Sep 30

Bezirksvertretung 3

Dienstag, 30. September 2025 um 17:00 Uhr

Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (55)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Vertretung betroffener Bevölkerungsgruppen (Senioren) gem. §58 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Energetische Sanierung von 13 Standorten des Amtes für Gebäudemanagement - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Weihnachtsmarkt vor den Düsseldorf Arcaden im Jahr 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Weihnachtsmarkt in Düsseldorf-Hamm im Jahr 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bauantrag, Robert-Luther-Straße 4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bauvoranfrage Mindener Straße 12, 14, 16 18, 20, 22 - Errichtung eines Wohnquartiers mit Kindergarten, Quartiersgarage und Gewerbe im Erdgeschoss

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.3

Bauantrag, Hülchrather Straße 16, 18, 20 – Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.4

Bauvoranfrage, Blasiusstraße 11, 11a, 11b, 11c, 11d – Neubau von einem Mehrfamilienhaus und vier Townhouses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5

Bauantrag, Kronprinzenstraße 106 – Hofanbau Einfamilienhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Bauvoranfrage, Völklinger Straße 105 - Neubau Rettungswache 24

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Bebauungsplan Nr. 03/018 - Kölner Straße/Moskauer Straße - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Bauantrag Merowinger Straße 111, 113 - Sanierung und Umbau Bürogebäude

Ergebnis: abweichend beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - Haushalt 2025 Liste A Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 03 – Städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2025

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.3

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 03 – Städtische Gebäude ohne Schulen, Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Sachstand der Entwicklung „Auf‘m Tetelberg“ (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Quo vadis Litfaßsäulen - Warum steht Ihr immer im Weg rum? (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.1.3

Verkehrssituation Höhenstr. – Kita St. Apollinaris, KGS Höhenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.4

Situation und Planung der Pflegeplätze im Bezirk 03 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

8.1.5

Historisches Straßenbahndepot Am Steinberg gesperrt (Anfrage Herr Dr. Graeßner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.6

Baumaßnahmen Seeheimer Weg (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.7

Sicherheit Radverkehr Im Liefeld (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.8

Taubenhäuser im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.9

Sozialer und preisgedämpfter Wohnungsbau im Bezirk 3 (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Aktuelle Anfragen

9

Anträge

10

Informationsvorlagen

10.1

Nutzung des Fürstenplatzes durch alle Generationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Erstellung einer Biodiversitätsfläche auf dem Dreiecksplatz zwischen Fürstenplatz, Remscheider Str. und Kirchfeldstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Verkehrskonzept zur Regelung der Zugangsverkehre bei Konzerten in der Mitsubishi Electric HALLE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Prüfauftrag Schulwegsicherheit zwischen Volmerswerther Straße und Aachener Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Verbesserung Radverkehrsachse Talstraße-Weberstraße-Esmarchstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Prüfantrag Sonnenschutz Kleinkindbereich auf dem Merkurspielplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Lessingplatz - Gesamtkonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.8

Lessingplatz - Gebäudesanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.9

Standorte für zusätzliche Trinkbrunnen im Stadtbezirk 3

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.10

Sitzungstermine 2026 (Januar bis März)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.11

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.12

Verbesserung der Verkehrssituation an der Sportanlage Sparta-Bilk, Düssel-dorf-Hamm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.13

Verkehrssicherheit auf der Fährstraße im Bereich des Vereins Sparta Bilk und Schulwegsicherheit zum neuen Luisen-Gymnasium

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.14

Gestaltung Unterführung Bachstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.15

Kronenstraße – Optimierung der Anliefersituation am EVK

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.16

Brunnenstraße –Optimierung des Straßenraumes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Details

Beginn
30.09.2025 17:00 Uhr
Ende
30.09.2025 20:10 Uhr
Ort
Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal