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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Übermittagsbetreuung am Schulzentrum-Süd hier: Kooperationsvereinbarung zum Förderprogramm "Geld oder Stelle" 121/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 121/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 121/2023 Beschluss-Vorlage (Neufassung Kooperationsvertrag Geld oder Stelle 2023), PDF Beschluss-Vorlage (Kooperationsvertrag Geld oder Stelle 2009), PDF	121/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule 119/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 119/2023 öffnen, PDF	119/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica 90/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 90/2023 öffnen, PDF	90/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neubau einer Kindergarteneinrichtung 44/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 44/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 44/2023 Beschluss-Vorlage (Interessensbekundung Stadt Porta - 2 gruppige Kita zum 01.08.2024), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag Imissionsgutachten Kirchsiek_Hauptstraße_12.03.23), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag Verkehrsgutachten Kirchsiek_Hauptstrape_12.03.23), PDF Beschluss-Vorlage (Interessenbekundung Kirchenkreis Minden), PDF	44/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jugendforum Porta Westfalica 134/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 134/2023 öffnen, PDF	134/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau 161/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 161/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 161/2023 Informations-Vorlage (Übersicht über die Ausführung der Investitionsplanung 2023), PDF	161/2023	Informations-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Der HFA ist informiert.
Schülertickets im ÖPNV 158/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 158/2023 öffnen, PDF	158/2023	Informations-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Der HFA ist informiert.
Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica 155/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 155/2023 öffnen, PDF	155/2023	Beschluss-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sporthalle Süd- Erneuerung der Geräteraumtore 117/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 117/2023 öffnen, PDF	117/2023	Beschluss-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Alternative 2: Einstimmig.
Sachstand Schulsanierungen 118/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 118/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 118/2023 Informations-Vorlage (Kostenübersicht 2023), PDF Informations-Vorlage (Kostenübersicht Fenstererneuerung SH Nord), PDF	118/2023	Informations-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausschreibung und Auftragsvergabe für die gutachterliche Erstellung der 4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Porta Westfalica 109/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 109/2023 öffnen, PDF	109/2023	Beschluss-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Ausschreibung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 3000) im Jahr 2023 mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2025 104/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 104/2023 öffnen, PDF	104/2023	Beschluss-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) 106/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 106/2023 öffnen, PDF	106/2023	Beschluss-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.) mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2024 107/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 107/2023 öffnen, PDF	107/2023	Beschluss-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Ausschreibung einer Drehleiter im Jahr 2023 mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2028 103/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 103/2023 öffnen, PDF	103/2023	Beschluss-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für Gerätewagen Atemschutz 105/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 105/2023 öffnen, PDF	105/2023	Beschluss-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Anpassung des Budgets für den Stadtverband der Feuerwehr zur Finanzierung der Aufgaben der Verbände 108/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 108/2023 öffnen, PDF	108/2023	Beschluss-Vorlage	07.06.2023	Am 07.06.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Bauleitplanung der Stadt Minden; Bebauungsplan Nr.934 „RegioPort Weser"; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der öffentlichen Auslegung 71/2023 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 71/2023 2. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 71/2023 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Entwurf Bebauungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Textliche Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Verkehrsuntersuchung), PDF Beschluss-Vorlage (Vorlage 249_2021), PDF	71/2023 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.06.2023	Am 05.06.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bauleitplanung der Stadt Minden, Bebauungsplan Nr. 943 Zwischen Hans-Böckler-Straße und Karlstraße, Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung 65/2023 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 65/2023 2. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 65/2023 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Vorlage 248/2021), PDF Beschluss-Vorlage (B 943_Minden_Verkehrsuntersuchung), PDF	65/2023 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.06.2023	Am 05.06.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Kiekenbrink" hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 13a BauGB 99/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 99/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 99/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 27 "Kiekenbrink"), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 27, 1. und 2. Änderung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Kiekenbrink"), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4: Begründung des Bebauungsplans Nr. 27, 2. Änderung), PDF	99/2023	Beschluss-Vorlage	05.06.2023	Am 05.06.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich, 4 Enthaltungen.
Antrag FDP-Fraktion - Politik und Verwaltung mögen gemeinsam eine allgemein gültige Gestaltungssatzung für alle Bebauungspläne erarbeiten 144/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 144/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 144/2023 Informations-Vorlage (Anlage 1: Antrag FDP-Fraktion), PDF	144/2023	Informations-Vorlage	05.06.2023	Am 05.06.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Radverkehr 142/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 142/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 142/2023 Informations-Vorlage (Anlage1), PDF Informations-Vorlage (Anlage2), PDF	142/2023	Informations-Vorlage	05.06.2023	Am 05.06.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen" - geänderter Aufstellungsbeschluss 147/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 147/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 147/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Geltungsbereich BPlan 7.1 NEU), PDF	147/2023	Beschluss-Vorlage	05.06.2023	Am 05.06.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Gewerbegebiet Nammen“ - Zweiter erneuter Auslegungsbeschluss 145/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 145/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 145/2023 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 10.05.23_Abw_4a(3)_GE Nammen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Geltungsbereich 7_4_NEU), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Verlagerung Retentionsfilterbecken), PDF Beschluss-Vorlage (Rechtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Begründung BPlan 7_4), PDF	145/2023	Beschluss-Vorlage	05.06.2023	Am 05.06.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Baumbestand und Baumkataster 2022 131/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 131/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 131/2023 Informations-Vorlage (2023_131_Anlage_1), PDF Informations-Vorlage (2023_131_Anlage_2), PDF	131/2023	Informations-Vorlage	05.06.2023	Am 05.06.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.