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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" hier: Stellplatzbedarf auf dem Kaiserhofareal 253/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 253/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 253/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Stellplatzzählung "am Kaiserhof" und "Unterm Willem"), PDF	253/2022	Beschluss-Vorlage	24.10.2022	Am 24.10.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen.
4. Änderung Bebauungsplan Nr.7 "Gewerbegebiet Nammen" - erneuter Auslegungsbeschluss 254/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 254/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägung BPlan 7_4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Planzeichnung BPlan 7_4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Begründung BPlan 7_4), PDF	254/2022	Beschluss-Vorlage	24.10.2022	Am 24.10.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" 222/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 222/2022 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 222/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Luftbild Grohe Bestand), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Lageplan m. EG), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Ansichten), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 VEP 43), PDF	222/2022	Beschluss-Vorlage	24.10.2022	Am 24.10.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Genehmigung nach § 16 BImSchG, Anlage zur Herstellung von Formstücken, Antrag des Betonwerks Lintel GmbH u. Co. KG, Hausberger Str., Porta Westfalica Neesen; Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen 214/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 214/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 214/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Katasterauszug Lintel), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Lageplan Betriebseinheiten Lintel), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Schalltechnische Auflagen Lintel), PDF	214/2022	Beschluss-Vorlage	24.10.2022	Am 24.10.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 226/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 226/2022 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 226/2022 Beschluss-Vorlage (Haushaltssatzung 2023), PDF Beschluss-Vorlage (Haushaltsplan - Entwurf 2023), PDF Beschluss-Vorlage (HH-Querschnitt 2023), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 -Stellenplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlagen 2 -6), PDF Beschluss-Vorlage (Anlagen 7-10), PDF	226/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen in 2022 für die Beschaffung eines Schleppers 243/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 243/2022 öffnen, PDF	243/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021 240/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 240/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 240/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage Prüfung der Befreiungsmöglichkeit), PDF	240/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bericht nach § 6 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungVO UA-Schutzsuchendenaufnahme 241/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 241/2022 öffnen, PDF	241/2022	Informations-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden und Einrichtungen hier: Schulen, Sporthallen, Musikschule und Bücherei 235/2022 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 235/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 235/2022 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (2022_09_02_Kommunale_Massnahmen_zur_Energieeinsparung_-_Anlage), PDF	235/2022 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen.
Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung 216/2022 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 216/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF	216/2022 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beschaffung eines Notstromaggregates 242/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 242/2022 öffnen, PDF	242/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entlastung des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020 219/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 219/2022 öffnen, PDF	219/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020 218/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 218/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 218/2022 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2020 an den Rat), PDF	218/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2020 237/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 237/2022 öffnen, PDF	237/2022	Informations-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 239/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 239/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 239/2022 Beschluss-Vorlage (3. Änderung_Entwurf), PDF	239/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entscheidung über die Wahl eines dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisters / einer dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisterin 236/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 236/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 236/2022 Beschluss-Vorlage (Gesamtauswertung Repräsentative Termine), PDF	236/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 10 Enthaltungen.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.10.2022 228/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2022 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 228/2022 Beschluss-Vorlage (Antrag Kinderchor), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan), PDF Beschluss-Vorlage (OBV Barkhausen 09.10.2022), PDF Beschluss-Vorlage (Ergänzende Stellungnahme Antrag Kinderchor porta), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahmen Anhörung Kinderchor), PDF	228/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 7 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 06.11.2022 229/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 229/2022 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 229/2022 Beschluss-Vorlage (Antrag Blaulicht), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan), PDF Beschluss-Vorlage (OBV Barkhausen 06.11.2022), PDF Beschluss-Vorlage (Ergänzende Stellungnahme Antrag Blaulicht porta), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahmen Anhörung Blaulicht), PDF	229/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss 104/2022 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 104/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF 10 Anlagen zu 104/2022 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägung 1 Auslegung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Abwägung 2 BPlan_83), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Abwägung erneute Auslegung B83), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Begründung_B 83), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 ASP Unter den Höfen Oktober 2020), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Schallimmissionen 1 B83), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 Wasserdurchlässigkeit 1 B83), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 Wasserdurchlässigkeit 2 B83), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10 Bodengutachten B83), PDF	104/2022 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle" 181/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 181/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 181/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage Antrag VHS zu Overhead Sek 1), PDF	181/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundschulstandort Neesen Hier: Schaffung von zusätzlichen Flächen auf dem vorhandenen Areal auf Grund steigender Schülerzahlen 178/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 178/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 178/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage1 zur Vorlage 178_2022), PDF	178/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass von Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica 160/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 160/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 160/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage: Richtlinie zur Förderung der Kultur), PDF	160/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neukonzeptionierung der Musikschulangebote in Kindertageseinrichtungen 169/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 169/2022 öffnen, PDF	169/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Porta Westfalica 155/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 155/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 155/2022 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 2020-08-21 Medienentwicklungsplan Stadt Porta Westfalica.docx zur Vorlage 181/2020 1. Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Berechnung Differenz 1-1Ausst), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Fortschreibung MEP), PDF	155/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009 223/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 223/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 223/2022 Beschluss-Vorlage (2. Änderungssatzung_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (2. Änderung_Gegenüberstellung), PDF	223/2022	Beschluss-Vorlage	28.09.2022	Am 28.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen.