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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 12. Dezember 2017 um 17:03 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (19)

1

Mitteilungen

1.1

Mündliche Mitteilung des Liegenschaftsamtes zum Sachstand Ulrich-Haberland-Haus

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Armenischer Gedenkstein

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Persönliche Erklärung von Ausschussvorsitzendem Horst Thelen an die BV 5

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anfragen

2.1

Mündliche Anfragen

2.1.1

Fällung von Bäumen in der Boltensternstraße

2.1.2

Zwischennutzung der Hallen Kalk

2.1.3

Beschlussprotokoll des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden zur Sitzung 07.11.2018

2.2

Schriftliche Anfragen

3

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entlastung des Stadtbezirks Köln-Mülheim vom Lkw-Verkehr (Az.: 02-1600-72/17)

3.2

Bürgereingabe gem. §24 GO, betr. Ausweitung des minibib-Angebotes auch auf Chorweiler unter Beibehaltung des bisherigen Standortes im Stadtgarten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3
3.4

Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gasmototrenfabrik Deutz in Köln-Mülheim/-Deutz; Az. 02-1600-22/17

3.4.1

Änderungsantrag zu TOP 3.4.: Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Mülheim/-Deutz; Az. 02-1600-22/17

3.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Ende
20:12 Uhr

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