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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antrag der Fa. Müller Sand- und Kiesgruben GmbH auf Neugenehmigung einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von Bau- und Abbruchabfällen sowie dem zeitweiligen Betrieb einer mobilen Brecheranlage in der Gemarkung Eisbergen, Flur 4, Flurstücke 22, 129, 133, 146, 152 jew. teilw. Gemeindliches Einvernehmen 251/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 251/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 251/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 251), PDF	251/2023	Beschluss-Vorlage	06.11.2023	Am 06.11.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“ hier: Vorbereitung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“ 263/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 263/2023 öffnen, PDF	263/2023	Informations-Vorlage	06.11.2023	Am 06.11.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wohnraumbedarfsanalyse der Stadt Porta Westfalica 213/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 213/2023 öffnen, PDF	213/2023	Beschluss-Vorlage	06.11.2023	Am 06.11.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Breitbandausbau in weiteren Ortsteilen - Vortrag 244/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 244/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF	244/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.10.2023	Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Beschluss.
Informationen zum Klimapaket NRW 237/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 237/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 237/2023 Informations-Vorlage (Erste Klimaschutzpaket NRW), PDF	237/2023	Informations-Vorlage	30.10.2023	Am 30.10.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht: Handlungsfeld 1 des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Porta Westfalica 234/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 234/2023 öffnen, PDF	234/2023	Informations-Vorlage	30.10.2023	Am 30.10.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umweltfreundliche Aufrüstung der Kläranlage Möllbergen, Vorstellung der Planung 212/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 212/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 212/2023 Informations-Vorlage (Entwurf_Erläuterungen), PDF Informations-Vorlage (Lageplan_Gesamt-PV), PDF Informations-Vorlage (Auslegung_Felder1-8), PDF Informations-Vorlage (Elektr-Schema_PV), PDF Informations-Vorlage (Ansicht+Schnitt_Modulreihe), PDF	212/2023	Informations-Vorlage	30.10.2023	Am 30.10.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 253/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 253/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 253/2023 Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2024), PDF Beschluss-Vorlage (2 Änderungssatzung), PDF	253/2023	Beschluss-Vorlage	26.10.2023	Am 27.10.2023 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 254/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 254/2023 Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2024), PDF Beschluss-Vorlage (7 Änderungssatzung entsor2024), PDF	254/2023	Beschluss-Vorlage	26.10.2023	Am 27.10.2023 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einwegkunststofffondsgesetz hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im HFA am 13.09.2023 249/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 249/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 249/2023 Informations-Vorlage (Anfrage Grüne Einwegkunststofffondsgesetz), PDF	249/2023	Informations-Vorlage	26.10.2023	Am 26.10.2023 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 225/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 225/2023 öffnen, PDF 13 Anlagen zu 225/2023 Beschluss-Vorlage (Haushaltsplan 2024 - Satzung- Vorbermerkung), PDF Beschluss-Vorlage (IV. Haushaltbuch 2024), PDF Beschluss-Vorlage (V. Haushaltsquerschnitt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Stellenplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Ergebnis, Finanz, Bilanz 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Verpflichtungsermächtigunen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Zuwendungen Fraktionen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Verbindlichkeiten), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Eigenkapital), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Wirtschaftsplan WB), PDF Alle 13 Anlagen beim Vorgang	225/2023	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 226/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 226/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 226/2023 Informations-Vorlage (Übertragung von Ermächtigungen 2022-2023), PDF	226/2023	Informations-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen 208/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 208/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 208/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (PowerPoint-Präsentation), PDF Beschluss-Vorlage (EG Entwurf Eisbergen_ Layout_V3_26.04.2023), PDF Beschluss-Vorlage (Ansichten Entwurf Eisbergen_ Layout_V3_26.04.2023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 208_2023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zur Vorlage 208_2023 1. Ergänzung), PDF	208/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Abbruch des Baudenkmals "Lindenhaus" und Löschung aus der Denkmalliste 224/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 224/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 224/2023 Informations-Vorlage (SD-Net_224-2023-Info-Vorlage_Anhang Statik u.Foto Lotschnur), PDF Informations-Vorlage (BBG2000), PDF	224/2023	Informations-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen 210/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 210/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 210/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Microsoft PowerPoint - GS Kleinenbremen V3), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 210_2023 1. Ergänzung), PDF	210/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Stadt Porta Westfalica 165/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 165/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 165/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Straßen- und Wegekonzept 2 mÄ), PDF Beschluss-Vorlage (A - Deckenerneuerung Prio Liste 8-2023), PDF Beschluss-Vorlage (Straßen- und Wegekonzept 2 Stand 19.09.23), PDF Beschluss-Vorlage (A - Deckenerneuerung Prio Liste 9-2023), PDF	165/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Abschließende Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica 216/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 216/2023 öffnen, PDF	216/2023	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B 207/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 207/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 207/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 207_2023), PDF Beschluss-Vorlage (PowerPoint-Präsentation), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 207_2023 1. Ergänzung), PDF	207/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Porta Bad hier: Einplanung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024 ff. 231/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 231/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 231/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Informationsvorlage 211-2023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Anlage zur Informationsvorlage 211-2023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Luftbild mit Maßnahmendarstellung), PDF	231/2023	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Musikschule Porta Westfalica - Änderung des Namens, der Satzung, Schulordnung sowie Logo 182/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 182/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 182/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Satzung der Musik- und Kunstschule der Stadt PW), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Schulordnung der Musik- und Kunstschule der Stadt PW), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Neues Logo der Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Synopse der Musikschulsatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Synopse zur Schulordnung der Musikschule Porta Westfalica), PDF	182/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neuaufstellung des Regionalplans OWL- Stellungnahme zur zweiten Auslegung 227/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 227/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 227/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Auszug Regionalplanentwurf 2023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 227), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Anlage zur Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica), PDF	227/2023	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022 228/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 228/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage zur BV 228-2023), PDF	228/2023	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Porta-Bad hier: Sanierungskonzept im Zusammenhang mit dem Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 211/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 211/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 211/2023 Informations-Vorlage (Anlage zur Vorlage 211_2023), PDF	211/2023	Informations-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen 210/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 210/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 210/2023 Beschluss-Vorlage (Microsoft PowerPoint - GS Kleinenbremen V3), PDF	210/2023	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH 215/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 215/2023 öffnen, PDF	215/2023	Beschluss-Vorlage	25.09.2023	Am 25.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.