Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 30. November 2023 um 15:09 Uhr Großer Saal, Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstr. 23, 50678 Köln Besucher*innen melden Sie sich bitte, wegen der begrenzten Anzahl von Sitzplätzen, vorab bei der Schriftführung (sozialamt.ausschuss@stadt-koeln.de) an.
Tagesordnung (10)
Ausschussempfehlungen an den Rat
Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen über die Erhebung von Gebühren
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mündliche Anfragen
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Cannabis Modellstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
A Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
A 1 Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2023 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
A 2 Rückständige Nutzungsgebühren bei untergebrachten Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
zu TOP 1.1: Gebührensatzung Übergangswohnheime Geflüchtete und Mitteilung 3983/2023Hier: Prüfung Umgang mit den Altschulden aus der Gebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Ausschusses für Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023 (AN/1959/2023) betreffend "Cannabis Modellstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 15:30 Uhr
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