Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 04. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (78)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)
vertagt -
2.2
Große Anfrage von Grüne und SPD: Ausbau eines Fußgängerweges auf dem Bahnübergang Lessenicher Straße (1511743)
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Große Anfrage von Grüne und SPD: Ausbau eines Fußgängerweges auf dem Bahnübergang Lessenicher Straße (1511743)
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Sperrmüll Medinghoven
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Sperrmüll Medinghoven
zur Kenntnis genommen -
2.4
CDU-Große Anfrage: Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
CDU-Große Anfrage: Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
2.5
Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.5.1
Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Rahmenprogramm zur Demokratieförderung im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.6.1
CDU-Große Anfrage: Rahmenprogramm zur Demokratieförderung im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
2.7
CDU Große Anfrage: Leer- und Zustand der Ladenzeile Finkenhof an der Julius-Leber-Straße
vertagt -
2.8
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Barrierefreie Musikschule Duisdorf (191078)
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Barrierefreie Musikschule Duisdorf (191078)
zur Kenntnis genommen -
2.9
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder (1912915EB3)
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergangs/Zebrastreifens im Bereich Villemombler Straße auf Höhe der Bushaltestelle "In der Grächt"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
CDU-Antrag: Beleuchtung Haltestelle Hallestraße - Celsiusstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Duisdorf 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
CDU-Antrag: Wiederbepflanzung bereits bestehender Baumschalen und –standorte
abgelehnt -
6.4.1
CDU-Antrag: Wiederbepflanzung bereits bestehender Baumschalen und –standorte
zur Kenntnis genommen -
6.5
CDU-Antrag: Brunnenstandorte im Stadtbezirk Hardtberg
abgelehnt -
6.5.1
CDU-Antrag: Brunnenstandorte im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
6.6
Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Geschwindigkeitsüberschreitung Europaring
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.6.1
Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Geschwindigkeitsüberschreitung Europaring
zur Kenntnis genommen -
6.7
Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Parkverbot Lengsdorfer Hauptstraße 19-21
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Empfehlungen
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7.1
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.1
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
- 8.1
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8.1.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
abgelehnt -
8.1.2
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
abgelehnt -
8.1.3
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
zur Kenntnis genommen -
8.1.4
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
zur Kenntnis genommen -
8.1.5
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
abgelehnt -
8.1.6
Beschluss zum Bonner Freiraumplan - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe der BV Hardtberg vom 16.04.2024
zur Kenntnis genommen -
8.2
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
vertagt -
8.3
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
8.3.1
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
-
10.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
verwiesen -
10.1.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Sachstand Parkplatz am Wesselheideweg
zur Kenntnis genommen -
12.2
Abbruch Rohbau Vereinsgebäude Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
12.3
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
zur Kenntnis genommen -
12.4
Derletalfest mit "Rock im Tal" am 24. August 2024
zur Kenntnis genommen -
12.5
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
12.6
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
zur Kenntnis genommen -
12.7
Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung
zur Kenntnis genommen -
12.8
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
zur Kenntnis genommen -
12.9
Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
12.10
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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