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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Stellungnahme der Verwaltung 201928-11 ST vom 26.04.2021

zur Kenntnis genommen Stand: Am 19.05.2021 im Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 11.01.2021

    Beschlussvorlage

    201928, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 26.04.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 27.04.2021

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    weitere Lesung erforderlich

    TOP 6.1.1, Empfehlung.

  4. 19.05.2021 zuletzt

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.1.1, Empfehlung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 1.9 MB

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201928-11 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Beratungsfolge Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 27.04.2021 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.12 Bauhof, Servicebereich und Brunnen PG 1.02.16 Statistik PG 1.09.01 Stadt- und Raumplanung PG 1.09.02 Maßnahmen des bes. Städtebaurechts PG 1.09.04 Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen PG 1.09.06 Ortsbaurecht PG 1.09.07 Liegenschaftskataster, Geodaten PG 1.09.08 Grundstücksneuordnung PG 1.09.09 Grundstückswertermittlung PG 1.10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht PG 1.10.03 Denkmalschutz und Denkmalpflege PG 1.11.03 Entwässerung und Abwasserbeseitigung PG 1.12.01 Gemeindestraßen PG 1.12.02 Kreisstraßen PG 1.12.03 Landesstraßen PG 1.12.04 Bundesstraßen PG 1.12.05 Parkeinrichtungen PG 1.13.08 Hochwasserschutz und Gewässer Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: Seite 1 von 17 Seite 2 —— PG 1.09.04 Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen PG 1.10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 17 Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen Sitzung am 27.04.2021 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2021/2022 Seite 3 von 17 Seite 4 von 17 Seite 5 von 17 Seite 6 von 17 Seite 7 von 17 Seite 8 von 17 Seite 9 von 17 Seite 10 von 17 Seite 11 von 17 Seite 12 von 17 Seite 13 von 17 Seite 14 von 17 Seite 15 von 17 Seite 16 von 17 Seite 17 von 17

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