Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Donnerstag, 25. Juni 2026 um 18:04 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (94)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2026
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Entleerung des Nachfaulbehälters 2 auf der Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Grundhafte Sanierung Im Wingert
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Grundhafte Sanierung Haager Weg zwischen Robert-Koch-Straße und Sertürnerstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wiesenansaat Mittelbeete B9
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
Sanierung/ Neubau Betriebshof Krähenhorst
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens für Schutzkleidung (inkl. Warn- und Schnittschutz, Schuhe und Schnittschutzstiefel) 2-Jahresvertrag vom 01.11.2026 bis 31.10.2028
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
-
6.1
Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
nicht abgestimmt -
6.1.2
BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
nicht abgestimmt -
6.1.3
Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
nicht abgestimmt -
6.2
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
abgelehnt -
6.2.1
GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
nicht abgestimmt -
6.3
Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagt -
6.3.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagt -
6.4
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.5
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6
Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7.1
Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Grüne-Änderungsantrag zum Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW Antrag zur Vorlage 260945
abgelehnt -
6.8
Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
abgelehnt -
6.8.2
Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
abgelehnt -
6.8.3
BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056
abgelehnt -
6.9
Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9.2
Änderungsantrag Grüne: Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern zur Vorlage 261104
abgelehnt -
6.9.3
Volt-Gruppe-Änderungsantrag zu Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern Antrag zur Vorlage 261104
abgelehnt -
6.10
Anpassungen des Gesellschaftsvertrages der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung)
vertagt -
6.11.1
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052
vertagt - 6.12
-
6.13
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge
ohne Votum -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Jahresabschluss 2025 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
zur Kenntnis genommen -
9.2
Jahresabschluss 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn (SEG)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2025/26
zur Kenntnis genommen -
9.4
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
zur Kenntnis genommen -
9.5
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.–IV. Quartal 2025 (Stichtag 31. Dezember 2025)
beschlossengeändert beschlossen
-
9.6
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2026 (Stichtag 31. März 2026)
beschlossengeändert beschlossen
-
9.7
SPNV-Strukturreform NRW, hier: Errichtung einer landesweiten AöR zum 1. Januar 2027
zur Kenntnis genommen -
9.8
Alternative Finanzierungsinstrumente - Nachhaltigkeitsschuldschein
zur Kenntnis genommen -
9.9
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026
zur Kenntnis genommen -
9.9.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026
zur Kenntnis genommen -
9.10
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031
zur Kenntnis genommen -
9.11
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2026
zur Kenntnis genommen -
9.12
Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:48 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz