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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss 256/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 256/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 256/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägung Erste Auslegung BPlan 7_4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Abwägung Eneute Auslegung BPlan 7_4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Abwägung Zweite erneute Auslegung BPlan 7_4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Bebauungsplan 7_4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Begründung 7_4), PDF	256/2023	Beschluss-Vorlage	27.11.2023	Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bau eines Radwegs im Hehler Feld 258/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 258/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 258/2023 Beschluss-Vorlage (LP M.1000), PDF	258/2023	Beschluss-Vorlage	27.11.2023	Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme.
3. Bauabschnitt Lohfelder Straße 257/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 257/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 257/2023 Beschluss-Vorlage (Mapfish Print), PDF	257/2023	Beschluss-Vorlage	27.11.2023	Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Straße, "Hehler Feld" in der Gemarkung Veltheim, Flur 7, Flurstück 142 243/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 243/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 243/2023 Beschluss-Vorlage (Luftbild Veltheim Flur 7 Flst. 142), PDF Beschluss-Vorlage (Luftbild Veltheim Flur 7 Flst. 142 Maßstab 1 zu 5.000), PDF	243/2023	Beschluss-Vorlage	27.11.2023	Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024 240/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 240/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 240/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1_Satzungsentwurf_Synopse), PDF	240/2023	Beschluss-Vorlage	27.11.2023	Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Wahl zur Entsendung von Vertreter/innen des Rates der Stadt Porta Westfalica in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Ostwestfalen-Lippe-IT" 241/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 241/2023 öffnen, PDF	241/2023	Beschluss-Vorlage	27.11.2023	Am 27.11.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten 298/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 298/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 298/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan), PDF	298/2023	Beschluss-Vorlage	22.11.2023	Am 22.11.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Verschiebung in den HFA am 06.12.2023.
Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Rüstwagens, sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel 283/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 283/2023 öffnen, PDF	283/2023	Beschluss-Vorlage	22.11.2023	Am 22.11.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstand Schulsanierungen 246/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 246/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 246/2023 Informations-Vorlage (Kostenübersicht 2023), PDF	246/2023	Informations-Vorlage	22.11.2023	Am 22.11.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen 236/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 236/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 236/2023 Informations-Vorlage (Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen im Jahr 2023Stand31.10.23), PDF	236/2023	Informations-Vorlage	16.11.2023	Am 16.11.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Planung der kommunalen Ladeinfrastruktur für die Stadt Porta Westfalica. 176/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 176/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 176/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Workshop LIS für Kommunen), PDF Beschluss-Vorlage (2023-07-01 Ladepunkte Porta Westfalica), PDF	176/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.11.2023	Am 16.11.2023 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen.
Warnung der Bevölkerung (Sirenen): Aktueller Sachstand 293/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 293/2023 öffnen, PDF	293/2023	Informations-Vorlage	16.11.2023	Am 16.11.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Arbeitgeberdialog 2023 – Offizielle Zukunftspartner der Feuerwehr 294/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 294/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 294/2023 Informations-Vorlage (294-2023_Anlage), PDF	294/2023	Informations-Vorlage	16.11.2023	Am 16.11.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information zum laufenden Dienstbetrieb und zu aktuellen Entwicklungen 287/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 287/2023 öffnen, PDF	287/2023	Informations-Vorlage	16.11.2023	Am 16.11.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Übertragung von Mitteln des Haushaltsjahres 2023 in das Jahr 2024 288/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 288/2023 öffnen, PDF	288/2023	Informations-Vorlage	16.11.2023	Am 16.11.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zielerreichungsgrad gem. Brandschutzbedarfsplan - Auswertung des 3. VJ 2023 286/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 286/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 286/2023 Informations-Vorlage (Zielerreichungsgrad - Auswertung des 3. VJ 2023), PDF	286/2023	Informations-Vorlage	16.11.2023	Am 16.11.2023 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Skatepark Platte Weide 272/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 272/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 272/2023 Informations-Vorlage (Porta-Westfalica_Entwurfsposter-V2.pdf), PDF	272/2023	Informations-Vorlage	14.11.2023	Am 14.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zur Medienentwicklungsplanung 274/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 274/2023 öffnen, PDF	274/2023	Informations-Vorlage	14.11.2023	Am 14.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Finanzierung Offener Ganztag 273/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 273/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 273/2023 Informations-Vorlage (Aktenvermerk Finanzsituation Porta II), PDF	273/2023	Informations-Vorlage	14.11.2023	Am 14.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderschule Lernen Trägerschaft und öffentlich-rechtliche Vereinbarung 284/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 284/2023 öffnen, PDF	284/2023	Informations-Vorlage	14.11.2023	Am 14.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sportplatz Barkhausen 270/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 270/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 270/2023 Beschluss-Vorlage (Karte SPP Barkhausen), PDF Beschluss-Vorlage (mögliche Sanierungsmaßnahmen in folgenden Jahren), PDF	270/2023	Beschluss-Vorlage	14.11.2023	Am 14.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen.
Anträge des Vereins Witthüs e.V. auf finanzielle Förderung 269/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 269/2023 öffnen, PDF	269/2023	Beschluss-Vorlage	14.11.2023	Am 14.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Finanzierung des Betriebes von Kindertageseinrichtungen Hier: Antrag des Verbands der Kindertageseinrichtungen im evangelischen Kirchenkreis Vlotho auf Übernahme des vollen Trägeranteils durch die Stadt Porta Westfalica 281/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 281/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 281/2023 Beschluss-Vorlage (Antrag_Kitaverband-Vlotho), PDF	281/2023	Beschluss-Vorlage	13.11.2023	Am 13.11.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen.
118. Änderung des Flächennutzungsplanes "Nördlich Osterkamp" - Einleitungsbeschluss 248/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 248/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 248/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Neudarstellung im FNP), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Vorhabenbeschreibung BPlan 93 und 118. FNP), PDF	248/2023	Beschluss-Vorlage	06.11.2023	Am 06.11.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich, 4 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Aufstellungsbeschluss 247/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 247/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 247/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Geltungsbereich B-Plan 93), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Bebauungsplanentwurf 93), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Vorhabenbeschreibung BPlan 93 u. 118.FNP), PDF	247/2023	Beschluss-Vorlage	06.11.2023	Am 06.11.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.