Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 04. Juni 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage von Grüne und SPD: Ausbau eines Fußgängerweges auf dem Bahnübergang Lessenicher Straße (1511743)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage von Grüne und SPD: Ausbau eines Fußgängerweges auf dem Bahnübergang Lessenicher Straße (1511743)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Sperrmüll Medinghoven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Sperrmüll Medinghoven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Rahmenprogramm zur Demokratieförderung im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
CDU-Große Anfrage: Rahmenprogramm zur Demokratieförderung im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Leer- und Zustand der Ladenzeile Finkenhof an der Julius-Leber-Straße
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Barrierefreie Musikschule Duisdorf (191078)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Barrierefreie Musikschule Duisdorf (191078)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder (1912915EB3)
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergangs/Zebrastreifens im Bereich Villemombler Straße auf Höhe der Bushaltestelle "In der Grächt"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Beleuchtung Haltestelle Hallestraße - Celsiusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Duisdorf 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Wiederbepflanzung bereits bestehender Baumschalen und –standorte
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Wiederbepflanzung bereits bestehender Baumschalen und –standorte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Brunnenstandorte im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Brunnenstandorte im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Geschwindigkeitsüberschreitung Europaring
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Geschwindigkeitsüberschreitung Europaring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Parkverbot Lengsdorfer Hauptstraße 19-21
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: abgelehnt
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: abgelehnt
Beschluss zum Bonner Freiraumplan - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe der BV Hardtberg vom 16.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
Ergebnis: vertagt
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
Anregungen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: verwiesen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand Parkplatz am Wesselheideweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbruch Rohbau Vereinsgebäude Brüser Berg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Derletalfest mit "Rock im Tal" am 24. August 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.07.2024 · 232.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 04.06.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 04.06.2024 19:45 Uhr