Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 23. Mai 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (55)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
vertagt -
1.3
Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
1.4
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee
vertagt -
1.7
CDU-Anfrage: Schrotträder
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
CDU-Anfrage: Schrotträder
zur Kenntnis genommen -
1.8
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
vertagt -
1.8.1
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Vereidigung eines Ausschussmitgliedes
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2024
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
6
Empfehlungen
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6.1
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.2
Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei Antrag zur Vorlage 240258
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Änderungsantrag der Koalition - Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Änderungsantrag der Koalition - Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Änderungsantrag der Koalition - Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
weitere Lesung erforderlich -
6.8
Koalitionsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8.1
CDU Änderungsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern
abgelehnt -
6.9
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
weitere Lesung erforderlich -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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