mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 25. Juni 2026 um 18:04 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (94)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  6. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2026

    zur Kenntnis genommen
  7. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Entleerung des Nachfaulbehälters 2 auf der Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.5

    Grundhafte Sanierung Im Wingert

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.6

    Grundhafte Sanierung Haager Weg zwischen Robert-Koch-Straße und Sertürnerstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wiesenansaat Mittelbeete B9

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.8

    Sanierung/ Neubau Betriebshof Krähenhorst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Schutzkleidung (inkl. Warn- und Schnittschutz, Schuhe und Schnittschutzstiefel) 2-Jahresvertrag vom 01.11.2026 bis 31.10.2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6

    Empfehlungen

  20. 6.1

    Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6.1.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    nicht abgestimmt
  22. 6.1.2

    BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    nicht abgestimmt
  23. 6.1.3

    Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    nicht abgestimmt
  24. 6.2

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

    abgelehnt
  25. 6.2.1

    GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530

    nicht abgestimmt
  26. 6.3

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt
  27. 6.3.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt
  28. 6.4

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27

    ohne Votum - mit Maßgabe
  29. 6.5

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.6

    Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.7

    CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.7.1

    Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.7.2

    Grüne-Änderungsantrag zum Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW Antrag zur Vorlage 260945

    abgelehnt
  34. 6.8

    Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.8.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

    abgelehnt
  36. 6.8.2

    Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

    abgelehnt
  37. 6.8.3

    BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056

    abgelehnt
  38. 6.9

    Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.9.2

    Änderungsantrag Grüne: Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern zur Vorlage 261104

    abgelehnt
  40. 6.9.3

    Volt-Gruppe-Änderungsantrag zu Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern Antrag zur Vorlage 261104

    abgelehnt
  41. 6.10

    Anpassungen des Gesellschaftsvertrages der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.11

    Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung)

    vertagt
  43. 6.11.1

    Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052

    vertagt
  44. 6.12

    Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.13

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.14

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.15

    Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge

    ohne Votum
  48. 7

    Anhörungen

  49. 8

    Anregungen

  50. 9

    Mitteilungen

  51. 9.1

    Jahresabschluss 2025 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.2

    Jahresabschluss 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn (SEG)

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.3

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2025/26

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.4

    Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.5

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.–IV. Quartal 2025 (Stichtag 31. Dezember 2025)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 9.6

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2026 (Stichtag 31. März 2026)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 9.7

    SPNV-Strukturreform NRW, hier: Errichtung einer landesweiten AöR zum 1. Januar 2027

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.8

    Alternative Finanzierungsinstrumente - Nachhaltigkeitsschuldschein

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.9

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.9.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.10

    Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2026

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.12

    Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  64. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  65. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 11.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 11.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 16.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 16.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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