Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 22. Juni 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Fragestunde öffentlich
Beratung des Haushaltes 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratung des Haushaltes 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Spezial-Friedhofbaggers für das Amt für Umwelt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschleppen von Fahrzeugen im Stadtgebiet Bonn für die Jahre 2023 bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Fahrsimulators für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baureife Planung zur Umgestaltung der Bornheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2023-2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Erneuerung der Kühlanlage für die Turboverdichter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung Vergabeverfahren Lieferung von Sommerblumen für 2023.
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf den Friedhöfen im Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung nach UVgO) für die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für das Amt für Umwelt und Stadtgrün (2-Jahres-Rahmenvertrag)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung nach UVgO) zur Vergabe der Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung des Amtes für Umwelt und Stadtgrün (Jahresvertrag)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung der Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Stellungnahme der Verwaltung "Einführung der Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektronisches Vergabesystem für nachhaltige Beschaffung nutzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Elektronisches Vergabesystem für nachhaltige Beschaffung nutzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung des Römerbades sowie des Friesdorfer Freibades
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“
Ergebnis: abgelehnt
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
Ergebnis: abgelehnt
Anregungen
Mitteilungen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über Sponsoringaktivitäten 2021 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 22.06.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 22.06.2022 19:02 Uhr