Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2023
Beschlussvorlage: Einleitung 220913 vom 03.05.2022
beschlossen Stand: Am 22.06.2022 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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03.05.2022
Beschlussvorlage: Einleitung
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22.06.2022 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 5.6, Entscheidung.
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Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 220913 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2023 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 22.06.2022 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör (Rahmenvertrag 2023) wird zugestimmt. Begründung Der auszuschreibende Vertrag umfasst die Lieferung von Verkehrszeichen, Weg-und Vorwegweisern, Straßenbenennungsschildern und Verkehrszeichenzubehör für das Jahr 2023. Die Materialien sind erforderlich für die Unterhaltung und Erneuerung im Rahmen der Straßenunterhaltung zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sowie zur Umsetzung von Anordnungen des Straßenverkehrsamtes. Vergabeart X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2022-3105 VOB UVgO x VgV 01.2023 – 12.2023 max. 120.000 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 12.01 12.02 12.03 Gemeindestraßen Kreisstraßen Landesstraßen 521130 6601310 6601320 6601330 Seite 1 von 2 Seite 2 —— 12.04 Bundesstraßen 6601340 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein freigegeben x vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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