Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 06. Mai 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (106)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.1
Gewährung eines Zuschusses an das Beueler Stadtsoldaten-Corps "Rot-Blau" 1936 e.V. für die Karnevalssession 2019/2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Gewährung eines Zuschusses an die LiKüRa-Ehrengarde e.V. für die Karnevalssession 2019/2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Gewährung eines Zuschusses an den Festausschuss LiKüRa-Karneval e.V. für die Veranstaltung "Krönung der LiKüRa-Prinzessin" am 11.01.2020 und für den LiKüRa-Karnevalszug am 23.02.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Gewährung eines Zuschusses an karnevalistisch aktive Vereine, die in der Session 2019/2020 einen Karnevalszug bzw. Veedelszoch ausrichten
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerverein Vilich-Müldorf e.V. für die Durchführung eines eigenen Karnevalsumzuges bzw. Veedelszochs und der Proklamation eines Kinderprinzenpaares in der Session 2019/2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich
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6.2
Bürgerantrag: Städtische Ehrengräber für die Beueler Bürgermeister von Pfingsten und Schnorrenberg und dem Maler Leo Breuer
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Bürgerantrag: Städtische Ehrengräber für die Beueler Bürgermeister von Pfingsten und Schnorrenberg und dem Maler Leo Breuer
abgelehnt -
6.3
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße
vertagt -
6.4
Fußgängerfreundliche Gestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
nicht abgestimmt -
6.4.1
Fußgängerfreundliche Gestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.2
Fußgängerfreundliche Gestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 190980
nicht abgestimmt -
6.5
Bürgerantrag : Schulwegsicherung im Bereich des Weges zwischen Küppersgarten und der Kath. Grundschule Holzlar
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Bürgerantrag : Schulwegsicherung im Bereich des Weges zwischen Küppersgarten und der Kath. Grundschule Holzlar
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6.6
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
verwiesen -
6.6.1
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
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6.6.2
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
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6.7
Beleuchtung Fahrrad Siegburger Straße Richtung IGS
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7.1
Beleuchtung Fahrrad Siegburger Straße Richtung IGS
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6.8
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzungen auf den Marktwiesen in Pützchen
nicht abgestimmt -
6.8.1
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzungen auf den Marktwiesen in Pützchen
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6.8.2
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzungen auf den Marktwiesen in Pützchen Antrag zur Vorlage 200135
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzung auf den Marktwiesen in Pützchen
nicht abgestimmt -
6.9.1
Bürgerantrag: Weiteres Verfahren mit Genehmigungen für Zirkusveranstaltungen oder andere kommerzielle Nutzung auf den Marktwiesen in Pützchen
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6.10
Bürgerantrag: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße in eine gegenläufige Einbahnstraße
nicht abgestimmt -
6.10.1
Bürgerantrag: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße in eine gegenläufige Einbahnstraße
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6.11
Bürgerantrag: Verkehrskreisel am Bonner Bogen/Landgrabenweg - Zebrastreifen im Bereich Kreisel Bonner Bogen/Landgrabenweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.11.1
Bürgerantrag: Verkehrskreisel am Bonner Bogen/Landgrabenweg - Zebrastreifen im Bereich Kreisel Bonner Bogen/Landgrabenweg
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf
vertagt -
6.12.1
Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs
vertagt -
6.15
Sperrung der Durchfahrt Mirecourtstraße zur L 16 (Niederkasseler Straße)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.16
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Auf dem Hirschberg [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Parken an der Bushaltestelle Rheindorfer Straße unterbinden
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17.1
Parken an der Bushaltestelle Rheindorfer Straße unterbinden
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6.18
Projektantrag des Schiffervereins für das NRW Förderprogramm Heimat-Fonds
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.19
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6.20
Einleitung Vergabeverfahren Kinderspielplatz Geislar-West
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Fällgenehmigung für eine Robinie auf dem Grundstück Buchenweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau der geplanten Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar
beschlossenungeändert beschlossen
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6.23
Fällgenehmigung für zwei Götterbäume und einer Blauen-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Heckenweg, Windgassenstr. (Flurstück 2786), 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.24
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Finkenberg, Beuel-Limperich
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen mit örtlichem Schwerpunkt Beuel, Friedrich-Breuer-Straße/Einrichtung einer Fußgängerzone (alt: 1411038)
nicht abgestimmt -
7.1.1
Verkehrssichernde Maßnahmen mit örtlichem Schwerpunkt Friedrich-Breuer-Straße (alt: 1411038ST3, FF: Amt 61)
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7.2
Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Wittestraße-Stiftsstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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7.2.1
Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Wittestraße-Stiftsstraße
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7.3
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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7.3.1
S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich
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8
Anhörungen
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8.1
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1.1
Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
abgelehnt -
8.2
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II)
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2.1
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II) Antrag zur Vorlage 200187
abgelehnt -
8.2.2
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II) hier: Anregungen der Interessengemeinschaft Wohnpark II zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten im Bebauungsplanverfahren
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8.4
Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen
vertagt -
10.2
Bürgerantrag: Aufhebung Parkflächen Friedrich-Breuer-Straße (im Abschnitt zwischen Limpericher Straße und Doktor-Weis-Platz (alt: 1410320)
nicht abgestimmt -
10.2.1
Bürgerantrag: Aufhebung Parkflächen Friedrich-Breuer-Straße (im Abschnitt zwischen Limpericher Straße und Doktor-Weis-Platz) (alt: 1410320ST3, FF: Amt 61)
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10.2.2
Bürgerantrag: Aufhebung Parkflächen Friedrich-Breuer-Straße (alt: 1410320ST5, FF: Amt 61)
zur Kenntnis genommen - 10.3
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10.3.1
Beleuchtung des Spielplatzes am Mirecourtplatz
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10.4
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagt - 10.5
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10.5.1
Hörschleifen in Sitzungsräumen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Straßenquerung Rheinaustraße (alt: 1912617)
zur Kenntnis genommen -
12.2
Baumbestand im Jahr 2018
zur Kenntnis genommen -
12.3
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen -
12.4
Planung zum Ausbau der Oberdorfstraße von Meindorfer Straße bis Schnufertsberg
zur Kenntnis genommen -
12.5
Weiteres Verfahren zur 13. Änderung des Landschaftsplans Siegmündung
zur Kenntnis genommen -
12.6
Fassadenbegrünung von Gebäuden
zur Kenntnis genommen -
12.7
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen
zur Kenntnis genommen -
12.8
Streuobst im Deichvorland von Schwarzrheindorf
zur Kenntnis genommen -
12.9
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Dornenkreuzstr. [Hausnummer ausgelassen], Elsa-Brändström-Str., Landgrabenweg [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.10
Punkte der nicht-öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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