Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
245/2023
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Beschluss-Vorlage
245/2023
Beschluss-Vorlage
18.12.2023
Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
252/2023
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Beschluss-Vorlage
252/2023
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18.12.2023
Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltsführung 2023
Prognosebericht III. Quartal 2023
315/2023
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Informations-Vorlage
315/2023
Informations-Vorlage
06.12.2023
Am 06.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Stellenbedarfe 2024
218/2023 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
218/2023 1. Ergänzung
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06.12.2023
Am 06.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Verschiebung in die Beschlussfassung des Haushaltes.
Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten
310/2023
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Beschluss-Vorlage
310/2023
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06.12.2023
Am 06.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Keinen weiteren Förderantrag mit Frist 15.12.23 stellen: EinstimmigHaushalt Ende Januar mit noch zu bestimmenden Datum…
Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau
312/2023
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Informations-Vorlage
312/2023
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06.12.2023
Am 06.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Schulsanierungen
292/2023
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Informations-Vorlage
292/2023
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06.12.2023
Am 06.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024
265/2023
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Beschluss-Vorlage
265/2023
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06.12.2023
Am 06.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stellenbedarfe 2024
218/2023
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Beschluss-Vorlage
218/2023
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06.12.2023
Am 06.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenplanung Strengelrott (Anlegung einer neuen Wendeschleife im Zuge eines Flächentausches)
307/2023
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Beschluss-Vorlage
307/2023
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30.11.2023
Am 30.11.2023 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Weserbrücke Eisbergen
308/2023
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Informations-Vorlage
308/2023
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30.11.2023
Am 30.11.2023 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zum Weiterbetrieb der Kläranlage Nammen
306/2023
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Informations-Vorlage
306/2023
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30.11.2023
Am 30.11.2023 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2024/2025 und Verteilung der Eingangsklassen
266/2023 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
266/2023 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neubau einer Kindertageseinrichtung
hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
280/2023 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
280/2023 1. Ergänzung
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Beschluss, nächste Beratung im HFA am 06.12.2023.
Erlass der 24. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
268/2023
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Beschluss-Vorlage
268/2023
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz"
235/2023 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
235/2023 1. Ergänzung
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2024
129/2023 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
129/2023 1. Ergänzung
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 13 Gegenstimmen.
Jugendhilfeetat 2024
279/2023
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Beschluss-Vorlage
279/2023
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit
271/2023
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Beschluss-Vorlage
271/2023
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme.
Neubau einer Kindertageseinrichtung
hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
280/2023
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Beschluss-Vorlage
280/2023
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser
278/2023
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Beschluss-Vorlage
278/2023
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH
277/2023
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Beschluss-Vorlage
277/2023
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2024/2025 und Verteilung der Eingangsklassen
266/2023
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Beschluss-Vorlage
266/2023
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz"
235/2023
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Beschluss-Vorlage
235/2023
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wohnraumbedarfsanalyse der Stadt Porta Westfalica
213/2023 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
213/2023 1. Ergänzung
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27.11.2023
Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.