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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Kriterienkatalog zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Porta Westfalica 9/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 9/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 9/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage1_Potenzialflaechen.pdf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage2_Kriterienkatalog), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage3_Bodenwert.pdf), PDF	9/2023	Beschluss-Vorlage	27.03.2023	Am 27.03.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bildung einer Projektgruppe für die Nutzung sozialer Medien und Erstellung eines Social Media-Konzeptes mit der Datenschutzbeauftragten 75/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 75/2023 öffnen, PDF	75/2023	Beschluss-Vorlage	20.03.2023	Am 20.03.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen.
Informationen zu Digitalisierungsmaßnahmen 76/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 76/2023 öffnen, PDF	76/2023	Informations-Vorlage	20.03.2023	Am 20.03.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Parameter für die Nutzung der PV-Anlagen im Eigentum der Stadt Porta Westfalica 72/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 72/2023 öffnen, PDF	72/2023	Beschluss-Vorlage	20.03.2023	Am 20.03.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen 73/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 73/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 73/2023 Beschluss-Vorlage (Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen), PDF	73/2023	Beschluss-Vorlage	20.03.2023	Am 20.03.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Fortsetzung des Betriebes der 5. Gruppe des Ev. Kindergarten Barkhausen 42/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 42/2023 öffnen, PDF	42/2023	Beschluss-Vorlage	06.03.2023	Am 06.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kindergartenbedarfsplanung 2023/2024 6/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 6/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 6/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2), PDF	6/2023	Beschluss-Vorlage	06.03.2023	Am 06.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Förderung flexibler Betreuungszeiten im Kindergartenjahr 2023/24 gem. § 48 KiBiz 43/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 43/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 43/2023 Beschluss-Vorlage (Beschlussvorschlag_2023_2024), PDF	43/2023	Beschluss-Vorlage	06.03.2023	Am 06.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beratungsangebot zum Schutz vor sexualisierter Gewalt durch den Verein mannigfaltig Minden-Lübbecke e.V. 5/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 5/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 5/2023 Beschluss-Vorlage (Antrag mannigfaltig), PDF	5/2023	Beschluss-Vorlage	06.03.2023	Am 06.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022 41/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 41/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 41/2023 Informations-Vorlage ((Übersichtsliste ÜPL-APL 2022.xlsx)), PDF	41/2023	Informations-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021 40/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 40/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 40/2023 Informations-Vorlage ((Übersichtsliste ÜPL-APL 2021.xlsx)), PDF	40/2023	Informations-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schülerbeförderung in der Stadt Porta Westfalica hier: Schulbusverkehr 46/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 46/2023 öffnen, PDF	46/2023	Informations-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Realschule Hausberge: hier: Entscheidungsrecht des Schulträgers nach § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW und Beratung über die Einrichtung einer Mehrklasse für das Schuljahr 2023/2024 23/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 23/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF	23/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 15 Stimmen dagegen,1 Enthaltung.
Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica 45/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 45/2023 öffnen, PDF	45/2023	Beschluss-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Folgepetition Wolfsschluchtweg 39/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 39/2023 öffnen, PDF	39/2023	Informations-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 9 dagegen, 1 Enthaltung.
Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-Kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle" 18/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 18/2023 öffnen, PDF	18/2023	Beschluss-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Finanzielle Unterstützung zur Einrichtung eines Bewegungsparcours an der Kuhlenkampschule 20/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 20/2023 öffnen, PDF	20/2023	Beschluss-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Absicht der Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10 Flurstück 196 336/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 336/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 336/2022 Beschluss-Vorlage (Lageplan Barkhausen Flur 10, Flurstück 196), PDF	336/2022	Beschluss-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 11 Enthaltungen.
Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Straßen Kempstraße und Sprengelweg 337/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 337/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 337/2022 Beschluss-Vorlage (Anhang Verkehrssicherheit 2), PDF Beschluss-Vorlage (Mapfish Print), PDF	337/2022	Beschluss-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Weserbrücke Eisbergen 333/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 333/2022 öffnen, PDF	333/2022	Beschluss-Vorlage	27.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag auf Städtebauförderung 2023 - Änderungsantrag 14/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 14/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 14/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Entwurf "Herstellung einer neuen Fuß- und Radwegeverbindung inklusive Umgestaltung der Anbindung an das vorhandene Wohngebiet mit integrierten Spiel- und Calisthenicsgeräten"), PDF	14/2023	Beschluss-Vorlage	15.02.2023	Am 27.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstand Schulsanierungen 1/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 1/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1/2023 Informations-Vorlage (- Bauzeitenplan Kleinenbremen), PDF Informations-Vorlage (Realschule- Bauzeiten- und Kostenplanung), PDF Informations-Vorlage (Gymnasium Bauzeiten- und Kostenplanung), PDF Informations-Vorlage (SH Nord Bauzeiten- und Kostenplanung), PDF Informations-Vorlage (Kostenübersicht 2023), PDF	1/2023	Informations-Vorlage	15.02.2023	Am 15.02.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausrüstung eines Rettungswagens mit einer elektrohydraulischen Fahrtrage. 32/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 32/2023 öffnen, PDF	32/2023	Beschluss-Vorlage	15.02.2023	Am 15.02.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aktuelle Anfragen PV-Anlagen - Sachstand 10/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 10/2023 öffnen, PDF	10/2023	Informations-Vorlage	13.02.2023	Am 13.02.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft 28/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 28/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 28/2023 Beschluss-Vorlage (Pressemitteilung vom 13), PDF Beschluss-Vorlage (Protokoll-VK-24.11.2022-2-U), PDF	28/2023	Beschluss-Vorlage	13.02.2023	Am 13.02.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.