Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 15. November 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Fragestunde öffentlich
FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
Ergebnis: vertagt
Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
Ergebnis: vertagt
Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Zielbeschluss zur Klimaanpassung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss zur Klimaanpassung Antrag zur Vorlage 231893
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704
Ergebnis: abgelehnt
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
Ergebnis: abgelehnt
Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich
Ergebnis: geändert beschlossen
Neila Siedlungsentwicklungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938
Ergebnis: abgelehnt
46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231232
Ergebnis: abgelehnt
Spielleitplanung Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
Ergebnis: ohne Votum
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: ohne Votum
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: ohne Votum
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Zentrale Ergebnisse des Forschungsprojekts MUTABOR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung der aktualisierten Planungshinweiskarte (Hitze)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Katastrophenschutzplanung Rheinhochwasser und Starkregen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Label Stadtgrün naturnah – Bonn wird bei der Rezertifizierung mit Gold ausgezeichnet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2023 · 285.7 KB
Details
- Beginn
- 15.11.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 15.11.2023 22:21 Uhr