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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 16. April 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (71)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Tierexperimentelle Forschung in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Tierexperimentelle Forschung in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim

    vertagt
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern hier: Herr Dr. Karl-Eugen Huthmacher

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023

    zur Kenntnis genommen
  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 5.1

    Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.2

    Klimaviertel Beuel Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 5.3

    Klimaviertel Godesberg Nord

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 5.4

    Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt – Präsentation des finalen Konzeptes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.4.1

    Änderungsantrag der Koalition - Anpassung an den Klimawandel - Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt Antrag zur Vorlage 230255

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6

    Empfehlungen

  17. 6.1

    Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  18. 6.2

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  19. 6.2.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt
  20. 6.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

    vertagt
  21. 6.3

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.3.3

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.3.4

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.3.5

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.4.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.4.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.4.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.4.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.4.5

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.4.6

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.4.7

    Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.5

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.5.1

    RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.6

    203. FNP-Änderung - Rheinwohnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  38. 6.7

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.8

    Vorsitz Bonner Energie Agentur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.9

    Die Erhöhung der Umlage 2024 des Zweckverbandes Naturpark Rheinland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 7

    Anhörungen

  42. 7.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  43. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt
  44. 8

    Anregungen

  45. 9

    Mitteilungen

  46. 9.1

    Klimahain

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.2

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.3

    Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.4

    Bonner Bäche - Stand der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.5

    Bericht über die Arbeit der Verbraucherberatung Bonn in der Verbraucherzentrale

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.5.1

    Bericht über die Arbeit der Verbraucherberatung Bonn in der Verbraucherzentrale - Präsentation vom 09.04.2024

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.6

    Zwischenstand zur Umsetzung der von der Wirtschaftsförderung zu koordinierenden Projekten aus dem Klimaplan

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  53. 9.7

    Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  54. 9.8

    Energie- und Treibhausgasbilanzierung Bonn - Fortschreibung 2021

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.9

    Klimaplan: Bericht Umsetzungsstand Kommunikationsstrategie (Steckbrief 1.1.3.1)

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.10

    Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.11

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  58. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  59. 10.1

    Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung

    zur Kenntnis genommen
  60. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:00 Uhr

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