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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Entsorgung von Abwässern aus abflusslosen Gruben 271 · Beschlussvorlage Vorlage 271 öffnen, PDF	271	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Beseitigungs- und Verwertungskosten Abfallentsorgung 287 · Beschlussvorlage Vorlage 287 öffnen, PDF	287	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten für Kriegsflüchtlinge 301 · Beschlussvorlage Vorlage 301 öffnen, PDF	301	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) 292 · Mitteilungsvorlage Vorlage 292 öffnen, PDF 1 Anlage zu 292 Mitteilungsvorlage (Mittelübertragungen 2021 nach 2022), PDF	292	Mitteilungsvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erweiterung Gewerbegebiet "Am Schankweiler" 276 · Beschlussvorlage Vorlage 276 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 276 Beschlussvorlage (CDU-Antrag Erweiterung GE-Gebiet Am Schankweiler), PDF Beschlussvorlage (Lageplan Erweiterungsfläche Am Schankweiler), PDF	276	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 25Stimmen dagegen: 7Stimmenthaltungen: 0.
1. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Falkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 277 · Beschlussvorlage Vorlage 277 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 277 Beschlussvorlage (Darstellung Satzungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Satzung), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	277	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 31Stimmen dagegen: 1Stimmenthaltungen: 0.
Umsetzung von verschiedenen Maßnahmen Errichtung eines multifunktionalen Kleinspielfeldes im Ortsteil Issum Errichtung einer öffentlichen Fitness-Parcours-Anlage auf dem Spielplatz Koetherdyck Errichtung eines multifunktionalen Kleinspielfeldes im Ortsteil Sevelen Errichtung einer Calisthenics-Anlage auf dem Mehrgenerationenspielplatz in Issum Sanierungs- und Neubaumaßnahmen am Sportplatz Issum Sanierungs- und Neubaumaßnahmen am Sportplatz Sevelen 296 · Beschlussvorlage Vorlage 296 öffnen, PDF	296	Beschlussvorlage	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Kinderfreundliche Kommune Issum 297 · Mitteilungsvorlage Vorlage 297 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 297 Mitteilungsvorlage (Zusammenfassung UN-Kinderrechtskonvention), PDF Mitteilungsvorlage (4 Merkmale einer Kinderfreundlichen Kommune), PDF Mitteilungsvorlage (Tabelle Umsetzung Kifreundliche Kommune Issum), PDF Mitteilungsvorlage (Plan zur Umsetzung), PDF	297	Mitteilungsvorlage	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Jugendarbeit 284 · Mitteilungsvorlage Vorlage 284 öffnen, PDF	284	Mitteilungsvorlage	17.03.2022	Am 17.03.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Wirtschaftsförderungskonzept 268 · Beschlussvorlage Vorlage 268 öffnen, PDF	268	Beschlussvorlage	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung des Schiedsamtsgesetzes; hier: Verzicht auf den Anteil der Gemeinde 280 · Beschlussvorlage Vorlage 280 öffnen, PDF	280	Beschlussvorlage	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bericht über den aktuellen Sachstand zur Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) 275 · Mitteilungsvorlage Vorlage 275 öffnen, PDF	275	Mitteilungsvorlage	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW durch Eilbeschluss gemäß § 60 (1) Satz 1 GO NRW; hier: Anschaffung von Containern für die OGS der St. Nikolaus-Schule 294 · Beschlussvorlage Vorlage 294 öffnen, PDF	294	Beschlussvorlage	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW durch Eilbeschluss gemäß § 60 (1) Satz 1 GO NRW; hier: Abrisskosten Ahornstraße 22 295 · Beschlussvorlage Vorlage 295 öffnen, PDF	295	Beschlussvorlage	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aktueller Stand von Digitalisierungsprojekten in der Gemeinde Issum 286 · Mitteilungsvorlage Vorlage 286 öffnen, PDF	286	Mitteilungsvorlage	15.03.2022	Am 15.03.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fahrradweg entlang der L479 zwischen Sevelen und Nieukerk 289 · Beschlussvorlage Vorlage 289 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 289 Beschlussvorlage (CDU-Antrag Radweg L479), PDF Beschlussvorlage (Auszüge aus Vorlage Regionalrat für 2022), PDF	289	Beschlussvorlage	08.03.2022	Am 08.03.2022 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:14Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0.
Markierungen vor Schulen und Kindergärten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Kinder 262 · Beschlussvorlage Vorlage 262 öffnen, PDF 1 Anlage zu 262 Beschlussvorlage (Antrag der FDP-Fraktion auf Beschilderung und Markierungen vor Schulen und Kitas), PDF	262	Beschlussvorlage	08.03.2022	Am 08.03.2022 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:13Stimmen dagegen:2Stimmenthaltungen:0.
Verkehrssicherung der Kreuzung L 362 / L 479 / Nieukerker Straße im Ortsteil Sevelen 273 · Mitteilungsvorlage Vorlage 273 öffnen, PDF 1 Anlage zu 273 Mitteilungsvorlage (Antwortschreiben Straßenverkehrsbehörde 70 kmh auf L 362), PDF	273	Mitteilungsvorlage	08.03.2022	Am 08.03.2022 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst, Teilbereich Vorster Heidweg 32, Gemarkung Sevelen, Flur 14, Flurstück 281 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 266 · Beschlussvorlage Vorlage 266 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 266 Beschlussvorlage (Darstellung Satzungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Satzung), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	266	Beschlussvorlage	08.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der Wählergemeinschaft Issum/Sevelen auf Prüfung der Umsetzung von Tempo 30 innerorts 272 · Beschlussvorlage Vorlage 272 öffnen, PDF	272	Beschlussvorlage	08.03.2022	Am 08.03.2022 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten der offenen Ganztagsschule 247 · Beschlussvorlage Vorlage 247 öffnen, PDF	247	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Issum Nr. 23 -Sondergebiet an der Straße Vogt-von-Belle-Platz- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 246 · Beschlussvorlage Vorlage 246 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 246 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Vorlage 25 vom 04.06.2014), PDF Beschlussvorlage (Vorhaben- und Erschließungsplan Stand Juni 2014), PDF	246	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 14 -Werkstraße/Kullenweg- 2. Änderung hier: Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB 237 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 237 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 237 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Städtebaulicher Vertrag), PDF	237 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Issum auf dem Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort 257 · Beschlussvorlage Vorlage 257 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 257 Beschlussvorlage (Anschreiben Stadt-Kamp-Lintfort), PDF Beschlussvorlage (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung.pdf), PDF	257	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten der offenen Ganztagsschule 248 · Beschlussvorlage Vorlage 248 öffnen, PDF	248	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.