Hauptausschuss
Montag, 03. Juni 2024 um 16:34 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18
Tagesordnung (16)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend "Aktuelle Stunde zu den zunehmenden Bedrohungen und verbalen Entgleisungen gegenüber Amtsträgern, Ehrenamtlichen sowie Einsatz- und Rettungskräften"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Thor-Geir Zimmermann, MdR aus der 24. Sitzung des Hauptausschusses vom 15.04.2024 betr. Sachstand Mahnmal zur Erinnerung an den Genozid am armenischen Volk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akteneinsichten gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der AfD-Fraktion bezüglich "Reinigungsdienstleistungen der Stadt Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der AfD-Fraktion bezüglich "Unterschiedliche Hebesätze bei der Grundsteuer – Vorbereitungsstand der Verwaltung?"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)
Allgemeine Vorlagen
Fachexkursion einzelner Ausschussmitglieder nach Hamburg vom 13.06.2024 bis 14.06.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Antwort der Verwaltung vom 03.06.2024
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Ende
- 16:55 Uhr
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