
zur Kenntnis genommen -
5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Spezial-Friedhofbaggers für das Amt für Umwelt
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Abschleppen von Fahrzeugen im Stadtgebiet Bonn für die Jahre 2023 bis 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Fahrsimulators für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Baureife Planung zur Umgestaltung der Bornheimer Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
(nichtöffentlich)
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2023-2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Erneuerung der Kühlanlage für die Turboverdichter
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung Vergabeverfahren Lieferung von Sommerblumen für 2023.
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf den Friedhöfen im Stadtgebiet
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung nach UVgO) für die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für das Amt für Umwelt und Stadtgrün (2-Jahres-Rahmenvertrag)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung nach UVgO) zur Vergabe der Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung des Amtes für Umwelt und Stadtgrün (Jahresvertrag)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einführung der Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.14.1
Stellungnahme der Verwaltung "Einführung der Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung"
zur Kenntnis genommen -
5.15
Elektronisches Vergabesystem für nachhaltige Beschaffung nutzen
beschlossengeändert beschlossen
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5.15.1
Elektronisches Vergabesystem für nachhaltige Beschaffung nutzen
zur Kenntnis genommen -
5.16
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Öffnung des Römerbades sowie des Friesdorfer Freibades
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“
abgelehnt -
6.2
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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7.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
abgelehnt -
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2021
zur Kenntnis genommen -
9.3
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2021
zur Kenntnis genommen -
9.4
Information über Sponsoringaktivitäten 2021 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2022
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:02 Uhr
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