Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 08. Februar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (66)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
-
4.1
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.1.1
Sofortprogramm für Straßenbäume
zur Kenntnis genommen -
4.1.2
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2.1
Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.3.1
Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen;
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Einsatz von Laubbläsern im Bonner Stadtgebiet
abgelehnt -
4.4.1
Einsatz von Laubbläsern im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Bürgerenergie unterstützen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.6
Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
4.6.1
"Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.7.1
Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten
zur Kenntnis genommen -
4.8
Bürgerantrag: Fahrradsichere Straßenbahnschienen
abgelehnt -
4.8.1
Fahrradsichere Straßenbahnschienen
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Schaffung von Bürgerhäusern in jedem Quartier in Bonn
abgelehnt -
4.9.1
Schaffung von Bürgerhäusern in jedem Quartier in Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.10
Bürgerantrag: Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.10.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Stellungnahme der Verwaltung zur fristlosen Entlassung der Vorständin von bonnorange AöR und den damit verbundenen Kosten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.11.1
Stellungnahme der Verwaltung zur fristlosen Entlassung der Vorständin von bonnorange AöR und den damit verbundenen Kosten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.12
Bürgerantrag: Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.13
Bürgerantrag: Geplante Preiserhöhung Anwohnerparken auf dem Venusberg (Zone "K")
abgelehnt -
4.13.1
Geplante Preiserhöhung Anwohnerparken auf dem Venusberg (Zone "K")
zur Kenntnis genommen -
4.14
Bürgerantrag: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6820-2 "R(h)einwohnen" in Bonn-Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.14.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6820-2 "R(h)einwohnen" in Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
-
5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164655 - Aktive Erinnerungskultur
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164656 - Wohnquartier an der Buschdorfer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164659 - Bonn: Sicherheit-Ordnung-Sauberkeit
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164661 - Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
-
6.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
weitere Lesung erforderlich -
6.2
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes
beschlossengeändert beschlossen
- 6.3
-
6.3.1
Änderung § 10 der Hauptsatzung
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103 " (ehem. Post-Areal) - Beteiligungskonzept
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
zur Kenntnis genommen -
9.2
Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie
zur Kenntnis genommen -
9.3
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
272.8 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz