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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 04. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (78)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)

    vertagt
  4. 2.2

    Große Anfrage von Grüne und SPD: Ausbau eines Fußgängerweges auf dem Bahnübergang Lessenicher Straße (1511743)

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2.1

    Große Anfrage von Grüne und SPD: Ausbau eines Fußgängerweges auf dem Bahnübergang Lessenicher Straße (1511743)

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Sperrmüll Medinghoven

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3.1

    CDU-Große Anfrage: Sperrmüll Medinghoven

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4.1

    CDU-Große Anfrage: Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.5

    Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 2.5.1

    Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)

    vertagt
  12. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Rahmenprogramm zur Demokratieförderung im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  13. 2.6.1

    CDU-Große Anfrage: Rahmenprogramm zur Demokratieförderung im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.7

    CDU Große Anfrage: Leer- und Zustand der Ladenzeile Finkenhof an der Julius-Leber-Straße

    vertagt
  15. 2.8

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Barrierefreie Musikschule Duisdorf (191078)

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.8.1

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Barrierefreie Musikschule Duisdorf (191078)

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.9

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder (1912915EB3)

    vertagt
  18. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  20. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2024

    zur Kenntnis genommen
  21. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  22. 6

    Beschlüsse

  23. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergangs/Zebrastreifens im Bereich Villemombler Straße auf Höhe der Bushaltestelle "In der Grächt"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.2

    CDU-Antrag: Beleuchtung Haltestelle Hallestraße - Celsiusstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Duisdorf 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.4

    CDU-Antrag: Wiederbepflanzung bereits bestehender Baumschalen und –standorte

    abgelehnt
  27. 6.4.1

    CDU-Antrag: Wiederbepflanzung bereits bestehender Baumschalen und –standorte

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.5

    CDU-Antrag: Brunnenstandorte im Stadtbezirk Hardtberg

    abgelehnt
  29. 6.5.1

    CDU-Antrag: Brunnenstandorte im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.6

    Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Geschwindigkeitsüberschreitung Europaring

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  31. 6.6.1

    Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Geschwindigkeitsüberschreitung Europaring

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.7

    Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Parkverbot Lengsdorfer Hauptstraße 19-21

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 7

    Empfehlungen

  34. 7.1

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 7.1.1

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  36. 8

    Anhörungen

  37. 8.1

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    abgelehnt
  39. 8.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    abgelehnt
  40. 8.1.3

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    zur Kenntnis genommen
  41. 8.1.4

    Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

    zur Kenntnis genommen
  42. 8.1.5

    2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    abgelehnt
  43. 8.1.6

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe der BV Hardtberg vom 16.04.2024

    zur Kenntnis genommen
  44. 8.2

    Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

    vertagt
  45. 8.3

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 8.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 9

    Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

  48. 10

    Anregungen

  49. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    verwiesen
  50. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  51. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  52. 12

    Mitteilungen der Verwaltung

  53. 12.1

    Sachstand Parkplatz am Wesselheideweg

    zur Kenntnis genommen
  54. 12.2

    Abbruch Rohbau Vereinsgebäude Brüser Berg

    zur Kenntnis genommen
  55. 12.3

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    zur Kenntnis genommen
  56. 12.4

    Derletalfest mit "Rock im Tal" am 24. August 2024

    zur Kenntnis genommen
  57. 12.5

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  58. 12.6

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)

    zur Kenntnis genommen
  59. 12.7

    Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung

    zur Kenntnis genommen
  60. 12.8

    Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  61. 12.9

    Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad

    zur Kenntnis genommen
  62. 12.10

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  63. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  64. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 24.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:45 Uhr

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