Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 27. August 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (78)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)
vertagt -
2.2
Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU Große Anfrage: Leer- und Zustand der Ladenzeile Finkenhof an der Julius-Leber-Straße
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
CDU Große Anfrage: Leer- und Zustand der Ladenzeile Finkenhof an der Julius-Leber-Straße
zur Kenntnis genommen -
2.4
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder (1912915EB3)
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Buslinie 630
vertagt -
2.6
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
vertagt -
2.6.1
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
vertagt -
2.7
Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.7.1
Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung
zur Kenntnis genommen -
2.8
CDU-Große Anfrage: Sachstand der Digitalisierung der Hardtberger Schulen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.8.1
Sachstand der Digitalisierung der Hardtberger Schulen
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergangs/Zebrastreifens im Bereich Villemombler Straße auf Höhe der Bushaltestelle "In der Grächt"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergangs/Zebrastreifens im Bereich Villemombler Straße auf Höhe der Bushaltestelle "In der Grächt"
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Thematisierung einer Vereinbarung zwischen Stadt und LEG zur Optimierung der Müllentsorgung im Europaring durch Bonnorange
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Bürgerantrag: Thematisierung einer Vereinbarung zwischen Stadt und LEG zur Optimierung der Müllentsorgung im Europaring durch Bonnorange
zur Kenntnis genommen -
6.3
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
vertagt -
6.4
Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Parkverbot Lengsdorfer Hauptstraße 19-21
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.4.1
Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Parkverbot Lengsdorfer Hauptstraße 19-21
zur Kenntnis genommen -
6.5
CDU-Antrag: Prüfung von Parkmöglichkeiten in „Neu-Duisdorf“
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Prüfung von Parkmöglichkeiten in „Neu-Duisdorf“
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
CDU-Antrag: Prüfung von Parkmöglichkeiten in „Neu-Duisdorf“ Antrag zur Vorlage 240866
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Fällung von 14 städtischen Bäumen im Bauantragsverfahren auf dem Grundstück des Hardtbergbades, In der Dehlen [Hausnummer ausgelassen]
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Fällung von 3 satzungsgeschützten städtischen Bäumen im Bauantragsverfahren auf dem Grundstück des Hardtberggymnasiums, Gaußstr. [Hausnummer ausgelassen]
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Antrag von Grüne, SPD u.a.: Abgestellte Wohnmobile
vertagt -
6.9
CDU-Antrag: Planung neues Vereinsheim und Kleinspielfeld auf dem Sportplatz Brüser Berg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.10
CDU-Antrag: Kita und Mehrgenerationenwohnen auf dem Brüser Berg
abgelehnt -
6.10.1
2004799 - CDU-Antrag: Kita und Mehrgenerationenwohnen auf dem Brüser Berg Hier: Stellungnahme der Verwaltung – Bitte um Vertagung
zur Kenntnis genommen -
6.11
CDU-Antrag: Spielgeräte und Spielbereich für Klein- und Kleinstkinder in der Fußgängerzone Brüser Berg
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.1
CDU-Antrag: Spielgeräte und Spielbereich für Klein- und Kleinstkinder in der Fußgängerzone Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
CDU-Antrag: Spielgeräte und Spielbereich für Klein- und Kleinstkinder in der Fußgängerzone Brüser Berg Antrag zur Vorlage 241347
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Beschilderung des Trinkwasserbrunnens
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.13.1
Beschilderung des Trinkwasserbrunnens
zur Kenntnis genommen - 6.14
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.3
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
weitere Lesung erforderlich -
8.4
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagt -
8.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.5.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone und Fußgängerüberweg mit Ampelschaltung in der Villemombler Straße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
12.2
CDU-Antrag: Fliegerviertel besser an Nahversorgung anbinden
zur Kenntnis genommen -
12.3
Zentrenmanagement Hardtberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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12.4
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
287.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:23 Uhr
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