Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 15. November 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (72)
-
1.1
FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
vertagt -
1.1.1
Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
vertagt -
1.2
Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"
vertagt -
1.3
FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.3.1
FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
-
5.1
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.1.1
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.1.2
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.1.1
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss zur Klimaanpassung Antrag zur Vorlage 231893
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.1
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704
abgelehnt -
6.3.2
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche
zur Kenntnis genommen -
6.4
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.2
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.5
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
weitere Lesung erforderlich -
6.5.1
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
weitere Lesung erforderlich -
6.5.2
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
weitere Lesung erforderlich -
6.5.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
weitere Lesung erforderlich -
6.6
BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
abgelehnt -
6.6.1
BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
zur Kenntnis genommen -
6.7
Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7.1
BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan
abgelehnt -
6.8
Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich
beschlossengeändert beschlossen
- 6.11
-
6.13.1
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.14
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.15.1
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.16
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17.1
CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938
abgelehnt -
6.18
46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19
Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19.1
FDP-Änderungsantrag: Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231232
abgelehnt - 6.20
-
6.21
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
ohne Votum -
6.21.1
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
ohne Votum- Änderungsantrag 231736-01 AA: FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 2317…
-
6.21.2
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
ohne Votum -
7
Anhörungen
-
7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
abgelehnt -
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
abgelehnt -
7.1.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
zur Kenntnis genommen -
8
Anregungen
-
8.1
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Zentrale Ergebnisse des Forschungsprojekts MUTABOR
zur Kenntnis genommen -
9.2
Vorstellung der aktualisierten Planungshinweiskarte (Hitze)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Katastrophenschutzplanung Rheinhochwasser und Starkregen
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
10.1
Label Stadtgrün naturnah – Bonn wird bei der Rezertifizierung mit Gold ausgezeichnet
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:21 Uhr
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