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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH 2. Förderaufruf 6/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 6/2024 öffnen, PDF	6/2024	Beschluss-Vorlage	23.01.2024	Am 23.01.2024 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen.
Sachstand - Flächensicherung entlang der Autobahn zur Errichtung von Freiflächen-PV-Anlagen 261/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 261/2023 öffnen, PDF	261/2023	Informations-Vorlage	22.01.2024	Am 22.01.2024 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Mobilfunk 260/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 260/2023 öffnen, PDF	260/2023	Informations-Vorlage	22.01.2024	Am 22.01.2024 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Freiflächen-Photovoltaik - Vennebeck, nördlich BAB" - Sachstand 5/2024 · Informations-Vorlage Vorlage 5/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 5/2024 Informations-Vorlage (Aufhebung_Verfahren), PDF	5/2024	Informations-Vorlage	22.01.2024	Am 22.01.2024 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
125. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Einleitungsbeschluss 4/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 4/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 4/2024 Beschluss-Vorlage (125_FNP_Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (125_FNP_Begründung), PDF	4/2024	Beschluss-Vorlage	22.01.2024	Am 22.01.2024 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 15 Zustimmungen, 1 Gegenstimme.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2023 325/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 325/2023 öffnen, PDF	325/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Skatepark Platte Weide 313/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 313/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 313/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Porta-Westfalica_Entwurfsposter-V2.pdf), PDF	313/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Rates am 24.01.2024. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Barrierefreier Bushaltestellenumbau 2024 - Porta Bad, Georg-Rost-Straße und Kreuzung - Tausch mit der Bushaltestelle Schalksburg 326/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 326/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 326/2023 Beschluss-Vorlage (LPA_0250_01 20231107), PDF Beschluss-Vorlage (RPA_105), PDF	326/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 290/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 290/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 290/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung - Änderungen zur 1. Ergänzungsvorlage), PDF Beschluss-Vorlage (Straßenverzeichnis zur 8. Änderungssatzung - Änderungen zur 1. Ergänzungsvorlage), PDF	290/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 253/2023 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 253/2023 2. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 253/2023 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2024), PDF Beschluss-Vorlage (2 Änderungssatzung), PDF	253/2023 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 13 Gegenstimmen.
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021 304/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 304/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 304/2023 Beschluss-Vorlage (3. Änderung zur Hauptsatzung - Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (3. Änderung_Gegenüberstellung), PDF	304/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 254/2023 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2023 2. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 254/2023 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2024), PDF Beschluss-Vorlage (7 Änderungssatzung entsor2024), PDF	254/2023 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 13 Gegenstimmen.
Neubau einer Kindertageseinrichtung Hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen 324/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 324/2023 öffnen, PDF	324/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Unterbringung von Fundtieren / Fundtiervereinbarung 316/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 316/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 316/2023 Beschluss-Vorlage (Betriebskostenvereinbarung Bückeburg), PDF Beschluss-Vorlage (Betriebskostenvereinbarung Minden), PDF	316/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neubau einer Kindertageseinrichtung hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen 314/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 314/2023 öffnen, PDF	314/2023	Informations-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Skatepark Platte Weide 313/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 313/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 313/2023 Beschluss-Vorlage (Porta-Westfalica_Entwurfsposter-V2.pdf), PDF	313/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderschule Lernen hier: Absichtserklärung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 309/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 309/2023 öffnen, PDF	309/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit 271/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 271/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 271/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Antrag Schulsozialarbeit GS), PDF	271/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 253/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 253/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 253/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2024.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (2 Änderungssatzung), PDF	253/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 254/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 254/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2024.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (7 Änderungssatzung entsor2024), PDF	254/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 290/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 290/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 290/2023 Beschluss-Vorlage (8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung), PDF Beschluss-Vorlage (Straßenverzeichnis zur 8. Änderungssatzung), PDF	290/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ergänzende Maßnahmen im Zusammenhang der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium 305/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 305/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 305/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage I Entwurf NW-Räume), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage III Planausschitt 100-200er Ebene), PDF	305/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 252/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 252/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 252/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Sommerreinigung 2024.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (Winterreinigung 2024.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (15. Änderungssatzung), PDF	252/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gewässerunterhaltungsgebühren 144/2022 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 144/2022 2. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 144/2022 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Gewa__sserunterhaltungsgebuehr_gemaess____64_LWG), PDF Beschluss-Vorlage ((GewässerSüdAufwand.xlsx)), PDF Beschluss-Vorlage (GewässerNordAufwand), PDF Beschluss-Vorlage (GewÃ¤sserNordAufwand2021.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (GewÃ¤sserSÃ¼dAufwand2021.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (Zeitplanung3SatzungNeu2023), PDF	144/2022 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 14 Gegenstimmen.
Widmung der Straße "Narzissenweg", Gemarkung Hausberge, Flur 4, Flurstück 1286 gem. § 6 StrWG NRW 275/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 275/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 275/2023 Beschluss-Vorlage (Luftbild Narzissenweg), PDF	275/2023	Beschluss-Vorlage	18.12.2023	Am 18.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.