mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 06. Mai 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (106)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  5. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5.1

    Gewährung eines Zuschusses an das Beueler Stadtsoldaten-Corps "Rot-Blau" 1936 e.V. für die Karnevalssession 2019/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.2

    Gewährung eines Zuschusses an die LiKüRa-Ehrengarde e.V. für die Karnevalssession 2019/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.3

    Gewährung eines Zuschusses an den Festausschuss LiKüRa-Karneval e.V. für die Veranstaltung "Krönung der LiKüRa-Prinzessin" am 11.01.2020 und für den LiKüRa-Karnevalszug am 23.02.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.4

    Gewährung eines Zuschusses an karnevalistisch aktive Vereine, die in der Session 2019/2020 einen Karnevalszug bzw. Veedelszoch ausrichten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.5

    Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerverein Vilich-Müldorf e.V. für die Durchführung eines eigenen Karnevalsumzuges bzw. Veedelszochs und der Proklamation eines Kinderprinzenpaares in der Session 2019/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6

    Beschlüsse

  15. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich

    vertagt
  16. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich

  17. 6.2

    Bürgerantrag: Städtische Ehrengräber für die Beueler Bürgermeister von Pfingsten und Schnorrenberg und dem Maler Leo Breuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.2.1

    Bürgerantrag: Städtische Ehrengräber für die Beueler Bürgermeister von Pfingsten und Schnorrenberg und dem Maler Leo Breuer

    abgelehnt
  19. 6.3

    Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße

    vertagt
  20. 6.4

    Fußgängerfreundliche Gestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    nicht abgestimmt
  21. 6.4.1

    Fußgängerfreundliche Gestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.4.2

    Fußgängerfreundliche Gestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 190980

    nicht abgestimmt
  23. 6.5

    Bürgerantrag : Schulwegsicherung im Bereich des Weges zwischen Küppersgarten und der Kath. Grundschule Holzlar

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 6.5.1

    Bürgerantrag : Schulwegsicherung im Bereich des Weges zwischen Küppersgarten und der Kath. Grundschule Holzlar

  25. 6.6

    Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen

    verwiesen
  26. 6.6.1

    Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen

  27. 6.6.2

    Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen

  28. 6.7

    Beleuchtung Fahrrad Siegburger Straße Richtung IGS

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 6.7.1

    Beleuchtung Fahrrad Siegburger Straße Richtung IGS

  30. 6.8

    Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzungen auf den Marktwiesen in Pützchen

    nicht abgestimmt
  31. 6.8.1

    Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzungen auf den Marktwiesen in Pützchen

  32. 6.8.2

    Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzungen auf den Marktwiesen in Pützchen Antrag zur Vorlage 200135

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.9

    Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzung auf den Marktwiesen in Pützchen

    nicht abgestimmt
  34. 6.9.1

    Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzung auf den Marktwiesen in Pützchen

  35. 6.10

    Bürgerantrag: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße in eine gegenläufige Einbahnstraße

    nicht abgestimmt
  36. 6.10.1

    Bürgerantrag: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße in eine gegenläufige Einbahnstraße

  37. 6.11

    Bürgerantrag: Verkehrskreisel am Bonner Bogen/Landgrabenweg - Zebrastreifen im Bereich Kreisel Bonner Bogen/Landgrabenweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 6.11.1

    Bürgerantrag: Verkehrskreisel am Bonner Bogen/Landgrabenweg - Zebrastreifen im Bereich Kreisel Bonner Bogen/Landgrabenweg

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.12

    Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

    vertagt
  40. 6.12.1

    Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

    vertagt
  41. 6.13

    Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs

    vertagt
  42. 6.15

    Sperrung der Durchfahrt Mirecourtstraße zur L 16 (Niederkasseler Straße)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 6.16

    Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Auf dem Hirschberg [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.17

    Parken an der Bushaltestelle Rheindorfer Straße unterbinden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.17.1

    Parken an der Bushaltestelle Rheindorfer Straße unterbinden

  46. 6.18

    Projektantrag des Schiffervereins für das NRW Förderprogramm Heimat-Fonds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.19

    Neubau Spielplatz Geislar-West

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.20

    Einleitung Vergabeverfahren Kinderspielplatz Geislar-West

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.21

    Fällgenehmigung für eine Robinie auf dem Grundstück Buchenweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.22

    1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau der geplanten Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.23

    Fällgenehmigung für zwei Götterbäume und einer Blauen-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Heckenweg, Windgassenstr. (Flurstück 2786), 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.24

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Finkenberg, Beuel-Limperich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 7

    Empfehlungen

  54. 7.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen mit örtlichem Schwerpunkt Beuel, Friedrich-Breuer-Straße/Einrichtung einer Fußgängerzone (alt: 1411038)

    nicht abgestimmt
  55. 7.1.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen mit örtlichem Schwerpunkt Friedrich-Breuer-Straße (alt: 1411038ST3, FF: Amt 61)

  56. 7.2

    Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Wittestraße-Stiftsstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  57. 7.2.1

    Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Wittestraße-Stiftsstraße

  58. 7.3

    S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  59. 7.3.1

    S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich

  60. 8

    Anhörungen

  61. 8.1

    Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 8.1.1

    Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells

    abgelehnt
  63. 8.2

    Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 8.2.1

    Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II) Antrag zur Vorlage 200187

    abgelehnt
  65. 8.2.2

    Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II) hier: Anregungen der Interessengemeinschaft Wohnpark II zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten im Bebauungsplanverfahren

  66. 8.4

    Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 9

    Stellungnahmen

  68. 10

    Anregungen

  69. 10.1

    Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen

    vertagt
  70. 10.2

    Bürgerantrag: Aufhebung Parkflächen Friedrich-Breuer-Straße (im Abschnitt zwischen Limpericher Straße und Doktor-Weis-Platz (alt: 1410320)

    nicht abgestimmt
  71. 10.2.1

    Bürgerantrag: Aufhebung Parkflächen Friedrich-Breuer-Straße (im Abschnitt zwischen Limpericher Straße und Doktor-Weis-Platz) (alt: 1410320ST3, FF: Amt 61)

  72. 10.2.2

    Bürgerantrag: Aufhebung Parkflächen Friedrich-Breuer-Straße (alt: 1410320ST5, FF: Amt 61)

    zur Kenntnis genommen
  73. 10.3

    Beleuchtung des Spielplatzes am Mirecourtplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 10.3.1

    Beleuchtung des Spielplatzes am Mirecourtplatz

  75. 10.4

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt
  76. 10.5

    Hörschleifen in Sitzungsräumen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 10.5.1

    Hörschleifen in Sitzungsräumen

  78. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  79. 12

    Mitteilungen

  80. 12.1

    Straßenquerung Rheinaustraße (alt: 1912617)

    zur Kenntnis genommen
  81. 12.2

    Baumbestand im Jahr 2018

    zur Kenntnis genommen
  82. 12.3

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  83. 12.4

    Planung zum Ausbau der Oberdorfstraße von Meindorfer Straße bis Schnufertsberg

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.5

    Weiteres Verfahren zur 13. Änderung des Landschaftsplans Siegmündung

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.6

    Fassadenbegrünung von Gebäuden

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.7

    Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.8

    Streuobst im Deichvorland von Schwarzrheindorf

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.9

    Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Dornenkreuzstr. [Hausnummer ausgelassen], Elsa-Brändström-Str., Landgrabenweg [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  89. 12.10

    Punkte der nicht-öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  90. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  91. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:10 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz