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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 19. Mai 2021 um 18:08 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (65)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

Ergebnis: vertagt

1.1.1

BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

Ergebnis: vertagt

1.2

BBB-Anfrage: Schaffung von Baurecht durch Bebauungspläne und Wohnneubautätigkeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

BBB-Anfrage: Schaffung von Baurecht durch Bebauungspläne und Wohnneubautätigkeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: abgelehnt

6.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.4

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.5

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: vertagt

6.3

Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Änderungsantrag CDU-Fraktion:Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg Antrag zur Vorlage 201864

Ergebnis: vertagt

6.4

Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: vertagt

6.5

Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

Ergebnis: abgelehnt

6.6

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.7

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6323-1 „Schneidemühler Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch (tlw. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7423-78)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6323-1 „Schneidemühler Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch (tlw. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7423-78) Antrag zur Vorlage 201824

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201805

Ergebnis: vertagt

6.9

Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort

Ergebnis: verwiesen

6.10

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Labyrinth Rheinaue

Ergebnis: verwiesen

6.12

Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 202253

Ergebnis: verwiesen

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Oberkassel, Hosterbacher Straße 61 - Errichtung einer Garage für Wohnwagen Az.: 460084

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn-Oberkassel, Röckesbergstr. - Neubau eines Einfamilienhauses mit überdachtem Parkplatz Az.: 460071

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn, Fabristraße - Errichtung eines zweigeschossigen Wohnhauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Beuel-Niederholtorf, Mohnweg Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport - AZ 459749

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Holzlar, Am Hang 40 - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 460134

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Vitale Innenstädte 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Sachstand Planung ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Rahmenplanung Bundesviertel - erneute Überarbeitung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Genehmigung einer Grundstücksteilung gem. § 144f BauGB im Wohnpark I, Beueler Straße / Müldorfer Anger / Eulaliastraße, hier: Unterschreitung der nach Bebauungsplan möglichen baulichen Ausnutzbarkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Grundstück in Bonn, Justus-von-Liebig-Straße 28 - Neubau eines Bürogebäudes Az.: 168846

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung: Überarbeitung des Regionalplanes hier: Plankonzept der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

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14

(nichtöffentlich)

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15

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16

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17

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18

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19

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Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
65

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Details

Ende
23:59 Uhr

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