Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 08. Februar 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (66)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.1

Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.2

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1

Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3.1

Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen;

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bürgerantrag: Einsatz von Laubbläsern im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: abgelehnt

4.4.1

Einsatz von Laubbläsern im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerantrag: Bürgerenergie unterstützen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.6

Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

4.6.1

"Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7.1

Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Bürgerantrag: Fahrradsichere Straßenbahnschienen

Ergebnis: abgelehnt

4.8.1

Fahrradsichere Straßenbahnschienen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Bürgerantrag: Schaffung von Bürgerhäusern in jedem Quartier in Bonn

Ergebnis: abgelehnt

4.9.1

Schaffung von Bürgerhäusern in jedem Quartier in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Bürgerantrag: Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.10.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Bürgerantrag: Stellungnahme der Verwaltung zur fristlosen Entlassung der Vorständin von bonnorange AöR und den damit verbundenen Kosten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.1

Stellungnahme der Verwaltung zur fristlosen Entlassung der Vorständin von bonnorange AöR und den damit verbundenen Kosten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12

Bürgerantrag: Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.13

Bürgerantrag: Geplante Preiserhöhung Anwohnerparken auf dem Venusberg (Zone "K")

Ergebnis: abgelehnt

4.13.1

Geplante Preiserhöhung Anwohnerparken auf dem Venusberg (Zone "K")

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Bürgerantrag: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6820-2 "R(h)einwohnen" in Bonn-Beuel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.14.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6820-2 "R(h)einwohnen" in Bonn-Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Beschlüsse

5.1

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164655 - Aktive Erinnerungskultur

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164656 - Wohnquartier an der Buschdorfer Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164659 - Bonn: Sicherheit-Ordnung-Sauberkeit

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164661 - Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.1.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.1.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.1.3

Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.2

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Änderung § 10 der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

Änderung § 10 der Hauptsatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103 " (ehem. Post-Areal) - Beteiligungskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

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17

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18

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.08.2023 · 272.8 KB

Details

Beginn
08.02.2023 18:00 Uhr
Ende
08.02.2023 23:59 Uhr