mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 02. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (79)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Plattform zur Bürgerbeteiligung Bonn-macht-mit.de

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Plattform zur Bürgerbeteiligung Bonn-macht-mit.de

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.04.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.1.1

Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bürgerantrag: Verbesserung der Toilettensituation in jedem Bonner Stadtbezirk durch Aufstellen von mobilen Toiletten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.2.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Toilettensituation in jedem Bonner Stadtbezirk durch Aufstellen von mobilen Toiletten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.3.1

Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

Ergebnis: vertagt

4.3.2

Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

Ergebnis: vertagt

4.4

Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums

Ergebnis: abgelehnt

4.4.1

Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4.2

Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.5.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.6

Bürgerantrag: Verzicht auf Anpflanzung allergologisch bedenklicher Baumarten

Ergebnis: abgelehnt

4.6.1

Bürgerantrag: Verzicht auf Anpflanzung allergologisch bedenklicher Baumarten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Bürgerantrag: Geburtswald für Neugeborene

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7.1

Bürgerantrag: Geburtswald für Neugeborene

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Bürgerantrag: Einstellung der Sammlung von totem Laub aus Hecken oder Straßengrün

Ergebnis: zurückgezogen

4.8.1

Bürgerantrag: Einstellung der Sammlung von totem Laub aus Hecken oder Straßengrün

Ergebnis: zurückgezogen

4.9

Bürgerantrag: Rückbau Containeranlage Reuterpark

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.9.1

Bürgerantrag: Rückbau Containeranlage Reuterpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

Ergebnis: verwiesen

4.10.1

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

Ergebnis: verwiesen

4.11

Bürgerantrag: Gerhard-Domagk-Straße + Linienführung 631/632

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.11.1

Bürgerantrag: Gerhard-Domagk-Straße + Linienführung 631/632

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11.2

Bürgerantrag: Gerhard-Domagk-Straße + Linienführung 631/632

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12

Bürgerantrag: Entlastung Venusberg + Anschluss UN-Campus + Röttgen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.12.1

Bürgerantrag: Entlastung Venusberg + Anschluss UN-Campus + Röttgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12.2

Bürgerantrag: Entlastung Venusberg + Anschluss UN-Campus + Röttgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Bürgerantrag: frei Fahrt für Bus und Bahn + schneller Bus-/Bahnverbindungen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.13.1

Bürgerantrag: frei Fahrt für Bus und Bahn + schneller Bus-/Bahnverbindungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13.2

Bürgerantrag: frei Fahrt für Bus und Bahn + schneller Bus-/Bahnverbindungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Bürgerantrag: Radverkehr am Busbahnhof

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.14.1

Bürgerantrag: Radverkehr am Busbahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Bürgerantrag: Optimierung des Bürgerbeteiligungsprozesses zum Bürgerhaushalt für mehr Bürgernähe und Transparenz

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.15.1

Bürgerantrag: Optimierung des Bürgerbeteiligungsprozesses zum Bürgerhaushalt für mehr Bürgernähe und Transparenz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16

Bürgerantrag: Historische Einordnung von Ernst Moritz Arndt

Ergebnis: abgelehnt

4.16.1

Bürgerantrag: Historische Einordnung von Ernst Moritz Arndt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.17

Bürgerantrag: Initiative "Earth Night" - für wenigstens eine dunkle Nacht pro Jahr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.17.1

Bürgerantrag: Initiative "Earth Night" - für wenigstens eine dunkle Nacht pro Jahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.18

Bürgerantrag: Änderung der Aufnahmepraxis an Konfessionsgrundschulen in Bonn mit Einbeziehung von Schülerinnen und Schülern unabhängig von der Konfession

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.18.1

Bürgerantrag: Änderung der Aufnahmepraxis an Konfessionsgrundschulen in Bonn mit Einbeziehung von Schülerinnen und Schülern unabhängig von der Konfession

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.19

Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen

Ergebnis: verwiesen

4.19.1

Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen

Ergebnis: verwiesen

4.19.2

Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen

Ergebnis: verwiesen

4.20

Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.21

Bürgerantrag: Stromautonomie durch Solarautobahn A 555/A 565 als SDG-Modellprojekt

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.21.1

Bürgerantrag: Stromautonomie durch Solarautobahn A 555/A 565 als SDG-Modellprojekt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.21.2

Bürgerantrag: Stromautonomie durch Solarautobahn A 555/A 565 als SDG-Modellprojekt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.22

Bürgerantrag: Aufnahme des Vorhabens "Neubau einer Zwei- oder Dreifachhalle für die Engelsbachschule (Ippendorf) und die Waldschule (Venusberg) in die Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.22.1

Bürgerantrag: Aufnahme des Vorhabens "Neubau einer Zwei- oder Dreifachhalle für die Engelsbachschule (Ippendorf) und die Waldschule (Venusberg) in die Vorhabenliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Beschlüsse

5.1

Reporting Kosten Bürgeranträge

Ergebnis: vertagt

5.1.1
5.2

„Bonn Inklusiv“ – Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Vorstellung der Entwurfsfassung zum Maßnahmenpaket für die zukünftige Entwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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