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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Dienstag, 27. April 2021 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (88)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

Ergebnis: vertagt

1.2

BBB-Anfrage: Schaffung von Baurecht durch Bebauungspläne und Wohnneubautätigkeiten

Ergebnis: vertagt

1.2.1

BBB-Anfrage: Schaffung von Baurecht durch Bebauungspläne und Wohnneubautätigkeiten

Ergebnis: vertagt

1.3

BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

Ergebnis: vertagt

1.3.1

BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 26.08.2020 des Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.2

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

Ergebnis: verwiesen

6.2.1

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

Ergebnis: verwiesen

6.2.2

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

Ergebnis: verwiesen

6.3

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: vertagt

6.4

Erhalt von Sozialwohnungen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Erhalt von Sozialwohnungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

Erhalt von Sozialwohnungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Änderungsantrag CDU-Fraktion:Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg Antrag zur Vorlage 201864

Ergebnis: vertagt

6.6

Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: vertagt

6.7

Stellplatzschlüssel für den geförderten Wohnungsbau im Bereich Fritz-Bauer-Straße im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8

Stellplatzschlüssel für den geförderten Wohnungsbau im Bereich Fritz-Bauer-Straße im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf Antrag zur Vorlage 210188

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Räumliche Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Änderung Regionalplan – Umwandung eines GIB in ASB – Fahrrad Feld – Stadt St. Augustin Stellungnahme der Stadt Bonn (Erarbeitungsverfahren)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

Ergebnis: vertagt

6.12

Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6323-1 „Schneidemühler Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch (tlw. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7423-78)

Ergebnis: vertagt

6.15

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: vertagt

6.16

Genehmigung der Ausführungsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Grundstück Haus Nr. 5 in Bonn-Bad-Godesberg, Ortsteil Muffendorf

Ergebnis: ohne Votum

6.17

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17.1

Änderungsantrag CDU-Fraktion: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17.2

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Forschungsbau CSCP am Unicampus Poppelsdorf – Befreiung von den Regelungen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan 7621-54

Ergebnis: geändert beschlossen

6.19

PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19.1

PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

7.1

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.2

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.3

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.4

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn, Estermannstr. 157 - Errichtung eines Stadthauses und Gartensiedlung Az.: 167838

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn-Duisdorf, Bahnhofstraße 31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Einfamilienhauses Az.: 168960

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn, Römerstr. 303 - Umbau Hauptgebäude der ehemaligen Fahnenfabrik zu Bürogebäude und Neuerrichtung von 3 Wohngebäuden AZ: 168892

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn, Wittelsbacherring 18-22 Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern mit Kindertageseinrichtung, Praxen und Tiefgarage - AZ 168636

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück in Bonn, Soenneckenstraße Ecke Lievelingsweg - Neubau von zwei multiflexiblen Bürogebäuden zu campusähnlicher Anlage mit jeweils einer Tiefgarage Az.: 168300

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grundstück in Bonn-Poppelsdorf, Sternenburgstraße 32/Kirschallee 44 - Errichtung einer Wohnung (Tinyhouse) Az.: 168978

Ergebnis: zurückgezogen

7.8

Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Grundstück in Bonn, Ollenhauerstraße - Erweiterungsneubau Friedrich-Ebert-Gymnasium mit 19 Klassenräumen und Mensa Az.: 168959

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Grundstück in Bonn-Lannesdorf, Sommerbergweg 4 Errichtung einer Zweiplatz-Tennis-Traglufthalle für den Winterspielbetrieb - AZ 460040

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Grundstück in Bonn, Im Uhlengarten 18 - Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern mit Stellplätzen im Freien Az.: 168682

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Grundstück in Bonn-Beuel, Jahnstraße 40 - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses Az.: 459793

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Grundstück in Bonn-Muffendorf, Elfstr. 39 - Errichtung von 1 Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage Az.: 459120

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.14

Grundstück in Lengsdorf, Lengsdorfer Hauptstr. 95 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Az. 167474

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.15

Grundstück in Bonn-Muffendorf, Klosterbergstr. 117 c - Erweiterung zum Zweifamilienhaus und Garagenneubau Az.: 459415 VO

Ergebnis: zurückgezogen

7.16

Grundstück in Bonn-Beuel, Agnesstr. 10 Errichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage - AZ 458514

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.17

Grundstück in Bonn-Kessenich, Sträßchensweg 7 - Errichtung eines Parkhauses in offener Bauweise Az.: 168715

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7

Ergebnis: vertagt

9.2

Vitale Innenstädte 2020

Ergebnis: vertagt

9.3

Wettbewerb Rheinuferpromenade - Start Teilnehmerauswahl im VgV-Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

9.5

Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn

Ergebnis: vertagt

9.6

Sachstand Planung ZOB

Ergebnis: vertagt

9.7

Rahmenplanung Bundesviertel - erneute Überarbeitung

Ergebnis: vertagt

9.8

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376

Ergebnis: vertagt

9.9

Genehmigung einer Grundstücksteilung gem. § 144f BauGB im Wohnpark I, Beueler Straße / Müldorfer Anger / Eulaliastraße, hier: Unterschreitung der nach Bebauungsplan möglichen baulichen Ausnutzbarkeit

Ergebnis: vertagt

9.10

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

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12

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Details

Ende
23:59 Uhr

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