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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Haushaltssatzung 2024 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 30/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 30/2024 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 30/2024 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan 2024), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan 2024), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Haushaltssatzung 2024), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Gesamtergebnisplan 2024), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Gesamtfinanzplan 2024), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapital), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Übersicht über die Entwicklung des Fremdkapitals), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 Übersicht Verpfichtungsermächtigung 2024), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 Stellenplan 2024), PDF	30/2024	Beschluss-Vorlage	28.02.2024	Am 28.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 11 Gegenstimmen.
Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Porta Westfalica 25/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 25/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 25/2024 Beschluss-Vorlage (Beteiligungsbericht 2019), PDF	25/2024	Beschluss-Vorlage	28.02.2024	Am 28.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Skateanlage Platte Weide 22/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 22/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 22/2024 Beschluss-Vorlage ((Skater-Anlage B a d E s s e n)), PDF	22/2024	Beschluss-Vorlage	28.02.2024	Am 28.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen.
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2022 9/2024 · Informations-Vorlage Vorlage 9/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 9/2024 Informations-Vorlage (A_2022_Nachkalkulation.xlsx), PDF	9/2024	Informations-Vorlage	28.02.2024	Am 28.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verteilung der Ausschussvorsitze und stellv. Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW 31/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 31/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF	31/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	19.02.2024	Am 19.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse 28/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 28/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 28/2024 Beschluss-Vorlage (B-Vorlage 28-2024 Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse ANLAGE 1), PDF	28/2024	Beschluss-Vorlage	19.02.2024	Am 19.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Auflösung und Neubildung der Ausschüsse 26/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 26/2024 öffnen, PDF	26/2024	Beschluss-Vorlage	19.02.2024	Am 19.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Wahl der Ausschussmitglieder und stellv. Ausschussmitglieder 29/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 29/2024 öffnen, PDF	29/2024	Beschluss-Vorlage	19.02.2024	Am 19.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verteilung der Ausschussvorsitze und stellv. Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW 31/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 31/2024 öffnen, PDF	31/2024	Beschluss-Vorlage	19.02.2024	Am 19.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Regelung der Befugnisse der Ausschüsse 27/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 27/2024 öffnen, PDF	27/2024	Beschluss-Vorlage	19.02.2024	Am 19.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Finanzierung Offener Ganztag 18/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 18/2024 öffnen, PDF	18/2024	Beschluss-Vorlage	19.02.2024	Am 19.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dagegen, bei 16 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Einleitungsbeschluss der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) 327/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 327/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 327/2023 Beschluss-Vorlage (Geltungsbereich Stadtumbau Lerbeck), PDF	327/2023	Beschluss-Vorlage	19.02.2024	Am 19.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: 25 Ja-Stimmen, bei 11 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW; Hier: 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021 329/2023 · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 329/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 329/2023 Dringlichkeits-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2024), PDF Dringlichkeits-Vorlage (2_Änderungssatzung), PDF	329/2023	Dringlichkeits-Vorlage	19.02.2024	Am 19.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 11 Gegenstimmen.
Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten 19/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 19/2024 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 19/2024 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (AZ aus Investitionstätigkeit), PDF Beschluss-Vorlage (AZ für Hochbaumaßnahmen), PDF Beschluss-Vorlage (AZ für Tiefbaumaßnahmen), PDF Beschluss-Vorlage (EZ aus Investitionstätigkeit), PDF Beschluss-Vorlage (Saldo aus Investitionstätigkeit), PDF	19/2024	Beschluss-Vorlage	07.02.2024	Am 07.02.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstand Schulsanierungen 13/2024 · Informations-Vorlage Vorlage 13/2024 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 13/2024 Informations-Vorlage (Bauzeitenplan Gymnasium), PDF Informations-Vorlage (Bauzeitenplan SH Süd), PDF Informations-Vorlage (Bauzeitenplan KKH), PDF Informations-Vorlage (Bauzeitenplan Neesen), PDF Informations-Vorlage (Bauzeitenplan Kleinenbremen), PDF Informations-Vorlage (Grobterminplan GS Barkhausen Neubau 64_ 22.01.2024), PDF Informations-Vorlage (Grobterminplan GS Eisbergen), PDF Informations-Vorlage (GS Holzhausen 231213 Kostenzusammenstellung Brandschutz Ostflügel), PDF Informations-Vorlage (GS Holzhausen energetische Sanierung 240103 Kostenzusammenstellung), PDF Informations-Vorlage (GS Vennebeck 240103 Kostenzusammenstellung dez Lüftung), PDF	13/2024	Informations-Vorlage	07.02.2024	Am 07.02.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Informationen über den aktuellen Sachstand zu Zuweisung, Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden 20/2024 · Informations-Vorlage Vorlage 20/2024 öffnen, PDF	20/2024	Informations-Vorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zur Medienentwicklungsplanung 17/2024 · Informations-Vorlage Vorlage 17/2024 öffnen, PDF	17/2024	Informations-Vorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information zur Vorlage der geänderten Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Porta Westfalica 16/2024 · Informations-Vorlage Vorlage 16/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 16/2024 Informations-Vorlage (Änderung Geschäftsordnung Seniorenbeirat 2023 Neu), PDF	16/2024	Informations-Vorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zur Straßenbeleuchtung aus der Ratssitzung vom 18.12.23 8/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 8/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 8/2024 Beschluss-Vorlage (Antrag Licht 18.12.2023 Rat), PDF Beschluss-Vorlage (Scan Beleuchtungszeiten), PDF	8/2024	Beschluss-Vorlage	01.02.2024	Am 01.02.2024 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Verschiebung in den Bauausschuss am 14.03.2024.
Ertüchtigung der PKW Ausfahrt aus dem Gewerbegebiet Holtrup (Osterkamp und Vennebachstraße) 12/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 12/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 12/2024 Beschluss-Vorlage (Planzeichnung Entwurf), PDF	12/2024	Beschluss-Vorlage	01.02.2024	Am 01.02.2024 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kindergartenbedarfsplanung Hier: Anmeldeverfahren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Porta Westfalica zum 01.08.2024 und Beratung und Beschlussfassung über daraus resultierende notwendige Maßnahmen 2/2024 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2024 2. Ergänzung öffnen, PDF	2/2024 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	24.01.2024	Am 24.01.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltung.
Haushaltsberatung 2024 einschließlich Veränderungslisten 7/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 7/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 7/2024 Beschluss-Vorlage (BV 7-2024_Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (BV 7-2024_Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan), PDF	7/2024	Beschluss-Vorlage	24.01.2024	Am 24.01.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kindergartenbedarfsplanung Hier: Anmeldeverfahren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Porta Westfalica zum 01.08.2024 und Beratung und Beschlussfassung über daraus resultierende notwendige Maßnahmen 2/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF	2/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	24.01.2024	Am 24.01.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einrichtung einer zusätzlichen Notgruppe an der Kindertageseinrichtung Zwergenland in Holzhausen 3/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 3/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 3/2024 Beschluss-Vorlage (Antrag Parität für Kinder e.V.), PDF	3/2024	Beschluss-Vorlage	24.01.2024	Am 24.01.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kindergartenbedarfsplanung Hier: Anmeldeverfahren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Porta Westfalica zum 01.08.2024 und Beratung und Beschlussfassung über daraus resultierende notwendige Maßnahmen 2/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2024 öffnen, PDF	2/2024	Beschluss-Vorlage	24.01.2024	Am 24.01.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.