Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Thor-Geir Zimmermann, MdR aus der 24. Sitzung des Hauptausschusses vom 15.04.2024 betr. Sachstand Mahnmal zur Erinnerung an den Genozid am armenischen Volk

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  Dezernat, Dienststelle VII/VII/2 Vorlagen-Nummer 25.04.2024 1385/2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Hauptausschuss 03.06.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Thor-Geir Zimmermann, MdR aus der 24. Sitzung des Hauptausschusses vom 15.04.2024 betr. Sachstand Mahnmal zur Erinnerung an den Genozid am armenischen Volk Antwort der Verwaltung: • Das Dezernat Kunst und Kultur steht im engen persönlichen Austausch mit der Initia- tive „Völkermord erinnern“, zuletzt am 09.04. und am 18.4.2024 in den Räumen des Planungsreferates. • Der Dialogprozess mittels eines Lenkungskreises für das „Mahnmal zum Gedenken an Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzung“ (Ar- beitstitel) startet im Juni 2024. • Laut politischer Beschlusslage ist die Initiative aufgefordert, das vorläufig geduldete Mahnmal „Dieser Schmerz betrifft uns alle!“ auf dem Kurt-Rossa-Platz am Tag der ers- ten Sitzung des Lenkungskreises abzuräumen: Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und FDP betreffend "Temporäre Aufstellung des Armenier*innen Mahnmals" (AN/1275/2023); Beschlusstext: „Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zum Start des vom Rat beschlossenen Dialogprozesses eine nach dem Gerichtsurteil mögliche temporäre Aufstellung des Mahnmals am bisherigen Platz weiterhin zu dulden.“ • Nach dem Eindruck der Verwaltung befinden sich die vorbereitenden Gespräche zum offiziellen Start des Dialogprozesses auf einem guten Weg. Die Initiative macht deut- lich, dass ihr an einem fairen, offenen und dem Thema angemessenen Dialog gelegen ist. Die Vorgespräche finden in ebenso vertrauensvoller und freundlicher wie konstruk- tiver Atmosphäre statt. • Uneinigkeit herrscht bislang allein bezüglich der Notwendigkeit, das Kunstwerk „Dieser Schmerz betrifft uns alle!“ direkt am Tag des ersten Zusammentreffens des dann ein- gerichteten Lenkungskreises „Mahnmal zum Gedenken an Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzung “ (Arbeitstitel) abzuräumen. Die Ini- tiative wünscht sich, dass dieser Sachverhalt vorab in der ersten Sitzung des Len- kungskreises auf die Tagesordnung kommt und eine Empfehlung des Gremiums an Politik und Verwaltung adressiert wird. Gez. Charles