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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Investive Sanierung der Straße Erbeweg 150/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 150/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 150/2023 Beschluss-Vorlage (Baustrecke Erbeweg), PDF	150/2023	Beschluss-Vorlage	01.06.2023	Am 01.06.2023 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Barrierefreier Bushaltestellenumbau 2025 - Porta Bad, Georg-Rost-Straße und Kreuzung 114/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 114/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 114/2023 Beschluss-Vorlage (Lageplan HP Porta Bad_1), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan HP Georg-Rost-Straße_1), PDF Beschluss-Vorlage (HP Kreuzung an der Portastraße - FR Minden_2), PDF Beschluss-Vorlage (HP Kreuzung an der Portastraße - FR PW_1), PDF Beschluss-Vorlage (Prioritäten Stand 05-2023), PDF	114/2023	Beschluss-Vorlage	01.06.2023	Am 01.06.2023 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
E-Scooter-Sharing - Einführung pausieren 141/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 141/2023 öffnen, PDF	141/2023	Beschluss-Vorlage	23.05.2023	Am 23.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Mobilitätskonzept - Vorbereitung Förderantrag 143/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 143/2023 öffnen, PDF	143/2023	Beschluss-Vorlage	23.05.2023	Am 23.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
IHK - Standortumfrage 151/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 151/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 151/2023 Informations-Vorlage (IHK Standortumfrage Porta Westfalica), PDF	151/2023	Informations-Vorlage	23.05.2023	Am 23.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gewerbeflächenentwicklung der Stadt Porta Westfalica 98/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 98/2023 öffnen, PDF	98/2023	Informations-Vorlage	23.05.2023	Am 23.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verwendung des Budgets 2024 und der Folgejahre für PV-Anlagen anhand der Prioritätenliste 148/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 148/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 148/2023 Beschluss-Vorlage (Projektplan.xlsx), PDF	148/2023	Beschluss-Vorlage	22.05.2023	Am 22.05.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bau von PV-Anlagen „Mensa Schulzentrum Süd“ und „Feuer- und Rettungswache Porta Westfalica" 149/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 149/2023 öffnen, PDF	149/2023	Beschluss-Vorlage	22.05.2023	Am 22.05.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen 73/2023 1. Ergänzung · Informations-Vorlage Vorlage 73/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 73/2023 1. Ergänzung Informations-Vorlage (Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen 2), PDF	73/2023 1. Ergänzung	Informations-Vorlage	22.05.2023	Am 22.05.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
WLAN Hotspots in Porta Westfalica (gemeinsamer Antrag der CDU Fraktion und der Jungen Union vom 01.02.2021) 133/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 133/2023 öffnen, PDF	133/2023	Beschluss-Vorlage	22.05.2023	Am 22.05.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verlängerung der Beteiligung am Pilotprojekt SchülerTicket Westfalen 78/2023 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 78/2023 2. Ergänzung öffnen, PDF	78/2023 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Variante C: Neun Stimmen dafür, sechs dagegenVariante A: Sechs Stimmen dafür, neun dagegen.
Antrag der Portaner Grundschulleitungen auf Erhöhung der Stellenanteile für die Schulsozialarbeit 122/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 122/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 122/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Antrag Schulsozialarbeit Grundschulen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Antrag Schulsozialarbeit Gesamtschule), PDF	122/2023	Beschluss-Vorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung.
Verteilung der Betriebskostenzuschüsse 115/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 115/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 115/2023 Beschluss-Vorlage (Berechnungsmatrix 2023.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (Berechnungsmatrix 2023.xlsx), PDF	115/2023	Beschluss-Vorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: 14 Stimmen dafür, eine Gegenstimme, eine Enthaltung.
Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale 113/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 113/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 113/2023 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des SSV PW Sportpauschale 2023.pdf), PDF Beschluss-Vorlage (Verteilung Sportpauschale 2023.xlsx), PDF	113/2023	Beschluss-Vorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung.
Musikschule Porta Westfalica - Änderung des Namens 111/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 111/2023 öffnen, PDF	111/2023	Beschluss-Vorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: einstimmig.
Sachstandsbericht zur Medienentwicklungsplanung 120/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 120/2023 öffnen, PDF	120/2023	Informations-Vorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Schulsanierungen 62/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 62/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 62/2023 Informations-Vorlage (Kostenübersicht 2023), PDF	62/2023	Informations-Vorlage	16.05.2023	Am 16.05.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Richtlinien für die Festsetzung von Leistungen für Minderjährige und junge Volljährige in Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung 124/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 124/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 124/2023 Beschluss-Vorlage (Richtlinien_Heimerziehung_15052023), PDF Beschluss-Vorlage (Rundschreiben LWL), PDF Beschluss-Vorlage (Synopse_Richtlinien_Heimerziehung), PDF Beschluss-Vorlage (2022.11.11_StGB_Anlage_3_Bekleidungspauschale), PDF	124/2023	Beschluss-Vorlage	15.05.2023	Am 15.05.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 125/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 125/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 125/2023 Beschluss-Vorlage (Vorschlagsliste Jugendschöffenwahl_NEU), PDF	125/2023	Beschluss-Vorlage	15.05.2023	Am 15.05.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen.
Richtlinien des Pflegekinderdienstes 2023 126/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 126/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 126/2023 Beschluss-Vorlage (Richtlinien_Vollzeitpflege_15052023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage_Vollzeitpflege_15052023), PDF Beschluss-Vorlage (Synopse_Richtlinien_Pflegekinder), PDF	126/2023	Beschluss-Vorlage	15.05.2023	Am 15.05.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2021 85/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 85/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 85/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 85/2023: Prüfungsbericht Dr. Röhricht - Dr. Schillen GmbH pdf-Kopie), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 85/2023: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2021 an den Rat), PDF	85/2023	Beschluss-Vorlage	10.05.2023	Am 10.05.2023 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Warnung der Bevölkerung (Sirenen): Aktueller Sachstand 135/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 135/2023 öffnen, PDF	135/2023	Informations-Vorlage	04.05.2023	Am 04.05.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information zum laufenden Dienstbetrieb und zu aktuellen Entwicklungen 110/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 110/2023 öffnen, PDF	110/2023	Informations-Vorlage	04.05.2023	Am 04.05.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zielerreichungsgrad gem. Brandschutzbedarfsplan - Auswertung des 1. Quartal 2023 77/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 77/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 77/2023 Informations-Vorlage (Auswertung 1Q2023 BSBP), PDF	77/2023	Informations-Vorlage	04.05.2023	Am 04.05.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Energetische Sanierung Badezentrum Porta Bad 94/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 94/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 94/2023 Informations-Vorlage (Ideenkonzept Sanierung Porta Bad Skizze), PDF	94/2023	Informations-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.