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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Zuständigkeiten des Ausschusses für Digitalisierung und Klimaschutz 323/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 323/2022 öffnen, PDF	323/2022	Informations-Vorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Der Ausschuss ist informiert.
Stellenbedarfe 2023 301/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 301/2022 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 301/2022 Beschluss-Vorlage (BEA_Stellenplan_06.09.22), PDF Beschluss-Vorlage (BEA_Stellenübersicht nach Produkt_06.09.22), PDF Beschluss-Vorlage (Beschäftigte_Stellenplan_06.09.22), PDF Beschluss-Vorlage (Beschäftigte_Stellenübersicht nach Produkt_06.09.22), PDF	301/2022	Beschluss-Vorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mobilfunk - Standortkriterien und aktuelle Anfragen 307/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 307/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 307/2022 Informations-Vorlage (307-2022_Anlage1), PDF	307/2022	Informations-Vorlage	05.12.2022	Am 05.12.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Windenergie - Sachstand 308/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 308/2022 öffnen, PDF	308/2022	Informations-Vorlage	05.12.2022	Am 05.12.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fahrradstraßen - Sichere Achsen für den Radverkehr 309/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 309/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 309/2022 Beschluss-Vorlage ((Fahrradstraßen_PW_Anlage1.pdf)), PDF Beschluss-Vorlage ((Fahrradstraßen_PW_Anlage2.pdf)), PDF Beschluss-Vorlage ((Fahrradstraßen_PW_Anlage3.pdf)), PDF	309/2022	Beschluss-Vorlage	05.12.2022	Am 05.12.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Aufstellungsbeschluss 320/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 320/2022 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 320/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Entwurf Vorhabenplan V 45), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Detail und Ansicht Pflegeheim), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Detail und Ansicht Servicewohnen 1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Detail und Ansicht Servicewohnen 2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Entwurfsvergleich Stand August und November), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Geltungsbereich V 45), PDF	320/2022	Beschluss-Vorlage	05.12.2022	Am 05.12.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Freiflächen Photovoltaikanlagen - Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Vorstellung des Vorhabens 313/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 313/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 313/2022 Informations-Vorlage (Anlage 1 Auszug Solarkataster LANUV), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2_Vorhabenbeschreibung_Porta-Westfalica-West), PDF	313/2022	Informations-Vorlage	05.12.2022	Am 05.12.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Weserbrücke Eisbergen 299/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 299/2022 öffnen, PDF	299/2022	Informations-Vorlage	01.12.2022	Am 01.12.2022 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umweltfreundliche Aufrüstung der Kläranlage Möllbergen 296/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 296/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 296/2022 Beschluss-Vorlage (Antrag_CDU_Umweltfreundlichen_Aufrüstung_der_Kläranlage_Möllbergen), PDF Beschluss-Vorlage (PV-Auslegung KA-Möllbergen), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan PV-Anlage KA-Möllbergen), PDF	296/2022	Beschluss-Vorlage	01.12.2022	Am 01.12.2022 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmung, 5 Enthaltungen.
Ergebnis der Energieanalyse für die Kläranlage Möllbergen 297/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 297/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 297/2022 Informations-Vorlage (Abschlussbericht), PDF Informations-Vorlage (Abschlussbericht-Anhang), PDF	297/2022	Informations-Vorlage	01.12.2022	Am 01.12.2022 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten 302/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 302/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 302/2022 Beschluss-Vorlage ((Veränderungsliste Ergebnisplan.xlsx)), PDF Beschluss-Vorlage ((Veränderungsliste Finanzplan.xlsx)), PDF	302/2022	Beschluss-Vorlage	30.11.2022	Am 30.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltsausführung 2022 a) Prognose III. Quartal 2022 b) Bericht Forderungsmanagement 283/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 283/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 283/2022 Informations-Vorlage (Vorwort und allgemeine Erläuterungen_Prognose III-2022_HFA 30-11-202), PDF Informations-Vorlage (PROG_KURZ_2022 : 02 Prognosebericht 2022 30.09.2022 Kurz), PDF	283/2022	Informations-Vorlage	30.11.2022	Am 30.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Serviceportal; Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Relaunch Internetauftritt 316/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 316/2022 öffnen, PDF	316/2022	Informations-Vorlage	30.11.2022	Am 30.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausstattung der Ganztagsstandorte der VHS mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overheadkosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle" am Schulzentrum Süd 280/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 280/2022 öffnen, PDF	280/2022	Beschluss-Vorlage	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Veräußerung einer Beteiligung an der "Mindener Wärme GmbH" in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH 282/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 282/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 282/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 282-2022_Kurzbeschreibung des Vorhabens_final), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 282-2022_Kurzdarstellung des Vorhabens auf Folie), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 282-2022_Satzung der Westfalen Weser Mobilität GmbH (Entwurf)), PDF	282/2022	Beschluss-Vorlage	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024 und Verteilung der Eingangsklassen 278/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 278/2022 öffnen, PDF	278/2022	Beschluss-Vorlage	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter 286/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 286/2022 öffnen, PDF	286/2022	Beschluss-Vorlage	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Jugendhilfeetat 2023 259/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 259/2022 öffnen, PDF	259/2022	Beschluss-Vorlage	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde 270/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 270/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 270/2022 Beschluss-Vorlage (Ausgleichsvorschläge Stadt Porta Westfalica), PDF	270/2022	Beschluss-Vorlage	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme.
Zuschussantrag des Vereins Wildwasser e.V., Minden 260/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 260/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 260/2022 Beschluss-Vorlage (Antrag Wildwasser), PDF	260/2022	Beschluss-Vorlage	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen: Zukunftsperspektiven unter Berücksichtigung des strategischen Gutachtens 248/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 248/2022 öffnen, PDF	248/2022	Beschluss-Vorlage	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten 281/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 281/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 281/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan), PDF	281/2022	Beschluss-Vorlage	16.11.2022	Am 16.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Mitglieder sind informiert.
Folgepetition Wolfsschluchtweg - Sachstand 300/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 300/2022 öffnen, PDF	300/2022	Informations-Vorlage	16.11.2022	Am 16.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Neubeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs zur Waldbrandbekämpfung TLF 3000 288/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 288/2022 öffnen, PDF	288/2022	Beschluss-Vorlage	16.11.2022	Am 16.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen jeweils im Vorjahr für die Beschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.) 289/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 289/2022 öffnen, PDF	289/2022	Beschluss-Vorlage	16.11.2022	Am 16.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.