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Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen

Stellungnahme der Verwaltung 202276-02 ST vom 11.03.2021

zur Kenntnis genommen Stand: Am 18.08.2021 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 22.02.2021

    Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

    202276, federführend: 01-1 OB-Büro.

  2. 11.03.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 02.06.2021

    Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    verwiesen

    TOP 4.19.2, Kenntnisnahme.

  4. 18.08.2021 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 5.1.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 202276-02 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte Dezernat: Dez. OB Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen Beratungsfolge Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 10.03.2021 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Der Antragsteller hatte im Nachgang zu seinem Bürgerantrag noch eine erläuternde Darstellung beigefügt, die dem Fachdezernat bei der Fertigung der Stellungnahme (202276-01 ST) vorgelegen hatte. Telefonisch bat der Antragsteller um Beifügung zu den Beratungsunterlagen zwecks Veranschaulichung seiner Antragsinhalte. Die Fotos wurden vom Antragstellenden gefertigt, ein entsprechender Hinweis liegt der Verwaltung vor, die urheberrechtlichen Gesichtspunkte sind beachtet. Anlage/n 1 Erläuternde Skizze (öffentlich) Seite 1 von 2 Seite 2 von 2

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