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Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 36 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 30. April 2026 um 16:45 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (15)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der CDU-Fraktion betr. "Sachstand zur Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans Sauberkeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses am 05.03.2026, betreffend "Maßnahmen des Mas-terplans Sauberkeit"

1.2

Anfrage der Fraktion FDP/KSG betr. "Optimierung der Weihnachtsbaumabholung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Jahresabschluss 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Wirtschaftsplan 2026 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Sachstand Umsetzung Masterplan Sauberkeit

Ergebnis: vertagt

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

14

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 05.03.2026 betreffend "Sachstand zur Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans Sauberkeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Beantwortung einer schriften Anfrage der Fraktion FDP/KSG im Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 05.03.2026 bezüglich der Optimierung der Weihnachtsbäumeabholung AN/0288/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

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