Schrotträder
Große Anfrage eingebracht von CDU 240682 vom 16.04.2024
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 30.04.2024 geantwortet. Am 23.05.2024 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
- 1 GefragtIn welchen Abständen werden große öffentliche Fahrradabstellanlagen (z. B. Fahrradständer an Bahnhöfen oder Plätzen) auf herrenlose bzw. fahruntüchtige Fahrräder kontrolliert und diese entfernt?
- Antwort der VerwaltungDie Wache GABI kontrolliert die Fahrradständer im Bereich der Innenstadt und um den Hauptbahnhof herum zweimal im Quartal. Der Bereich außerhalb der Innenstadt und des Hauptbahnhofbereiches wird durch den kommunalen Ordnungsdienst aktionsmäßig zweimal im Jahr kontrolliert. In der Regel laufen hier die Meldungen über den Mängelmelder oder die Leitstelle auf. Diese Meldungen werden dann durch den Bezirksdienst im jeweiligen Bezirk außerhalb der geplanten Aktionen bearbeitet.
- 2 GefragtWie ist der Ablauf der Kontrollen und welche Schritte erfolgen bis zur tatsächlichen Entfernung und anschließenden Verwertung (Versteigerung oder Entsorgung)?
- Antwort der VerwaltungSchrotträder oder Fahrräder die über einen längeren Zeitraum unbewegt abgestellt wurden, werden mit einem Aufkleber markiert. Die Besitzer, die über diesen Aufkleber an ihren Fahrrädern informiert werden, haben mind. 3 Wochen, längstens 4 Wochen, Zeit ihr Fahrrad zu entfernen. Sollte dies nicht geschehen, werden die Fahrräder durch die Stadtverwaltung entfernt. Fahrräder mit einem Wert unter 60 EURO werden entsorgt, alle anderen werden dem Fundbüro zugeführt und, wenn sie nicht innerhalb von 6 Monaten dort abgeholt werden, versteigert. Der Wert von 60 EURO wurde gerichtlich bestimmt und ist nicht willkürlich gewählt.
- 3 GefragtWie ist das Ablauf bei einer Meldung über den sog. Mängelmelder und welche Schritte erfolgen bis zur tatsächlichen Entfernung und anschließenden Verwertung (Versteigerung oder Entsorgung)?
- Antwort der VerwaltungWeitergabe an den Bezirksdienst bzw. an den zuständigen Mitarbeitenden der Wache GABI, dieser schaut sich das betreffende Fahrrad an, nimmt es ggf. auf und beklebt es. Nach abgelaufener Frist (3 - 4 Wochen) werden die Fahrräder entsorgt. Dies kann allerdings mangels personeller und räumlicher Kapazitäten auch schon mal nach der üblichen Frist geschehen. Sog. Schrotträder werden anschließend entsorgt, bei einem geschätzten Restwert (60 Euro) werden diese dem Fundbüro zugeführt und hier entweder durch die Besitzer abgeholt oder nach 6 Monaten versteigert.
- 4 GefragtWie hoch ist die Zahl der Fahrräder, die durch die Stadt entfernt werden und gibt es hier eine Limitierungen, durch die diese Zahl nicht erhöht werden kann?
- Antwort der VerwaltungLimitierender Faktor ist in erster Linie der Platz im Fundbüro. Auch personell können hier Engpässe entstehen. Im Jahr 2023 wurden durch die Wache GABI im innerstädtischen Bereich 370 Fahrräder markiert, hiervon wurden 300 entsorgt bzw. dem Fundbüro zugeführt. Die restlichen Fahrräder, wurden nicht mehr vorgefunden. —— Im Jahr 2024 sind es bisher, Stand 18.04.2024, 106 markierte Fahrräder, davon wurden 59 entsorgt bzw. dem Fundbüro zugeführt. Die restlichen wurden nicht mehr vorgefunden. Der kommunale Ordnungsdienst kann die Anzahl nicht beziffern. Es handelt sich jährlich um mehrere Hundert Fahrräder.
- 5 GefragtIn welchen Abständen werden auch herrenlose bzw. fahruntüchtige Fahrräder an Grünflächen oder Baumscheiben (llbügel) bzw. anderen öffentlichen Flächen (z. B. Zäunen) kontrolliert und entfernt?
- Antwort der VerwaltungDie Kontrollen und Meldungen schließen diese Bereiche mit ein, deshalb wird auf Antwort zu Frage 1 verwiesen. Es kann auch vorkommen, dass sog. Schrottfahrräder direkt entfernt werden.
Im Wortlaut automatisch aus der Anfrage und aus „Stellungnahme der Verwaltung 240682-01 ST“ ausgelesen, Lesefehler sind möglich. Maßgeblich sind die Dokumente.
Verlauf
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16.04.2024
Große Anfrage
Gestellt von CDU-Frak.
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30.04.2024
Stellungnahme der Verwaltung 240682-01 ST, federführend: 33-2 Ordnungswidrigkeiten, Stadtordnungsdienst.
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23.05.2024 zuletzt
Ausschuss für Mobilität und Verkehr
zur Kenntnis genommen
TOP 1.7, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
PDF 56.7 KB
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Große Anfrage öffentlich 240682 —— Fragesteller/in: Julia Polley Jürgen Wehlus CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn CDU-Anfrage: Schrotträder Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 23.05.2024 Kenntnisnahme Fragestellung 1. In welchen Abständen werden große öffentliche Fahrradabstellanlagen (z. B. Fahrradständer an Bahnhöfen oder Plätzen) auf herrenlose bzw. fahruntüchtige Fahrräder kontrolliert und diese entfernt? 2. Wie ist der Ablauf der Kontrollen und welche Schritte erfolgen bis zur tatsächlichen Entfernung und anschließenden Verwertung (Versteigerung oder Entsorgung)? 3. Wie ist das Ablauf bei einer Meldung über den sog. Mängelmelder und welche Schritte erfolgen bis zur tatsächlichen Entfernung und anschließenden Verwertung (Versteigerung oder Entsorgung)? 4. Wie hoch ist die Zahl der Fahrräder, die durch die Stadt entfernt werden und gibt es hier eine Limitierungen, durch die diese Zahl nicht erhöht werden kann? 5. In welchen Abständen werden auch herrenlose bzw. fahruntüchtige Fahrräder an Grünflächen oder Baumscheiben (llbügel) bzw. anderen öffentlichen Flächen (z. B. Zäunen) kontrolliert und entfernt? Begründung Insbesondere öffentliche Fahrradständer sind oft mit fahruntüchtigen Fahrrädern belegt. Diese werden einfach dort hinterlassen und führen zu einer Verknappung des Platzes und einem unschönen Bild. Daher sind regelmäßige Kontrollen wichtig, damit das vorhandene Platzangebot von denen genutzt werden kann, die es auch benötigen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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