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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Verteilung der Betriebskostenzuschüsse 181/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 181/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 181/2023 Beschluss-Vorlage (Berechnungsmatrix 2023.xlsx), PDF	181/2023	Beschluss-Vorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2024 129/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 129/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 129/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule ab dem 01.01.2024), PDF	129/2023	Beschluss-Vorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Musikschule Porta Westfalica - Änderung des Namens, der Satzung, Schulordnung sowie Logo 182/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 182/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 182/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Satzung der Schönberg Musik- und Kunstschule PW), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Schulordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule PW), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Logo Schönberg Musik- und Kunstschule PW), PDF	182/2023	Beschluss-Vorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Zu 2 Einstimmig bei 5 Enthaltungen.
Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica im Jahr 2023 hier: Antrag auf Bewilligung bzw. Änderung eines bewilligten Antrages 184/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 184/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 184/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Richtlinie zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica), PDF	184/2023	Beschluss-Vorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Entgeltabrechnung für das 1. Halbjahr 2023 Antrag auf Kürzung der Entgelte auf Grund nicht vollumfänglich genutzter Halle wegen abgestellter Warmwasserzufuhr und gedrosselter Heizung 191/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 191/2023 öffnen, PDF	191/2023	Beschluss-Vorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Sachstandsbericht zur Medienentwicklungsplanung 180/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 180/2023 öffnen, PDF	180/2023	Informations-Vorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht über die Projekte im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Porta Westfalica - Lerbeck 193/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 193/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 193/2023 Informations-Vorlage (Anlage 1: Zuwendungsbescheid 2023), PDF	193/2023	Informations-Vorlage	28.08.2023	Am 28.08.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag FDP- Fraktion Politik und Verwaltung mögen gemeinsam eine allgemein gültige Gestaltungssatzung für alle Bebauungspläne erarbeiten 194/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 194/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 194/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1; Antrag FDP vom 27.3.23), PDF	194/2023	Beschluss-Vorlage	28.08.2023	Am 28.08.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 5 Zustimmungen, 11 Gegenstimmen.
Änderung des Landesentwicklungsplans NRW und Teilplan Wind des Regionalplans 196/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 196/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 196/2023 Informations-Vorlage (LANUV-Fachbericht 142), PDF Informations-Vorlage (LEP NRW - Änderung Erneuerbare Energien - Planbegründung), PDF Informations-Vorlage (Stellungnahme LEP kommunale Spitzenverbände), PDF	196/2023	Informations-Vorlage	28.08.2023	Am 28.08.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. Stufe der Lärmaktionsplanung - Ablauf und Ziel 187/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 187/2023 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 187/2023 Informations-Vorlage (LAP Stufe 3 Endbericht mit Anlagen- PW), PDF Informations-Vorlage (1 Straßenverkehr 24h (L-den)), PDF Informations-Vorlage (2 Straßenverkehr nachts (L-night)), PDF Informations-Vorlage (3 Schienenverkehr 24h (L-den)), PDF Informations-Vorlage (4 Schienenverkehr nachts (L-night)), PDF Informations-Vorlage (5 Schallquellen und Hindernisse), PDF	187/2023	Informations-Vorlage	28.08.2023	Am 28.08.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
124. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Eisbergen" - Einleitungsbeschluss 190/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 190/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 190/2023 Beschluss-Vorlage (124_FNP_Teilfläche I), PDF Beschluss-Vorlage (124_FNP_Teilfläche II), PDF Beschluss-Vorlage (124_FNP_Teilfläche III), PDF	190/2023	Beschluss-Vorlage	28.08.2023	Am 28.08.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zielerreichungsgrad gem. Brandschutzbedarfsplan - Auswertung des 1. HJ 2023 201/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 201/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 201/2023 Informations-Vorlage (Auswertung 1. HJ 2023 - Zielerreichungsgrad BSBP), PDF	201/2023	Informations-Vorlage	24.08.2023	Am 24.08.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information zum Dienstbetrieb und aktuellen Entwicklungen 202/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 202/2023 öffnen, PDF	202/2023	Informations-Vorlage	24.08.2023	Am 24.08.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ersatzbeschaffung eines Bootes inkl. Trailer wg. Defekt 203/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 203/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 203/2023 Informations-Vorlage (Foto_203-2023), PDF	203/2023	Informations-Vorlage	24.08.2023	Am 24.08.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Warnung der Bevölkerung (Sirenen): Aktueller Sachstand 198/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 198/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 198/2023 Informations-Vorlage (103 - 114 - MiLk - Porta - Anlage 1), PDF	198/2023	Informations-Vorlage	24.08.2023	Am 24.08.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderantrag Nachhaltigkeitsstrategie 200/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 200/2023 öffnen, PDF	200/2023	Beschluss-Vorlage	22.08.2023	Am 22.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen 2023 166/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 166/2023 öffnen, PDF	166/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Planung und Errichtung von PV- Anlagen auf dem Gelände der Abwasserpumpwerke Hausberger Straße, Vogelparadies und Goethestraße 146/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 146/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 146/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Lageplan_PW-Hausberger Straße), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan_PW-Vogelparadies), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan_PW-Goethestraße), PDF Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan Pumpwerke), PDF Beschluss-Vorlage (PV Pumpstationen), PDF	146/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Errichtung einer zusätzlichen Notgruppe am Natur- und Waldkindergarten Hausberge 167/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 167/2023 öffnen, PDF	167/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2021 152/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 152/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 152/2023 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2021 an den Rat), PDF	152/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2021 153/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 153/2023 öffnen, PDF	153/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neubau einer Kindergarteneinrichtung 44/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 44/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 44/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Interessensbekundung Stadt Porta - 2 gruppige Kita zum 01.08.2024), PDF Beschluss-Vorlage (Interessenbekundung Kirchenkreis Minden), PDF Beschluss-Vorlage (Interesenbekundungsverfahren für Kindertgaesstätte), PDF	44/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Keine Beschlussfassung.
Planung und Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Möllbergen 116/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 116/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 116/2023 Beschluss-Vorlage (Vorplanung_HI-Nord), PDF Beschluss-Vorlage (Übersicht_PV-Module), PDF	116/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
ISEK- Lerbeck - Richtlinie Quartiersfonds 138/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 138/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 138/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Verfügungsfonds-Richtlinie), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Geltungsbereich Richtlinie Quartiersfonds), PDF	138/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Planung und Errichtung von PV- Anlagen auf dem Gelände der Abwasserpumpwerke Hausberger Straße, Vogelparadies und Goethestraße 146/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 146/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 146/2023 Beschluss-Vorlage (Lageplan_PW-Hausberger Straße), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan_PW-Vogelparadies), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan_PW-Goethestraße), PDF Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan Pumpwerke), PDF	146/2023	Beschluss-Vorlage	19.06.2023	Am 19.06.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.