Mandari Insight

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Donnerstag, 23. Mai 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (55)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn

240163 · Große Anfrage

1.1.1

FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn

240163-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.2

BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)

Ergebnis: vertagt

BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Sei…

230893-07 · Große Anfrage

1.3

Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn

240254 · Große Anfrage

1.4

Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

Ergebnis: vertagt

Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bund…

240255 · Große Anfrage

1.5

BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände

240540 · Große Anfrage

1.5.1

BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände

240540-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.6

BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee

Ergebnis: vertagt

BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee

240614 · Große Anfrage

1.7

CDU-Anfrage: Schrotträder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU-Anfrage: Schrotträder

240682 · Große Anfrage

1.7.1

CDU-Anfrage: Schrotträder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU-Anfrage: Schrotträder

240682-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.8

CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

Ergebnis: vertagt

CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

240762 · Große Anfrage

1.8.1

CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

240762-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Vereidigung eines Ausschussmitgliedes

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

210966-03 · Beschlussvorlage

6.2

Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei

240258 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

6.2.1

Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei

240258-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2.2

Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei Antrag zur Vorlage 240258

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Enden…

240258-02 AA · Änderungsantrag

6.3

Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

240516 · Beschlussvorlage

6.3.1

Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

240516-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3.2

Änderungsantrag der Koalition - Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Koalition - Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Gode…

240516-05 AA · Änderungsantrag

6.4

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorpla…

240553 · Beschlussvorlage

6.4.1

Änderungsantrag der Koalition - Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Koalition - Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolping…

240553-01 AA · Änderungsantrag

6.5

Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschel…

240558 · Beschlussvorlage

6.6

Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"

240581 · Beschlussvorlage

6.6.1

Änderungsantrag der Koalition - Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Koalition - Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"…

240581-01 AA · Änderungsantrag

6.7

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezembe…

240679 · Beschlussvorlage

6.8

Koalitionsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Koalitionsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern

240781 · Antrag

6.8.1

CDU Änderungsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern

Ergebnis: abgelehnt

CDU Änderungsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern

240781-01 AA · Änderungsantrag

6.9

Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

240782 · Beschlussvorlage

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und G…

230782-04 · Mitteilungsvorlage

9.2

Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten

240771 · Mitteilungsvorlage

9.3

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

240817 · Mitteilungsvorlage

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Beginn
23.05.2024 18:00 Uhr
Ende
23.05.2024 23:59 Uhr