3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 "Autohof an der A2" - Satzungsbeschluss
314/2022
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Beschluss-Vorlage
314/2022
Beschluss-Vorlage
19.12.2022
Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 8 Gegenstimmen.
Aufhebung der Gebührensatzungen „Gewässerunterhaltung Süd und Nord“
304/2022
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Beschluss-Vorlage
304/2022
Beschluss-Vorlage
19.12.2022
Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023
264/2022 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
264/2022 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
19.12.2022
Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 11 Enthaltungen.
25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
244/2022 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
244/2022 1. Ergänzung
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19.12.2022
Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023
264/2022
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Beschluss-Vorlage
264/2022
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19.12.2022
Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erlass der 23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
262/2022
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Beschluss-Vorlage
262/2022
Beschluss-Vorlage
19.12.2022
Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gewässerunterhaltungsgebühr- Satzungsänderungen und Neuerhebung
144/2022
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Beschluss-Vorlage
144/2022
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19.12.2022
Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
244/2022
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Beschluss-Vorlage
244/2022
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19.12.2022
Am 19.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Weserbrücke Eisbergen
325/2022
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Beschluss-Vorlage
325/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen.
Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA
311/2022 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
311/2022 1. Ergänzung
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 12 Gegenstimmen.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof"
hier: Satzungsbeschluss
305/2022 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 305/2022 1. Ergänzung öffnen,
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12 Anlagen zu 305/2022 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Abwägungstabelle-Frühz.Beteiligung-gesamt VBP44),
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Beschluss-Vorlage (NEU: Anlagen 2a: Abwägungstabelle Offenlage VBP 44, Stand 30.11.2022),
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Beschluss-Vorlage (NEU: Anlage 3a: VEP und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof"),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 4: Begründung und Umweltbericht des vorhb. Bebauungsplans Nr. 44 "Kaiserhof"),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 5: Fachbeitrag Artenschutz BP_V44-Kaiserhof),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 6: FFH-Vorprüfung_BP_V44-Kaiserhof),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 7: Fledermauskundliche Untersuchung BP_V44-Kaiserhof),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 8: Schalltechnische Untersuchung BP_V44-Kaiserhof),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 9: Verkehrstechnische Untersuchung BP_V44-Kaiserhof, 2020),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 9a: Ergänzungs verkehrstechnische Untersuchung 2022, BP v44),
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Alle 12 Anlagen beim Vorgang
305/2022 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
123. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kaiserhof"
hier: Feststellungsbeschluss
310/2022
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Beschluss-Vorlage
310/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen.
Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA
311/2022
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Beschluss-Vorlage
311/2022
Beschluss-Vorlage
13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof"
hier: Satzungsbeschluss
305/2022
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 305/2022 öffnen,
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12 Anlagen zu 305/2022
Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Abwägungstabelle-Frühz.Beteiligung-gesamt VBP44),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Abwägungstabelle Offenlage VBP44),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 3: VEP und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof"),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 4: Begründung und Umweltbericht VBP44),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 5: Fachbeitrag Artenschutz BP_V44-Kaiserhof),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 6: FFH-Vorprüfung_BP_V44-Kaiserhof),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 7: Fledermauskundliche Untersuchung BP_V44-Kaiserhof),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 8: Schalltechnische Untersuchung BP_V44-Kaiserhof),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 9: Verkehrstechnische Untersuchung BP_V44-Kaiserhof, 2020),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 9a: Ergänzungs verkehrstechnische Untersuchung 2022, BP v44),
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Alle 12 Anlagen beim Vorgang
305/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Skatepark Platte Weide
303/2022
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Beschluss-Vorlage
303/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 13 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
Pachtvertrag Gut Oheimb
245/2022
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Beschluss-Vorlage
245/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen
Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort Neesen/Lerbeck
291/2022
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Beschluss-Vorlage
291/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen.
Grundschule Hausberge
Hier: Vorstellung der Planung zur Sanierung des Gebäudeteiles B
177/2022 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
177/2022 1. Ergänzung
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium
196/2022
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Beschluss-Vorlage
196/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Energiesparmaßnahmen der Stadt Porta Westfalica – Einsparungen in der Straßenbeleuchtung
238/2022
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Beschluss-Vorlage
238/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen, 5 Enthaltungen.
Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)
184/2022
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Beschluss-Vorlage
184/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung
185/2022
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Beschluss-Vorlage
185/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)
186/2022
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Beschluss-Vorlage
186/2022
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13.12.2022
Am 13.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten
317/2022
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Beschluss-Vorlage
317/2022
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07.12.2022
Am 07.12.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Stellenbedarfe 2023
301/2022 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
301/2022 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
07.12.2022
Am 07.12.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen.