mandari

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Mittwoch, 01. März 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (49)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.2

    Finanzierung der Leistungen des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn (KiNZ)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  8. 5.3

    Zuschuss an HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.4

    Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.5

    Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung - FiBB e.V. für das Projekt "Ab ins Grüne!"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.6

    Passiv-Aktiv-Transfer für Maßnahmen nach § 16 i SGB II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6

    Empfehlungen

  13. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 6.1.1

    CDU AA zum (Seniorenpolitik, Seniorenbeteiligung und Seniorennetzwerke): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  15. 6.1.2

    CDU AA zur (Hebammenambulanz): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  16. 6.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.1.4

    Haushaltsantrag der Koalition zur Förderung einer Hebammenambulanz - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  18. 6.1.5

    Haushaltsantrag der Koalition zu Fahrräder für Geflüchtete Menschen und Bürger*innen mit sehr geringem Einkommen - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  19. 6.1.6

    Änderungsantrag Koalition: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024: Ausweitung der Teilhabemöglichkeit von geringverdienenden Bonner*innen – Erweiterung des Berechtigtenkreises des Bonn-Ausweises Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.1.7

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697, hier: Schließfächer für wohnungslose Menschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.2

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.2.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.2.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.2.3

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.2.4

    Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Stärkung sozialer Aspekte und Teilhabe in der Klimaneutralitäts-Strategie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  26. 6.3

    FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.3.1

    ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.4

    Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.5

    Richtlinie zur Förderung von Begegnungsangeboten durch bürgerschaftliches Engagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.6

    Bestellung von Ombudspersonen nach § 16 WTG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7

    Anhörungen

  32. 8

    Anregungen

  33. 9

    Mitteilungen

  34. 9.1

    Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.2

    Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK) 2021/2022

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.3

    Projekt Demokratie aktiv!

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  38. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  39. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:49 Uhr

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