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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vorstellung geplante Abgrabung Brandskampweg; Kieswerk Brinkmeyer GmbH & Co. KG 29/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 29/2023 öffnen, PDF	29/2023	Informations-Vorlage	13.02.2023	Am 13.02.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 93 inkl. FNP Änderung der Stadt Bückeburg (Logistikzentrum Bauerngut); Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica 27/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 27/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 27/2023 Beschluss-Vorlage (Entwurf VB-Plan 93), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Begründung VB-Plan 93), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägung der Stadt Bückeburg VB 93), PDF Beschluss-Vorlage (Visualisierung Bauerngut Planung VB-Plan 93), PDF	27/2023	Beschluss-Vorlage	13.02.2023	Am 13.02.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Enthaltungen.
Aktuelle Änderungen im Städtebaurecht 338/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 338/2022 öffnen, PDF	338/2022	Informations-Vorlage	13.02.2023	Am 13.02.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel" 312/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 312/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 312/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 17 "Grüner Wenzel"), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: nicht bebaute Fläche), PDF	312/2022	Beschluss-Vorlage	13.02.2023	Am 13.02.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 15 Zustimmungen, 1 Gegenstimme.
Information zum laufenden Dienstbetrieb und zu aktuellen Entwicklungen in Struktur- und Fahrzeugbeschaffungsmaßnahmen 31/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 31/2023 öffnen, PDF	31/2023	Informations-Vorlage	09.02.2023	Am 09.02.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zielerreichungsgrad gem. Brandschutzbedarfsplan - Auswertung des Jahres 2022 30/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 30/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 30/2023 Informations-Vorlage (Auswertung 2022), PDF	30/2023	Informations-Vorlage	09.02.2023	Am 09.02.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zur Medienentwicklungsplanung 17/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 17/2023 öffnen, PDF	17/2023	Informations-Vorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge auf Bewilligung eines Zuschusses nach der Richtlinie zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica 15/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 15/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 15/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Richtlinie zur Förderung der Kultur), PDF	15/2023	Beschluss-Vorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entscheidungsrecht des Schulträgers nach § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW 23/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 23/2023 öffnen, PDF	23/2023	Beschluss-Vorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortschreibung der Prioritätenlisten: Deckenerneuerung und Oberflächenbehandlung 335/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 335/2022 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 335/2022 Beschluss-Vorlage (Deckenliste Vorschlag Anpassung nach Förderantrag), PDF Beschluss-Vorlage (AlterSchulweg), PDF Beschluss-Vorlage (Hölkeböhm), PDF Beschluss-Vorlage (Waterbusch Wirtschaftsweg 550 m), PDF	335/2022	Beschluss-Vorlage	02.02.2023	Am 02.02.2023 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht zum Sachstand Umsetzung Onlinezugangsgesetz und Digitalisierung 11/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 11/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 11/2023 Informations-Vorlage (20230130 ADK - Info 11-2023 - Anlage 1), PDF Informations-Vorlage (20230130 ADK - Info 11-2023 - Anlage 2), PDF	11/2023	Informations-Vorlage	30.01.2023	Am 30.01.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuer Internetauftritt, Bürgerserviceportal, Nutzung sozialer Medien 12/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 12/2023 öffnen, PDF	12/2023	Informations-Vorlage	30.01.2023	Am 30.01.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Besucherbergwerk / Förderaufruf 36/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 36/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 36/2023 Beschluss-Vorlage (Besucherbergwerk_Förderaufruf), PDF	36/2023	Beschluss-Vorlage	24.01.2023	Am 24.01.2023 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen.
Siedlungsmonitoring 24/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 24/2023 öffnen, PDF	24/2023	Informations-Vorlage	24.01.2023	Am 24.01.2023 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand: Digitaler Stadtplan 275/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 275/2022 öffnen, PDF	275/2022	Informations-Vorlage	24.01.2023	Am 24.01.2023 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung 2023 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 331/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 331/2022 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 331/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Haushaltssatzung 2023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Gesamteregebnisplan 2023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Gesamtfinanzplan 2023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 Stellenplan 2023), PDF	331/2022	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 332/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 332/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 332/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Bilanz zum 31.12.2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Ergebnisrechnung 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Finanzrechnung 2021), PDF	332/2022	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 249/2022 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 249/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 249/2022 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (6 Änderungssatzung zur Entsorgungssatzung), PDF	249/2022 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 13 Gegenstimmen.
1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021 233/2022 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 233/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 233/2022 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Vorauskalkulation 2023_Zusammenfassung), PDF Beschluss-Vorlage (1. Änderungssatzung Gebühren), PDF	233/2022 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 13 Gegenstimmen.
Neugestaltung der Info-Tafeln zu historischen Stätten 329/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 329/2022 öffnen, PDF	329/2022	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entscheidungsbefugnisse des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport und Kultur Hier: Entscheidungsrecht des Schulträgers nach § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW 330/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 330/2022 öffnen, PDF	330/2022	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 231/2022 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 231/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF 9 Anlagen zu 231/2022 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage ((Microsoft Word - 14. Änderung Endf.)), PDF Beschluss-Vorlage (Kalk. Sommerreinigung 2023 Variante 2), PDF Beschluss-Vorlage (Kalk. Winterreinigung 2023 Variante 2), PDF Beschluss-Vorlage (Kalk. Sommerreinigung 2023 Variante 1), PDF Beschluss-Vorlage (Kalk.Winterreinigung 2023 Variante 1), PDF Beschluss-Vorlage (Nachkalkulation Sommerreinigung 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Nachkalkulation Winterreinigung 2021 neu), PDF Beschluss-Vorlage (GPA Kalkulatorischer_Zinssatz_2023_0), PDF Beschluss-Vorlage (Emissionsrenditen + Inflation für PDF.xlsx), PDF	231/2022 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 13 Enthaltungen.
6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 249/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 249/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 249/2022 Beschluss-Vorlage (entsor2023), PDF	249/2022	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021 233/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 233/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 233/2022 Beschluss-Vorlage (Vorauskalkulation_SG65-2023_Zusammenfassung), PDF	233/2022	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 231/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 231/2022 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 231/2022 Beschluss-Vorlage (14. Änderung der Gebührensatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Kopie Kalkulation Sommerreinigung 2023 neu 11.22), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Winterreinigung 2023 neu), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Sommerreinigung 2023 3,25 % 11.2022), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Winterreinigung 2023 3,25 % 11.2022), PDF Beschluss-Vorlage (GPA Kalkulatorischer_Zinssatz_2023_0), PDF Beschluss-Vorlage (Emissionsrenditen + Inflation für PDF.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (Nachkalkulation Sommerreinigung 2021 neu), PDF Beschluss-Vorlage (Nachkalkulation Winterreinigung 2021 neu), PDF	231/2022	Beschluss-Vorlage	19.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.