Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 09. Dezember 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (122)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.08.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048ST4, FF: Amt 40)
Ergebnis: ohne Votum
Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048ST6, FF: Amt 40)
Ergebnis: ohne Votum
Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048AA5)
Ergebnis: ohne Votum
Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048)
Ergebnis: ohne Votum
Bürgerantrag: Optimierung Parksituation vor der Kindertagesstätte Weidenweg 10 (alt: 1810099)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Optimierung Parksituation vor der Kindertagesstätte Weidenweg 10 (alt: 1810099ST4, FF: Amt 51)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Optimierung Parksituation vor der Kindertagesstätte Weidenweg 10 (alt: 1810099)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Ablehnung der Antragsinhalte 200786/ Herausnahme von Flurstücken des Bebaungsplanes 7925-18 II vom 28.04.1994
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag : Ablehnung der Antragsinhalte 200786/ Herausnahme von Flurstücken des Bebaungsplanes 7925-18 II vom 28.04.1994
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Entfernung Altglas-, Papier- und Kleider-Container Parkplatz Wittestraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Entfernung Altglas-, Papier- und Kleider-Container Parkplatz Wittestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Ampelschaltung am Rechtsabbieger Reinold-Hagen-Straße auf die Sankt Augustiner Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Ampelschaltung am Rechtsabbieger Reinold-Hagen-Straße auf die Sankt Augustiner Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Siebengebirgsstr.
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Siebengebirgsstr. - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ausbau des Gehweges der Limpericher Straße im Bereich Auf dem Grendt bis Küdinghovener Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Ausbau des Gehweges der Limpericher Straße im Bereich Auf dem Grendt bis Küdinghovener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung auf der gesamten Limpericher Str.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung auf der gesamten Limpericher Str.
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung in Teilen der Siebengebirgsstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung in Teilen der Siebengebirgsstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rilkestraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rilkestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Burghofstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Burghofstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Zur Saalkirche
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Zur Saalkirche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Änderung der Birkenbepflanzung in der Beueler Rhenusallee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Änderung der Birkenbepflanzung in der Beueler Rhenusallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bauordnungsrechtliches Genehmigungsverfahren mit Thematisierung von Belangen des Baumschutzes
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Bauordnungsrechtliches Genehmigungsverfahren mit Thematisierung von Belangen des Baumschutzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h auf der Niederkasseler Straße im Streckenabschnitt zwischen den Kreuzungen mit der Stiftsstraße und der Autobahnauffahrt A565
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h auf der Niederkasseler Straße im Streckenabschnitt zwischen den Kreuzungen mit der Stiftsstraße und der Autobahnauffahrt A565
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beseitigung einer Eiche auf öffentlicher Verkehrsfläche in der Straße Am Hähnchen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Beseitigung einer Eiche auf öffentlicher Verkehrsfläche in der Straße Am Hähnchen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Guardinistraße und des Mohnwegs (alt: 1111391, FF: Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsführung Ortskern Pützchen (alt: 1311373NV3, FF: Amt 33)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sperrung der Durchfahrt Mirecourtstraße zur L 16 (Niederkasseler Straße)
Ergebnis: geändert beschlossen
Entfernung Umlaufsperren Glückstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Entfernung Umlaufsperren Glückstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kanalbaumaßnahme Siebenmorgenweg/Platanenweg (S13) Entfernung von drei satzungsgeschützten Bäumen auf öffentlicher Fläche, Marquartstraße und Bröltalbahnweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an die Organisatoren von St. Martinsumzügen im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse für die Beteiligung an der St. Martin-Fackel-Ausstellung 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
Ergebnis: vertagt
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtum im Stadtbezirk Beuel; hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermietung von Vereinsräumen - hier: Trafoturm auf dem Dorfplatz Küdinghoven
Ergebnis: geändert beschlossen
Vermietung von Vereinsräumen - hier: Trafoturm auf dem Dorfplatz Küdinghoven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermietung von Vereinsräumen - hier: Trafoturm auf dem Dorfplatz Küdinghoven Antrag zur Vorlage 201900
Ergebnis: abgelehnt
Erhalt der historischen Wegebeziehungen im gesamten Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erhalt der historischen Wegebeziehungen im gesamten Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ausbesserung / Sanierung "Hans-Steger-Ufer" von Marienstraße bis Johannesstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ausbesserung / Sanierung "Hans-Steger-Ufer" von Marienstraße bis Johannesstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Öffnung des Kinderspielplatzes am Ennertbad nach Saisonende
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällgenehmigung für vier Platanen und einer Winter-Linde auf dem Grundstück Pützchens Chaussee, Ecke Röhfeldstr., 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: geändert beschlossen
Fällung von 12 Bäumen auf dem Grundstück Holzlarer Weg 40, 53227 Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Außerbetriebnahme des Parkticketautomaten an der Nordseite der Kreuzung Friedrich-Breuer-Straße/Hans-Böckler-Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Empfehlungen
Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“ Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 202049
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
Stellungnahmen
Anregungen
Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen
Grundstück Bonn-Beuel, Gorch-Fock-Str. 13 - Nutzungsänderung eines Dachgeschosses zu Wohnzwecken Az: 459179 VO
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand B56 – Abschnitt AS Vilich bis Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Prüfauftrag zur Linie 630
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erschließungsbeiträge „An der Post“ in Oberkassel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sitzungstermine für die BV Beuel 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufstellung von Sitzbänken in Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Zusätzlicher Fußgängerüberweg Kautexstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
(nichtöffentlich)
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- 23:59 Uhr
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