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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 08. Februar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (66)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.1.1

    Sofortprogramm für Straßenbäume

    zur Kenntnis genommen
  8. 4.1.2

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2

    Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2.1

    Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.3

    Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.3.1

    Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen;

    zur Kenntnis genommen
  13. 4.4

    Bürgerantrag: Einsatz von Laubbläsern im Bonner Stadtgebiet

    abgelehnt
  14. 4.4.1

    Einsatz von Laubbläsern im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.5

    Bürgerantrag: Bürgerenergie unterstützen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.6

    Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  17. 4.6.1

    "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.7

    Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.7.1

    Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.8

    Bürgerantrag: Fahrradsichere Straßenbahnschienen

    abgelehnt
  21. 4.8.1

    Fahrradsichere Straßenbahnschienen

    zur Kenntnis genommen
  22. 4.9

    Bürgerantrag: Schaffung von Bürgerhäusern in jedem Quartier in Bonn

    abgelehnt
  23. 4.9.1

    Schaffung von Bürgerhäusern in jedem Quartier in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  24. 4.10

    Bürgerantrag: Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 4.10.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"

    zur Kenntnis genommen
  26. 4.11

    Bürgerantrag: Stellungnahme der Verwaltung zur fristlosen Entlassung der Vorständin von bonnorange AöR und den damit verbundenen Kosten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 4.11.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur fristlosen Entlassung der Vorständin von bonnorange AöR und den damit verbundenen Kosten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.12

    Bürgerantrag: Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 4.13

    Bürgerantrag: Geplante Preiserhöhung Anwohnerparken auf dem Venusberg (Zone "K")

    abgelehnt
  30. 4.13.1

    Geplante Preiserhöhung Anwohnerparken auf dem Venusberg (Zone "K")

    zur Kenntnis genommen
  31. 4.14

    Bürgerantrag: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6820-2 "R(h)einwohnen" in Bonn-Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  32. 4.14.1

    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6820-2 "R(h)einwohnen" in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  33. 5

    Beschlüsse

  34. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164655 - Aktive Erinnerungskultur

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 5.2

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164656 - Wohnquartier an der Buschdorfer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 5.3

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164659 - Bonn: Sicherheit-Ordnung-Sauberkeit

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 5.4

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.5

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164661 - Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6

    Empfehlungen

  40. 6.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  41. 6.1.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  42. 6.1.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  43. 6.1.3

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    weitere Lesung erforderlich
  44. 6.2

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.3

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.3.1

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.4

    Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103 " (ehem. Post-Areal) - Beteiligungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 7

    Anhörungen

  49. 8

    Anregungen

  50. 9

    Mitteilungen

  51. 9.1

    Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.2

    Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.3

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.4

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  55. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  56. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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