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Rahmenprogramm zur Demokratieförderung im Stadtbezirk Hardtberg

Große Anfrage eingebracht von CDU 240795 vom 07.05.2024

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 16.05.2024 geantwortet. Am 04.06.2024 in der Bezirksvertretung Hardtberg beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 240795-01 ST“.

Verlauf

  1. 07.05.2024

    Große Anfrage

    Gestellt von CDU-Frak.

  2. 16.05.2024

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 240795-01 ST, federführend: Bezirksverwaltungsstelle Beuel.

  3. 04.06.2024 zuletzt

    Bezirksvertretung Hardtberg

    zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

    TOP 2.6, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 240795 —— Fragesteller/in: Bert Moll Anja Poprawka CDU Bezirksfraktion Hardtberg 06.05.2024, gez. Dr. Leonhardt CDU-Große Anfrage: Rahmenprogramm zur Demokratieförderung im Stadtbezirk Hardtberg Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 04.06.2024 Kenntnisnahme Fragestellung Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen im Kontext des 75. Geburtstags des Grundgesetzes in diesem Jahr und dem geplanten Rahmenprogramm über den Geburtstag hinaus bis zur Sitzung am 4. Juni 2024 zu beantworten: - Sind Akteure aus dem Stadtbezirk Hardtberg an den weiteren Programmpunkten im Laufe des Jahres beteiligt, bzw. sind im Stadtbezirk langfristigere Beteiligungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger zur Demokratieförderung geplant? - Im Stadtbezirk Hardtberg sind einige Bundeseinrichtungen angesiedelt. Inwiefern werden diese bei den Planungen für das weitere Rahmenprogramm einbezogen? Finden Koordinationsmaßnahmen mit den Ministerien in Berlin statt, die ihr Rahmenprogramm bereits geplant haben? - Jüngst wurde ein Fördertopf der Sparkasse Köln/Bonn im Kulturausschuss der Stadt Bonn in Höhe von 100.000 Euro angekündigt. Dieser soll lokale Akteure finanziell dabei unterstützen, Programme und Aktionen rund um die Demokratieförderung umzusetzen. Wie informiert die Stadt vor Ort über diese Möglichkeit, bzw. inwiefern unterstützt sie lokale Vereine und Akteure bei der Planung und Umsetzung entsprechender Maßnahmen? In welchem Zeitraum müssen diese erfolgen, um förderfähig zu sein? Begründung In diesem Jahr feiert das Grundgesetz seinen 75. Geburtstag. Zusätzlich zum Festprogramm am 23. Mai 2024 sind einige Aktionen und Programme unterschiedlicher Träger in der Stadt geplant, um die Demokratie langfristig weiter zu fördern und das Zusammenleben auf Grundlage des Grundgesetzes zu stärken. Dazu gehören beispielsweise Angebote in den Schulen und Kultureinrichtungen oder von Trägern, die sich mit dem Thema Integration beschäftigen. Entsprechende Maßnahmen sollten auch im Stadtbezirk Hardtberg sichtbar sein und lokale Akteure sollten mit Blick auf erstarkende undemokratische Parteien aktiv von der Stadt Bonn bei der Planung und Umsetzung unterstützt werden. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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