Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 27. August 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (78)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)

Ergebnis: vertagt

2.2

Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Große Anfrage von Grüne, SPD, u.a.: Grundstück für altersgerechtes Wohnen, Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg (1513548)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU Große Anfrage: Leer- und Zustand der Ladenzeile Finkenhof an der Julius-Leber-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

CDU Große Anfrage: Leer- und Zustand der Ladenzeile Finkenhof an der Julius-Leber-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder (1912915EB3)

Ergebnis: vertagt

2.5

CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Buslinie 630

Ergebnis: vertagt

2.6

Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

Ergebnis: vertagt

2.6.1
2.7

Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.7.1

Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

CDU-Große Anfrage: Sachstand der Digitalisierung der Hardtberger Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.8.1

Sachstand der Digitalisierung der Hardtberger Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergangs/Zebrastreifens im Bereich Villemombler Straße auf Höhe der Bushaltestelle "In der Grächt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergangs/Zebrastreifens im Bereich Villemombler Straße auf Höhe der Bushaltestelle "In der Grächt"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Thematisierung einer Vereinbarung zwischen Stadt und LEG zur Optimierung der Müllentsorgung im Europaring durch Bonnorange

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Thematisierung einer Vereinbarung zwischen Stadt und LEG zur Optimierung der Müllentsorgung im Europaring durch Bonnorange

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens

Ergebnis: vertagt

6.4

Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Parkverbot Lengsdorfer Hauptstraße 19-21

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.4.1

Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Parkverbot Lengsdorfer Hauptstraße 19-21

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

CDU-Antrag: Prüfung von Parkmöglichkeiten in „Neu-Duisdorf“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Prüfung von Parkmöglichkeiten in „Neu-Duisdorf“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

CDU-Antrag: Prüfung von Parkmöglichkeiten in „Neu-Duisdorf“ Antrag zur Vorlage 240866

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Fällung von 14 städtischen Bäumen im Bauantragsverfahren auf dem Grundstück des Hardtbergbades, In der Dehlen 6

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Fällung von 3 satzungsgeschützten städtischen Bäumen im Bauantragsverfahren auf dem Grundstück des Hardtberggymnasiums, Gaußstr. 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Antrag von Grüne, SPD u.a.: Abgestellte Wohnmobile

Ergebnis: vertagt

6.9

CDU-Antrag: Planung neues Vereinsheim und Kleinspielfeld auf dem Sportplatz Brüser Berg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.10

CDU-Antrag: Kita und Mehrgenerationenwohnen auf dem Brüser Berg

Ergebnis: abgelehnt

6.10.1

2004799 - CDU-Antrag: Kita und Mehrgenerationenwohnen auf dem Brüser Berg Hier: Stellungnahme der Verwaltung – Bitte um Vertagung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

CDU-Antrag: Spielgeräte und Spielbereich für Klein- und Kleinstkinder in der Fußgängerzone Brüser Berg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

CDU-Antrag: Spielgeräte und Spielbereich für Klein- und Kleinstkinder in der Fußgängerzone Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11.2

CDU-Antrag: Spielgeräte und Spielbereich für Klein- und Kleinstkinder in der Fußgängerzone Brüser Berg Antrag zur Vorlage 241347

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.1

CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Beschilderung des Trinkwasserbrunnens

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.13.1

Beschilderung des Trinkwasserbrunnens

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Ausschilderung Toni-Mai-Halle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.4

Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.5

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.5.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone und Fußgängerüberweg mit Ampelschaltung in der Villemombler Straße 147-165

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

CDU-Antrag: Fliegerviertel besser an Nahversorgung anbinden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Zentrenmanagement Hardtberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.4

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.09.2024 · 287.3 KB

Details

Beginn
27.08.2024 18:00 Uhr
Ende
27.08.2024 20:23 Uhr