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Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)

Stellungnahme der Verwaltung 240609-02 ST vom 15.05.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 27.08.2024 in der Bezirksvertretung Hardtberg zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 27.03.2024

    Große Anfrage

    240609, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 15.05.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 04.06.2024

    Bezirksvertretung Hardtberg

    vertagt

    TOP 2.5.1, Kenntnisnahme.

  4. 27.08.2024 zuletzt

    Bezirksvertretung Hardtberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 2.2.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240609-02 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548) Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 04.06.2024 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Mit Blick auf das geplante Nutzungskonzept sowie die planerischen Rahmenbedingungen hat sich zur Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen der der Großen Anfrage 220621-02 ST kein neuer Sachstand ergeben: „Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung hat in seiner Sitzung am 26.05.2020 beschlossen, aus dem städt. Grundstück Gemarkung Duisdorf, Flur 13, Nr. 1413, zwei Teilflächen für die Errichtung einer Kindertagesstätte sowie zur Realisierung einer wohnbaulichen Nutzung an die VEBOWAG zu veräußern. Der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 7418-12 weist hier Fläche für den Gemeinbedarf – Schule und Kindergarten – aus. Das Bauvorhaben sollte zunächst in zwei Bauabschnitten realisiert werden. Um die dringend notwendige Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen zu ermöglichen, war geplant, auf einer Teilfläche von ca. 1.600 qm nach geltendem Planungsrecht, mit Aussicht auf eine Befreiung für eine Überschreitung der Baugrenze, eine Kita zu errichten. Für den zweiten Bauabschnitt ist eine Änderung des Planungsrechtes erforderlich. Nach Umzug und Abriss des Kindergartens „Brüser Zwerge“ soll im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Wohnbau realisiert werden. Ein entsprechender Antrag auf Einleitung eines Verfahrens wurde im Februar 2022 gestellt.“ Seitens der Verwaltung wurden seit 2020 zahlreiche Gespräche mit der VEBOWAG bezüglich des Areals Riemannstr. geführt. Die Gespräche betrafen sowohl den Ankauf des Grundstücks als auch die Entwicklung des Planungsrechts für die Wohnbebauung. Die Verwaltung verweist für weitere Aussagen bezogen auf das Grundstücksgeschäft auf eine nicht-öffentliche Stellungnahme, die die Verwaltung parallel zu dieser öffentlichen Stellungnahme vorbereitet. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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