Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 15. Mai 2024 um 18:06 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (78)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt

1.1.1

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt

1.2

BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

Ergebnis: vertagt

1.2.1

BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

Ergebnis: vertagt

1.3

CDU-Große Anfrage: Bauflächenmonitoring

Ergebnis: vertagt

1.4

Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Flurstück mit der Kennung 4302-68-98, Irmintrudisstraße

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

Ergebnis: zurückgezogen

6.2.2

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.3

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.4

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.2

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.3

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.4

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.5

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.2

BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.3

Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.4

CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.5

2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.6

Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Mehr Bäume für Bonn

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.5.1

Mehr Bäume für Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200

Ergebnis: abgelehnt

6.6

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10

Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.2

Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn - Ergänzende Stellungnahme zu den Fragen an die Verwaltung im PLA 10.04.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb „Wilhelm-Flohe-Straße“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" Antrag zur Vorlage 240507

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Besetzung des Preisgerichts

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Besetzung des Preisgerichts Antrag zur Vorlage 240715

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Koblenzer Straße 65 - Errichtung eines Sommergartens als Außengastronomie Az.: 40014/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn-Kessenich, Mechenstraße 64 - Teilweise Aufstockung des Obergeschosses, Errichtung eines Wintergartens Az.: 10555/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn-Gronau, Karl-Carstens-Straße 10 - Umnutzung einer Büroeinheit in Praxis für Physiotherapie Az.: 10049/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn-Poppelsdorf, Clemens-August-Straße - Errichtung eines Studierendenwohnheimes mit erdgeschossiger Gewerbenutzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Auerberg, Flensburger Straße 53 - Errichtung eines Anbaus an ein Einfamilienhaus Az.: 10964/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Mitteilungsvorlage zu DS-Nr. 220324: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Kennzahlen Bonner Büromarkt 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
15.05.2024 18:06 Uhr
Ende
15.05.2024 20:57 Uhr