Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Mittwoch, 01. März 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Leistungen des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn (KiNZ)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Zuschuss an HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung - FiBB e.V. für das Projekt "Ab ins Grüne!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Passiv-Aktiv-Transfer für Maßnahmen nach § 16 i SGB II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU AA zum (Seniorenpolitik, Seniorenbeteiligung und Seniorennetzwerke): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU AA zur (Hebammenambulanz): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsantrag der Koalition zur Förderung einer Hebammenambulanz - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Haushaltsantrag der Koalition zu Fahrräder für Geflüchtete Menschen und Bürger*innen mit sehr geringem Einkommen - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Änderungsantrag Koalition: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024: Ausweitung der Teilhabemöglichkeit von geringverdienenden Bonner*innen – Erweiterung des Berechtigtenkreises des Bonn-Ausweises Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697, hier: Schließfächer für wohnungslose Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Stärkung sozialer Aspekte und Teilhabe in der Klimaneutralitäts-Strategie
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Richtlinie zur Förderung von Begegnungsangeboten durch bürgerschaftliches Engagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Ombudspersonen nach § 16 WTG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK) 2021/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt Demokratie aktiv!
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.04.2023 · 198.4 KB
Details
- Beginn
- 01.03.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 01.03.2023 19:49 Uhr