Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Mittwoch, 01. März 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (49)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Finanzierung der Leistungen des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn (KiNZ)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.3
Zuschuss an HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung - FiBB e.V. für das Projekt "Ab ins Grüne!"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Passiv-Aktiv-Transfer für Maßnahmen nach § 16 i SGB II
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
CDU AA zum (Seniorenpolitik, Seniorenbeteiligung und Seniorennetzwerke): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
6.1.2
CDU AA zur (Hebammenambulanz): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
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6.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
Haushaltsantrag der Koalition zur Förderung einer Hebammenambulanz - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
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6.1.5
Haushaltsantrag der Koalition zu Fahrräder für Geflüchtete Menschen und Bürger*innen mit sehr geringem Einkommen - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.1.6
Änderungsantrag Koalition: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024: Ausweitung der Teilhabemöglichkeit von geringverdienenden Bonner*innen – Erweiterung des Berechtigtenkreises des Bonn-Ausweises Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.7
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697, hier: Schließfächer für wohnungslose Menschen
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
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6.2.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
zur Kenntnis genommen -
6.2.4
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Stärkung sozialer Aspekte und Teilhabe in der Klimaneutralitäts-Strategie
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.3
FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
zur Kenntnis genommen -
6.4
Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2023
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Richtlinie zur Förderung von Begegnungsangeboten durch bürgerschaftliches Engagement
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Bestellung von Ombudspersonen nach § 16 WTG
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK) 2021/2022
zur Kenntnis genommen -
9.3
Projekt Demokratie aktiv!
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
198.4 KB
Details
- Ende
- 19:49 Uhr
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