Rat
Donnerstag, 04. Februar 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (137)
Fragestunde öffentlich
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße Große Anfrage zur Vorlage 191165
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße Große Anfrage zur Vorlage 191165
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung Große Anfrage zur Stellungnahme 202021-01 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung Große Anfrage zur Stellungnahme 202021-01 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtordnungsdienst
Ergebnis: vertagt
Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei Große Anfrage zur Vorlage 202165
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
Ergebnis: vertagt
Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
Ergebnis: vertagt
Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202011
Ergebnis: nicht abgestimmt
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Oberbürgermeisterin der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Bonn und der Wahlen der Bezirksvertretungen in den Stadtbezirken Bonn, Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbegehren "Radentscheid Bonn"
Ergebnis: geändert beschlossen
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: vertagt
Änderung Regionalplan – Umwandung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) in Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) – Fahrrad Feld – Stadt St. Augustin Stellungnahme der Stadt Bonn (frühzeitige Unterrichtung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Straßen- und Wegekonzept hier: Bornheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
Ergebnis: verwiesen
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Aufsichtsrat der Beethoven Jubiläums Gesellschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2021/22
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2021/2022 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung Taxitarif 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsperrung von Haushaltsmitteln für die Umgestaltung der Endenicher Allee, zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 152000801
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Antrag zur Vorlage 202197
Ergebnis: abgelehnt
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Antrag zur Vorlage 202197
Ergebnis: abgelehnt
Einleitung des Vergabeverfahrens; Pumpwerk P 023 Friedrich-Breuer-Straße, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen des Pumpwerkes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Jahresbedarf)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von drei Rettungstransportwagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Grünpflege auf den Kläranlagen und Pumpwerken als 3-Jahresvertrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt: Finanzstelle 141000401, Finanzposition 73.1000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201698 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen hier: Zuwendung für die digitale Bildungsinfrastruktur durch eine digitale Ausstattung von Lehrkräften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201700 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201702 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Neuabschluss eines Fördervertrags zur Fortführung des Programms "Job Coach" in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201704 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Haus der Familie - Mehrgenerationenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201710 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Umgestaltung der Endenicher Allee; Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im investiven Haushalt – Finanzstelle 5.66.06.1201.1200/78.5200
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201727 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 168001301
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201762 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201815 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 110000109
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung der Stadt Bonn am Landesprogramm „kinderstark - NRW schafft Chancen“ im Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag zur Einrichtung des Angebotes des Gemeinsamen Lernens am Friedrich-Ebert-Gymnasium zum Schuljahr 2021/2022 - Hier: Zustimmung des Schulträgers
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Frühzeitige Verfügung über Mittel zur Umsetzung des Beschlusses „Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035“ (DS 200016) im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution von Kommunen zu einem starken Lieferkettengesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiedereröffnung/Interimslösung Melbbad
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Anträge
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: vertagt
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
Ergebnis: vertagt
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
Ergebnis: vertagt
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: vertagt
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: vertagt
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: verwiesen
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: verwiesen
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: vertagt
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: vertagt
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pilotprojekt: Umzäunung von Sportplätzen zum Schutz vor Vandalismus
Ergebnis: abgelehnt
Pilotprojekt: Umzäunung von Sportplätzen zum Schutz vor Vandalismus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
Ergebnis: verwiesen
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
Ergebnis: verwiesen
Fahrtreppen unter der Auskragung des Motel One; Nordfeld
Ergebnis: abgelehnt
Fahrtreppen unter der Auskragung des Motel One; Nordfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: verwiesen
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299
Ergebnis: verwiesen
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: verwiesen
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: verwiesen
Corona-Schutzimpfung für über 80-jährige Bonnerinnen und Bonner
Ergebnis: abgelehnt
Corona-Schutzimpfung für über 80-jährige Bonnerinnen und Bonner
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zugang zur U-Bahnhaltestelle Hauptbahnhof bzw. der Minus-1-Ebene (alt: 1911780) Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 190660
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Dringlichkeitsantrag: Appell an das Land Nordrhein-Westfalen, dem guten Beispiel von Rheinland-Pfalz zu folgen und digitale Gremiensitzungen der Lokalpolitik in der Pandemie zu gestatten.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 - Beteiligung der Bezirksvertretungen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 - Beteiligung der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung eines gestaffelten Schulbeginns bei Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Bonner Schulen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einführung eines gestaffelten Schulbeginns bei Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Bonner Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Künftige Unterbringung des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC - International Paralympic Committee) in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konnexitätsregister für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausweisung des Viktoriakarrees als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausweitung des 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) hier: Prüfauftrag Wasserspeicherung u. a.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Behindertenpolitischer Teilhabeplan für die Bundesstadt Bonn; Umsetzungsstand zum Stichtag 30.06.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verstetigung des „Bündnis für Fachkräfte Bonn/Rhein-Sieg“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiebung der Special Olympics NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fitness-Trail auf dem Venusberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erwerb des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Klärschlamm
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
Formalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
371.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:18 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz