Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Thor-Geir Zimmermann, MdR aus der 24. Sitzung des Hauptausschusses vom 15.04.2024 betr. Sachstand Mahnmal zur Erinnerung an den Genozid am armenischen Volk

Dezernat, Dienststelle  
VII/VII/2 
 
Vorlagen-Nummer 25.04.2024 
 1385/2024 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Hauptausschuss 03.06.2024 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Thor-Geir Zimmermann, MdR aus der 24. 
Sitzung des Hauptausschusses vom 15.04.2024 betr. Sachstand Mahnmal zur 
Erinnerung an den Genozid am armenischen Volk 
Antwort der Verwaltung: 
 
• Das Dezernat Kunst und Kultur steht im engen persönlichen Austausch mit der Initia-
tive „Völkermord erinnern“, zuletzt am 09.04. und am 18.4.2024 in den Räumen des 
Planungsreferates. 
 
• Der Dialogprozess mittels eines Lenkungskreises für das „Mahnmal zum Gedenken an 
Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzung“ (Ar-
beitstitel) startet im Juni 2024. 
 
• Laut politischer Beschlusslage ist die Initiative aufgefordert, das vorläufig geduldete 
Mahnmal „Dieser Schmerz betrifft uns alle!“ auf dem Kurt-Rossa-Platz am Tag der ers-
ten Sitzung des Lenkungskreises abzuräumen: Dringlichkeitsantrag der Fraktionen 
Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und FDP betreffend "Temporäre Aufstellung 
des Armenier*innen Mahnmals" (AN/1275/2023); Beschlusstext: „Die Verwaltung wird 
aufgefordert, bis zum Start des vom Rat beschlossenen Dialogprozesses eine nach 
dem Gerichtsurteil mögliche temporäre Aufstellung des Mahnmals am bisherigen Platz 
weiterhin zu dulden.“ 
 
• Nach dem Eindruck der Verwaltung befinden sich die vorbereitenden Gespräche zum 
offiziellen Start des Dialogprozesses auf einem guten Weg. Die Initiative macht deut-
lich, dass ihr an einem fairen, offenen und dem Thema angemessenen Dialog gelegen 
ist. Die Vorgespräche finden in ebenso vertrauensvoller und freundlicher wie konstruk-
tiver Atmosphäre statt. 
 
• Uneinigkeit herrscht bislang allein bezüglich der Notwendigkeit, das Kunstwerk „Dieser 
Schmerz betrifft uns alle!“ direkt am Tag des ersten Zusammentreffens des dann ein-
gerichteten Lenkungskreises „Mahnmal zum Gedenken an Opfer von Unterdrückung, 
Rassismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzung “ (Arbeitstitel) abzuräumen. Die Ini-
tiative wünscht sich, dass dieser Sachverhalt vorab in der ersten Sitzung des Len-
kungskreises auf die Tagesordnung kommt und eine Empfehlung des Gremiums an 
Politik und Verwaltung adressiert wird.  
 
Gez. Charles