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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Investitionsplanung Straßenbau 2024 ff. 53/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 53/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 53/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Investitionsplanung 2024), PDF	53/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information über unerhebliche überplanmäßige Aufwendungen 2021 96/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 96/2023 öffnen, PDF	96/2023	Informations-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica 87/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 87/2023 öffnen, PDF	87/2023	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gemeinsame Erklärung vom 20. März 2023 zum geplanten Neubau der ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Hannover 93/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 93/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 93/2023 Beschluss-Vorlage (Gemeinsame Erklärung_ICE-Trasse), PDF	93/2023	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bauleitplanung der Stadt Minden; Bebauungsplan Nr.934 „RegioPort Weser"; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der öffentlichen Auslegung 71/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 71/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 71/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Entwurf Bebauungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Textliche Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Verkehrsuntersuchung), PDF Beschluss-Vorlage (Vorlage 249_2021), PDF	71/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bauleitplanung der Stadt Minden, Bebauungsplan Nr. 943 Zwischen Hans-Böckler-Straße und Karlstraße, Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung 65/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 65/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 65/2023 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Vorlage 248/2021), PDF Beschluss-Vorlage (B 943_Minden_Verkehrsuntersuchung), PDF	65/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verlängerung der Beteiligung am Pilotprojekt SchülerTicket Westfalen 78/2023 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 78/2023 1. Ergänzung öffnen, PDF	78/2023 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Investitionsplanung Abwasser 2024 ff. 55/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 55/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 55/2023 Beschluss-Vorlage (Investitionsplanung 2024), PDF	55/2023	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Planung laufende Abwasserunterhaltung 2024 ff. 56/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 56/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 56/2023 Beschluss-Vorlage (Unterhaltung Kanalnetz 2024), PDF	56/2023	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Planung laufende Straßenunterhaltung 2024 ff. 54/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 54/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 54/2023 Beschluss-Vorlage (Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2024), PDF	54/2023	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Investitionsplanung Straßenbau 2024 ff. 53/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 53/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 53/2023 Beschluss-Vorlage (Investitionsplanung 2024), PDF	53/2023	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gewässerunterhaltungsgebühren 144/2022 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 144/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 144/2022 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Gewa__sserunterhaltungsgebuehr_gemaess____64_LWG), PDF Beschluss-Vorlage (Zeitplanung2SatzungNeu2023), PDF	144/2022 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2021 57/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 57/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 57/2023 Informations-Vorlage (Nachkalkulation Abwasser 2021), PDF	57/2023	Informations-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einziehung einer Teilstrecke der Straße Strengelrott in Porta Westfalica Nammen, Flur 3, Flurstücke 317, 318, 319 38/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 38/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 38/2023 Beschluss-Vorlage (Nammen 1 zu 1000), PDF Beschluss-Vorlage (Nammen 1 zu 2500), PDF	38/2023	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Einziehung einer Teilstrecke eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica Holtrup, Flur 5, Flurstück 260 37/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 37/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 37/2023 Beschluss-Vorlage (Teileinziehung Holtrup 1 zu 1000), PDF Beschluss-Vorlage (Teileinziehung Holtrup 1 zu 2500), PDF	37/2023	Beschluss-Vorlage	24.04.2023	Am 24.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 8 Gegenstimmen.
Haushaltsführung 2022 a) Prognosebericht IV. Quartal 2022 b) Bericht Forderungsmanagement 80/2023 · Informations-Vorlage Vorlage 80/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 80/2023 Informations-Vorlage (Vorwort und allgemeine Erläuterungen_Prognose IV-2022), PDF Informations-Vorlage (Prognosebericht IV/2022), PDF Informations-Vorlage (Bericht aktueller Stand o F Vollkomm_Dez. 2022_HFA_März 2023), PDF	80/2023	Informations-Vorlage	29.03.2023	Am 29.03.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica 82/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 82/2023 öffnen, PDF	82/2023	Beschluss-Vorlage	29.03.2023	Am 29.03.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verlängerung der Beteiligung am Pilotprojekt SchülerTicket Westfalen 78/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 78/2023 öffnen, PDF	78/2023	Beschluss-Vorlage	29.03.2023	Am 29.03.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Planung und Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Möllbergen 64/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 64/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 64/2023 Beschluss-Vorlage (Vorplanung HI-Nord, Bericht), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan_Übersicht_PV-Module), PDF	64/2023	Beschluss-Vorlage	28.03.2023	Am 28.03.2023 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bauleitplanung der Stadt Minden; Bebauungsplan Nr.934 „RegioPort Weser"; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der öffentlichen Auslegung 71/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 71/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 71/2023 Beschluss-Vorlage (Entwurf Bebauungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Textliche Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Verkehrsuntersuchung), PDF Beschluss-Vorlage (Vorlage 249_2021), PDF	71/2023	Beschluss-Vorlage	27.03.2023	Am 27.03.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich, 6 Gegenstimmen.
Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel" im Ortsteil Holzhausen, hier: Erschließung 66/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 66/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 66/2023 Beschluss-Vorlage (Anlage1_ Befreiung B-Plan Ausschnitt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2_ Befreiung B-Plan mit Flurstück), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3_Befreiung Am Heesen), PDF	66/2023	Beschluss-Vorlage	27.03.2023	Am 27.03.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bauleitplanung der Stadt Minden, Bebauungsplan Nr. 943 Zwischen Hans-Böckler-Straße und Karlstraße, Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung 65/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 65/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 65/2023 Beschluss-Vorlage (Vorlage 248/2021), PDF Beschluss-Vorlage (B 943_Minden_Verkehrsuntersuchung), PDF	65/2023	Beschluss-Vorlage	27.03.2023	Am 27.03.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich, 6 Gegenstimmen, 1 Enthaltung.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Freiflächen-Photovoltaik - Vennebeck, nördlich BAB" - Aufstellungsbeschluss 52/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 52/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 52/2023 Beschluss-Vorlage (Geltungsbereich.pdf), PDF Beschluss-Vorlage (230208_Antrag_Aufstellungsbeschluss_Porta_Westfalica_Neu_signed), PDF	52/2023	Beschluss-Vorlage	27.03.2023	Am 27.03.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Vennebeck, Lohstraße“ - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss 60/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 60/2023 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 60/2023 Beschluss-Vorlage (Begründung Bebauungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (C:\Users\Paulmann\ILB-DATEN\Stadt Porta Westfalica\Bebauungsplan Lohstraße\Karten\Lohstraße Plankopf (1)), PDF Beschluss-Vorlage (Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (Geltungsbereich), PDF	60/2023	Beschluss-Vorlage	27.03.2023	Am 27.03.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Aufstellungbeschluss 61/2023 · Beschluss-Vorlage Vorlage 61/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 61/2023 Beschluss-Vorlage (Geltungsbereich), PDF Beschluss-Vorlage (Projektbeschreibung Hybridkraftwerk), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag BPlan), PDF	61/2023	Beschluss-Vorlage	27.03.2023	Am 27.03.2023 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.