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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 15. November 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (72)

  1. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen

    vertagt
  2. 1.1.1

    Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen

    vertagt
  3. 1.2

    Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"

    vertagt
  4. 1.3

    FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  5. 1.3.1

    FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.4

    BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    vertagt
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 5.1

    FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.1.1

    FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 5.1.2

    FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 6

    Empfehlungen

  15. 6.1

    Zielbeschluss zur Klimaanpassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 6.1.1

    Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss zur Klimaanpassung Antrag zur Vorlage 231893

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.2

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.3

    Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704

    abgelehnt
  21. 6.3.2

    Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.4

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 6.4.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 6.4.2

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  25. 6.5

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    weitere Lesung erforderlich
  26. 6.5.1

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    weitere Lesung erforderlich
  27. 6.5.2

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    weitere Lesung erforderlich
  28. 6.5.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    weitere Lesung erforderlich
  29. 6.6

    BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    abgelehnt
  30. 6.6.1

    BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.7

    Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.7.1

    BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan

    abgelehnt
  33. 6.8

    Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.9

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.10

    Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.11

    Neila Siedlungsentwicklungskonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.13.1

    1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.14

    5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.15

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum - mit Maßgabe
  40. 6.15.1

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.16

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.17

    42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.17.1

    CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938

    abgelehnt
  44. 6.18

    46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.19

    Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.19.1

    FDP-Änderungsantrag: Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231232

    abgelehnt
  47. 6.20

    Spielleitplanung Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.21

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    ohne Votum
  49. 6.21.1

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    ohne Votum
    • Änderungsantrag 231736-01 AA: FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 2317…
  50. 6.21.2

    FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    ohne Votum
  51. 7

    Anhörungen

  52. 7.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    abgelehnt
  53. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    abgelehnt
  54. 7.1.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  55. 8

    Anregungen

  56. 8.1

    Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 9

    Mitteilungen

  58. 9.1

    Zentrale Ergebnisse des Forschungsprojekts MUTABOR

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.2

    Vorstellung der aktualisierten Planungshinweiskarte (Hitze)

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.3

    Katastrophenschutzplanung Rheinhochwasser und Starkregen

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.4

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  62. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  63. 10.1

    Label Stadtgrün naturnah – Bonn wird bei der Rezertifizierung mit Gold ausgezeichnet

    zur Kenntnis genommen
  64. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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