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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung 221697-10 ST vom 24.02.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 01.03.2023 im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 24.02.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  2. 01.03.2023 zuletzt

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.1.3, Empfehlung.

  3. 17.04.2023

    Beschlussvorlage

    221697, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221697-10 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 01.03.2023 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.04 Koordination Integration PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II PG 1.05.02 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen PG 1.05.08 Betreuungsleistungen PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX PG 1.07.01 Gesundheitsförderung PG 1.07.02 Gutachten und Stellungnahmen PG 1.07.03 Gesundheitshilfe PG 1.07.04 Gesundheitsschutz PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe Wohnungslosigkeit PG 1.17.01 Stiftung Bernhard Oebeke PG 1.17.08 Stiftung Bonner Altenhilfe PG 1.17.09 Stiftung Paula Flerus PG 1.17.10 Stiftung St.-Albertus-Magnus-Heim PG 1.17.11 Stiftung Wilhelmine-Lübke-Heim PG 1.17.12 Stiftung Wilhelm-Augusta-Stift PG 1.17.13 Stiftung Konvente St. Aegidius/St. Jakob PG 1.17.14 Stiftung Johann Gabriel Adrian PG 1.17.15 Stiftung Max Becker PG 1.17.16 Stiftung Arme im Allgemeinen Seite 1 von 10 Seite 2 —— PG 1.17.17 Stiftung Franz Xaver Joseph Lohé PG 1.17.18 Stiftung Julius Barthels Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen des Amtes 50 hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II PG 1.05.02 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen PG 1.05.08 Betreuungsleistungen PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe (drohender) Wohnungs- losigkeit Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 10 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 20 2 3 /2024 Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit Sitzung am 01.0 3 .202 3 Seite 3 von 10 Seite 4 von 10 Seite 5 von 10 Seite 6 von 10 Seite 7 von 10 Seite 8 von 10 Seite 9 von 10 Seite 10 von 10

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