Nov 03

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 03. November 2022 um 17:00 Uhr

Großer Saal im Handorfer Huus

Tagesordnung (31)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen des Jugendrates

2.1

Verbesserung des Fahrradweges an der Dyckburgstraße

Ergebnis: verwiesen

3

Entscheidungen

3.1

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 11 Münster-Handorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Straßenbenennungen im Bebauungsplan 562 Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten

Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag

3.3

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost für das 2. Halbjahr 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost - Festlegung der Reihenfolge 2022 - Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Anhörungen

4.1

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.3

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Etatberatung

5.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost

5.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2026

6

Fristgerecht eingegangene Anträge

6.1

Car-Sharing in Gelmer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Weitere Verzögerungen des Ausbaus des Dortmund-Ems-Kanals werden in MS-Ost nicht akzeptiert!

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

7.1

Verzögerung des Ausbaus der Nebenanlagen der neuen Kanalbrücke an der Wolbecker Straße

Ergebnis: eingebracht

7.2

Fehlende Beschilderung und neue Engstelle nach Sanierung des Feldweges parallel zur Gittruper Straße

Ergebnis: eingebracht

7.3

Leitplanken entlang des 1. Abschnitts der Kanalpromenade (Gelmer bis Schleuse)

Ergebnis: eingebracht

7.4

Inbetriebnahme der Wegebeleuchtung am 1. Abschnitt der Kanalpromenade (Gelmer bis Schleuse) sowie Dingstiege und Boniburgallee

Ergebnis: eingebracht

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

8.1

Anregung zur Instandsetzung des Schulwegs zum Gymnasium St. Mauritz in Münster-Handorf (im Boniburger Wald)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Planung und Errichtung einer Pumptrack Anlage in Gelmer

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

8.3

Hegerskamp, Mauritz-Ost - Verkehrsberuhigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Verkehrssituation auf der Kanalbrücke "Manfred-von-Richthofen-Straße"

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

8.5

Kein Trinkwasser im alten Hallenbad Handorf verschwenden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

10

Verschiedenes

Details

Beginn
03.11.2022 17:00 Uhr
Ende
03.11.2022 19:44 Uhr
Ort
Großer Saal im Handorfer Huus