Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 06. Mai 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (108)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Gewährung eines Zuschusses an das Beueler Stadtsoldaten-Corps "Rot-Blau" 1936 e.V. für die Karnevalssession 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an die LiKüRa-Ehrengarde e.V. für die Karnevalssession 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an den Festausschuss LiKüRa-Karneval e.V. für die Veranstaltung "Krönung der LiKüRa-Prinzessin" am 11.01.2020 und für den LiKüRa-Karnevalszug am 23.02.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an karnevalistisch aktive Vereine, die in der Session 2019/2020 einen Karnevalszug bzw. Veedelszoch ausrichten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerverein Vilich-Müldorf e.V. für die Durchführung eines eigenen Karnevalsumzuges bzw. Veedelszochs und der Proklamation eines Kinderprinzenpaares in der Session 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich
Bürgerantrag: Städtische Ehrengräber für die Beueler Bürgermeister von Pfingsten und Schnorrenberg und dem Maler Leo Breuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Städtische Ehrengräber für die Beueler Bürgermeister von Pfingsten und Schnorrenberg und dem Maler Leo Breuer
Ergebnis: abgelehnt
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße
Ergebnis: vertagt
Fußgängerfreundliche Gestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: nicht abgestimmt
Fußgängerfreundliche Gestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Fußgängerfreundliche Gestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 190980
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bürgerantrag : Schulwegsicherung im Bereich des Weges zwischen Küppersgarten und der Kath. Grundschule Holzlar
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag : Schulwegsicherung im Bereich des Weges zwischen Küppersgarten und der Kath. Grundschule Holzlar
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: verwiesen
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Beleuchtung Fahrrad Siegburger Straße Richtung IGS
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beleuchtung Fahrrad Siegburger Straße Richtung IGS
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzungen auf den Marktwiesen in Pützchen
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzungen auf den Marktwiesen in Pützchen
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzungen auf den Marktwiesen in Pützchen Antrag zur Vorlage 200135
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzung auf den Marktwiesen in Pützchen
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzung auf den Marktwiesen in Pützchen
Bürgerantrag: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße in eine gegenläufige Einbahnstraße
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bürgerantrag: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße in eine gegenläufige Einbahnstraße
Bürgerantrag: Verkehrskreisel am Bonner Bogen/Landgrabenweg - Zebrastreifen im Bereich Kreisel Bonner Bogen/Landgrabenweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrskreisel am Bonner Bogen/Landgrabenweg - Zebrastreifen im Bereich Kreisel Bonner Bogen/Landgrabenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee 162-168
Ergebnis: vertagt
Sperrung der Durchfahrt Mirecourtstraße zur L 16 (Niederkasseler Straße)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Auf dem Hirschberg 7, 53225 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken an der Bushaltestelle Rheindorfer Straße unterbinden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken an der Bushaltestelle Rheindorfer Straße unterbinden
Projektantrag des Schiffervereins für das NRW Förderprogramm Heimat-Fonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Spielplatz Geislar-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung Vergabeverfahren Kinderspielplatz Geislar-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Robinie auf dem Grundstück Buchenweg 2 – 4 a, 53227 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau der geplanten Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für zwei Götterbäume und einer Blauen-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Heckenweg, Windgassenstr. (Flurstück 2786), 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Finkenberg, Beuel-Limperich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen mit örtlichem Schwerpunkt Beuel, Friedrich-Breuer-Straße/Einrichtung einer Fußgängerzone (alt: 1411038)
Ergebnis: nicht abgestimmt
Verkehrssichernde Maßnahmen mit örtlichem Schwerpunkt Friedrich-Breuer-Straße (alt: 1411038ST3, FF: Amt 61)
Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Wittestraße-Stiftsstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Wittestraße-Stiftsstraße
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
Anhörungen
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
Ergebnis: abgelehnt
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II) Antrag zur Vorlage 200187
Ergebnis: abgelehnt
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II) hier: Anregungen der Interessengemeinschaft Wohnpark II zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten im Bebauungsplanverfahren
Qualifizierung der Freiflächen im Quartier R(H)EINWOHNEN - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung Parkflächen Friedrich-Breuer-Straße (im Abschnitt zwischen Limpericher Straße und Doktor-Weis-Platz (alt: 1410320)
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bürgerantrag: Aufhebung Parkflächen Friedrich-Breuer-Straße (im Abschnitt zwischen Limpericher Straße und Doktor-Weis-Platz) (alt: 1410320ST3, FF: Amt 61)
Bürgerantrag: Aufhebung Parkflächen Friedrich-Breuer-Straße (alt: 1410320ST5, FF: Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung des Spielplatzes am Mirecourtplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beleuchtung des Spielplatzes am Mirecourtplatz
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: vertagt
Hörschleifen in Sitzungsräumen
Ergebnis: geändert beschlossen
Hörschleifen in Sitzungsräumen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Straßenquerung Rheinaustraße (alt: 1912617)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumbestand im Jahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planung zum Ausbau der Oberdorfstraße von Meindorfer Straße bis Schnufertsberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiteres Verfahren zur 13. Änderung des Landschaftsplans Siegmündung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fassadenbegrünung von Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Streuobst im Deichvorland von Schwarzrheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Dornenkreuzstr. 23, Elsa-Brändström-Str., Landgrabenweg 61) im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nicht-öffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
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- Ende
- 20:10 Uhr
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