Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 16. April 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (71)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Tierexperimentelle Forschung in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Tierexperimentelle Forschung in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern hier: Herr Dr. Karl-Eugen Huthmacher
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Klimaviertel Beuel Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
Klimaviertel Godesberg Nord
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt – Präsentation des finalen Konzeptes
beschlossengeändert beschlossen
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5.4.1
Änderungsantrag der Koalition - Anpassung an den Klimawandel - Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt Antrag zur Vorlage 230255
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.2
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.2.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagt -
6.2.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
vertagt -
6.3
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.3
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.4
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.5
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.5
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.6
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.7
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
203. FNP-Änderung - Rheinwohnen
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.7
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
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6.9
Die Erhöhung der Umlage 2024 des Zweckverbandes Naturpark Rheinland
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagt -
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Klimahain
zur Kenntnis genommen -
9.2
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024
zur Kenntnis genommen -
9.3
Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bonner Bäche - Stand der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bericht über die Arbeit der Verbraucherberatung Bonn in der Verbraucherzentrale
zur Kenntnis genommen -
9.5.1
Bericht über die Arbeit der Verbraucherberatung Bonn in der Verbraucherzentrale - Präsentation vom 09.04.2024
zur Kenntnis genommen -
9.6
Zwischenstand zur Umsetzung der von der Wirtschaftsförderung zu koordinierenden Projekten aus dem Klimaplan
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.7
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.8
Energie- und Treibhausgasbilanzierung Bonn - Fortschreibung 2021
zur Kenntnis genommen -
9.9
Klimaplan: Bericht Umsetzungsstand Kommunikationsstrategie (Steckbrief 1.1.3.1)
zur Kenntnis genommen -
9.10
Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV
zur Kenntnis genommen -
9.11
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
245.9 KB
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
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