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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 02. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (79)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Plattform zur Bürgerbeteiligung Bonn-macht-mit.de

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Plattform zur Bürgerbeteiligung Bonn-macht-mit.de

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.04.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  9. 4.1

    Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  10. 4.1.1

    Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Toilettensituation in jedem Bonner Stadtbezirk durch Aufstellen von mobilen Toiletten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  12. 4.2.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Toilettensituation in jedem Bonner Stadtbezirk durch Aufstellen von mobilen Toiletten

    zur Kenntnis genommen
  13. 4.3

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  14. 4.3.1

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    vertagt
  15. 4.3.2

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    vertagt
  16. 4.4

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums

    abgelehnt
  17. 4.4.1

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.4.2

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.5

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 4.5.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.6

    Bürgerantrag: Verzicht auf Anpflanzung allergologisch bedenklicher Baumarten

    abgelehnt
  22. 4.6.1

    Bürgerantrag: Verzicht auf Anpflanzung allergologisch bedenklicher Baumarten

    zur Kenntnis genommen
  23. 4.7

    Bürgerantrag: Geburtswald für Neugeborene

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4.7.1

    Bürgerantrag: Geburtswald für Neugeborene

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.8

    Bürgerantrag: Einstellung der Sammlung von totem Laub aus Hecken oder Straßengrün

    zurückgezogen
  26. 4.8.1

    Bürgerantrag: Einstellung der Sammlung von totem Laub aus Hecken oder Straßengrün

    zurückgezogen
  27. 4.9

    Bürgerantrag: Rückbau Containeranlage Reuterpark

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  28. 4.9.1

    Bürgerantrag: Rückbau Containeranlage Reuterpark

    zur Kenntnis genommen
  29. 4.10

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

    verwiesen
  30. 4.10.1

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

    verwiesen
  31. 4.11

    Bürgerantrag: Gerhard-Domagk-Straße + Linienführung 631/632

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  32. 4.11.1

    Bürgerantrag: Gerhard-Domagk-Straße + Linienführung 631/632

    zur Kenntnis genommen
  33. 4.11.2

    Bürgerantrag: Gerhard-Domagk-Straße + Linienführung 631/632

    zur Kenntnis genommen
  34. 4.12

    Bürgerantrag: Entlastung Venusberg + Anschluss UN-Campus + Röttgen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 4.12.1

    Bürgerantrag: Entlastung Venusberg + Anschluss UN-Campus + Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  36. 4.12.2

    Bürgerantrag: Entlastung Venusberg + Anschluss UN-Campus + Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  37. 4.13

    Bürgerantrag: frei Fahrt für Bus und Bahn + schneller Bus-/Bahnverbindungen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 4.13.1

    Bürgerantrag: frei Fahrt für Bus und Bahn + schneller Bus-/Bahnverbindungen

    zur Kenntnis genommen
  39. 4.13.2

    Bürgerantrag: frei Fahrt für Bus und Bahn + schneller Bus-/Bahnverbindungen

    zur Kenntnis genommen
  40. 4.14

    Bürgerantrag: Radverkehr am Busbahnhof

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 4.14.1

    Bürgerantrag: Radverkehr am Busbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  42. 4.15

    Bürgerantrag: Optimierung des Bürgerbeteiligungsprozesses zum Bürgerhaushalt für mehr Bürgernähe und Transparenz

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  43. 4.15.1

    Bürgerantrag: Optimierung des Bürgerbeteiligungsprozesses zum Bürgerhaushalt für mehr Bürgernähe und Transparenz

    zur Kenntnis genommen
  44. 4.16

    Bürgerantrag: Historische Einordnung von Ernst Moritz Arndt

    abgelehnt
  45. 4.16.1

    Bürgerantrag: Historische Einordnung von Ernst Moritz Arndt

    zur Kenntnis genommen
  46. 4.17

    Bürgerantrag: Initiative "Earth Night" - für wenigstens eine dunkle Nacht pro Jahr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 4.17.1

    Bürgerantrag: Initiative "Earth Night" - für wenigstens eine dunkle Nacht pro Jahr

    zur Kenntnis genommen
  48. 4.18

    Bürgerantrag: Änderung der Aufnahmepraxis an Konfessionsgrundschulen in Bonn mit Einbeziehung von Schülerinnen und Schülern unabhängig von der Konfession

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  49. 4.18.1

    Bürgerantrag: Änderung der Aufnahmepraxis an Konfessionsgrundschulen in Bonn mit Einbeziehung von Schülerinnen und Schülern unabhängig von der Konfession

    zur Kenntnis genommen
  50. 4.19

    Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen

    verwiesen
  51. 4.19.1

    Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen

    verwiesen
  52. 4.19.2

    Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen

    verwiesen
  53. 4.20

    Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 4.21

    Bürgerantrag: Stromautonomie durch Solarautobahn A 555/A 565 als SDG-Modellprojekt

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  55. 4.21.1

    Bürgerantrag: Stromautonomie durch Solarautobahn A 555/A 565 als SDG-Modellprojekt

    zur Kenntnis genommen
  56. 4.21.2

    Bürgerantrag: Stromautonomie durch Solarautobahn A 555/A 565 als SDG-Modellprojekt

    zur Kenntnis genommen
  57. 4.22

    Bürgerantrag: Aufnahme des Vorhabens "Neubau einer Zwei- oder Dreifachhalle für die Engelsbachschule (Ippendorf) und die Waldschule (Venusberg) in die Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 4.22.1

    Bürgerantrag: Aufnahme des Vorhabens "Neubau einer Zwei- oder Dreifachhalle für die Engelsbachschule (Ippendorf) und die Waldschule (Venusberg) in die Vorhabenliste

    zur Kenntnis genommen
  59. 5

    Beschlüsse

  60. 5.1

    Reporting Kosten Bürgeranträge

    vertagt
  61. 5.1.1

    Reporting Kosten Bürgeranträge

    vertagt
  62. 5.2

    „Bonn Inklusiv“ – Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6

    Empfehlungen

  64. 7

    Anhörungen

  65. 8

    Anregungen

  66. 9

    Mitteilungen

  67. 9.1

    Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Vorstellung der Entwurfsfassung zum Maßnahmenpaket für die zukünftige Entwicklung

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  69. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  70. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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