Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 16. April 2024 um 18:00 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (71)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Tierexperimentelle Forschung in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Tierexperimentelle Forschung in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern hier: Herr Dr. Karl-Eugen Huthmacher

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Klimaviertel Beuel Mitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

Klimaviertel Godesberg Nord

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4

Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt – Präsentation des finalen Konzeptes

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4.1

Änderungsantrag der Koalition - Anpassung an den Klimawandel - Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt Antrag zur Vorlage 230255

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2

BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2.1

BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

Ergebnis: vertagt

6.2.2

CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

Ergebnis: vertagt

6.3

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.2

BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.3

BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.4

CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.5

Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.2

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.3

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.4

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.5

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.6

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.7

Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

203. FNP-Änderung - Rheinwohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.7

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Vorsitz Bonner Energie Agentur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Die Erhöhung der Umlage 2024 des Zweckverbandes Naturpark Rheinland

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: vertagt

7.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: vertagt

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Klimahain

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Bonner Bäche - Stand der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Bericht über die Arbeit der Verbraucherberatung Bonn in der Verbraucherzentrale

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5.1

Bericht über die Arbeit der Verbraucherberatung Bonn in der Verbraucherzentrale - Präsentation vom 09.04.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Zwischenstand zur Umsetzung der von der Wirtschaftsförderung zu koordinierenden Projekten aus dem Klimaplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.7

Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.8

Energie- und Treibhausgasbilanzierung Bonn - Fortschreibung 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Klimaplan: Bericht Umsetzungsstand Kommunikationsstrategie (Steckbrief 1.1.3.1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
16.04.2024 18:00 Uhr
Ende
16.04.2024 21:00 Uhr