Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen
Mitteilungsvorlage 200275 vom 10.03.2020
zur Kenntnis genommen Stand: Am 06.05.2020 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
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10.03.2020
Mitteilungsvorlage
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Mitteilungsvorlage öffentlich 200275 Der Oberbürgermeister —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 06.05.2020 Kenntnisnahme Mitteilung: Der Rat hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 den Beschluss (DS-Nr. 1910687) gefasst, der die Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ - Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ beinhaltete. Der Beschlusspunkt 1a sieht u. a. die Herstellung von Mobilstationen mit verschiedenen Ausstattungsmerkmalen wie z. B. Fahrradabstellanlagen (überdacht), Luftstationen für Fahrräder, Fahrradbügel, Ladestationen für E- Bikes, Ladesäulen für PKWs und Infostelen vor. Die Umsetzung der Maßnahmen muss im bewilligten Förderzeitraum vom 01.11.2019 bis 31.12.2022 erfolgen. Im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen ist im Stadtbezirk Beuel der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle „Beuel Krankenhaus – stadteinwärts“ auf der Johann-Link-Straße Bestandteil der Fördermaßnahme. Ebenso sollen die bereits dort ausgebauten Haltestellen sowie die Fußgängerüberwege mit taktilen Elementen nachgerüstet werden. Die hierzu abgestimmte Planung ist als Anlage beigefügt und kann in der Sitzung erläutert werden. Seite 1 von 3 Seite 2 —— Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung 12.01 Gemeindestraßen 12.01.01 Verkehrsflächen, Gemeinde Investive Kosten der Maßnahme (Investitionskosten) (früherer Vermögenshaushalt) Betrag Finanzstelle Veranschlagt in Noch bereitzustellen Deckung Auszahlungen Bushaltestellen 86.000 € 5660612012000/ 78.5200 2020-2022 Einzahlungen 90% Förderung 77.400 € 5660612012000/ 68.1100 2020-2022 Investiver Finanzsaldo 8.600 € Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich kalkulatorische Kosten (Folgekosten) x Konsumtive Kosten der Maßnahme (früherer Verwaltungshaushalt) Betrag Finanzstelle Veranschlagt in Noch bereitzustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen Abschreibungen Zinsen 1.564 € 56 € Einzahlungen / Erträge Auflösung Sonderposten 1.407 € Haushaltsbelastung jährlich 213 € Anlage/n 1 Hst Beuel Krankenhaus (öffentlich) Seite 2 von 3 Seite 3 von 3
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